Verfahren eingestellt

Wegen „kleiner Fehler“ angeklagt

Weilheim - Eine 33-Jährige soll die Agentur für Arbeit um 895 Euro betrogen haben. Das Verfahren wurde eingestellt.

„An allen Ecken und Kanten sind hier kleine Fehler passiert“, gab der Verteidiger zu Bedenken und fügte hinzu: „Ich habe noch nie erlebt, dass jemand, der einen hohen Betrag unerwartet auf dem Konto hat, sich sofort meldet. Da liegt doch keine Betrugsabsicht vor!“ Doch genau das wurde der 33-jährigen Angeklagten vorgeworfen. Sie soll die Agentur für Arbeit in Weilheim um 895 Euro betrogen haben.

Ein Geldbetrag, der der Frau nicht mehr zustand, nachdem sie in Bad Tölz im November vergangenen Jahres eine Arbeitsstelle angenommen hatte. Ihr bis zu diesem Zeitpunkt erhaltenes Arbeitslosengeld I wurde einen Monat zu viel ausgezahlt.

Trotz eines sofortigen Anrufs beim Arbeitsamt im Dezember 2015, dass hier ein Fehler vorliege und sie das Geld sofort zurückzahlen werde, erhielt die 33-Jährige einen Strafbefehl. Die Kette der kleinen aufsummierten Fehler kam in Gang, als die Frau mit Hilfe ihres neuen Vermieters ein Schreiben an die Agentur für Arbeit aufsetzte, in dem sie der Behörde ordnungsgemäß ihre neue Arbeitsstelle in Bad Tölz angab. Sie vergaß dabei aber, ihre Kundennummer anzugeben und schickte fatalerweise das Schreiben an die Münchener Agentur für Arbeit, wo es nicht zugeordnet werden konnte. „Das kommt leider mal vor“, sagte die für die Arbeitsagentur Weilheim zuständige Mitarbeiterin vor Gericht aus.

In Nürnberg gibt es eine Stelle der Agentur, die versucht, die richtige Adresse für solche Briefe herauszufinden. Im Fall der 33-Jährigen kam man dort aber anscheinend zu keinem Ergebnis. Das Schreiben wurde weder bearbeitet noch an das zuständige Amt in Weilheim weitergeleitet.

Die Arbeitsagentur ging somit von einer Betrugsabsicht aus. Richterin Katrin Krempl stellte jedoch in Absprache mit der Staatsanwältin das Verfahren ein. Eine Schadenswiedergutmachung in Höhe von 500 Euro, zahlbar an die Weilheimer Bergwacht, blieb der Angeklagten aber nicht erspart. Sie war trotzdem erleichtert, denn der Vorwurf einer Betrugsabsicht war mit dem Beschluss der Richterin damit aufgehoben.

Regina Wahl-Geiger

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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