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Seltsame Begründung im Bauausschuss

5G: Info der Telekom ging im Weilheimer Rathaus unter

  • Magnus Reitinger
    vonMagnus Reitinger
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Die überraschende Mitteilung der Telekom, sie habe in Weilheim bereits ein 5G-Netz in Betrieb genommen, schlägt Wellen in der Stadt. Zwar hatte der Mobilfunkbetreiber das Rathaus mit einer „lapidaren E-Mail“ informiert – doch die war untergegangen.

  • Bei der Stadt Weilheim ging bereits am 29. Juni eine Mitteilung zum geplanten 5G-Ausbau der Telekom ein.
  • Die entsprechende Mail der Telekom war allerdings „versandet“.
  • Nun wird überlegt, die Strahlenbelastung in der Stadt erneut zu messen. 

Weilheim – „Für uns war das Ganze auch ein bisserl überraschend und neu“, räumte Manfred Stork, Leiter der Bauverwaltung im Weilheimer Rathaus, am Dienstag im Bauausschuss des Stadtrates ein. Nach unserem Bericht kam am Ende der über vierstündigen Sitzung die Rede auf das umstrittene Thema – die ÖDP hatte dazu eine „Dringliche Anfrage“ gestellt.

Laut Stork bekam die Stadtverwaltung am Donnerstag von Grünen-Fraktionssprecher Manuel Neulinger einen Hinweis auf die Presseerklärung der Telekom, wonach in Weilheim bereits ein Funkmast 5G-fähig gemacht worden sei. Eine Meldung, die vor Ort mitten in eine kontroverse Diskussion platzte: So hatte die Stadtrats-Mehrheit das Thema acht Tage zuvor noch als „nicht dringlich“ gesehen und auf Herbst vertagt; dann soll ein Referent des Bayerischen Landesamtes für Umwelt im Stadtrat über 5G informieren.

Auf Neulingers Hinweis habe man umgehend nachgeforscht, sagte Stork – und in Erfahrung gebracht, dass die Telekom in Weilheim „zwei Standorte auf 5G ertüchtigt“ habe. Dabei habe es sich um „technische Umschaltungen“ gehandelt, an den Antennen und der Strahlenleistung ändere sich dadurch nichts. Über die Standorte hüllt sich das Unternehmen nach wie vor in Schweigen.

Mail ging an allgemeine Adresse und „versandete“ dann im IT-Ordner der Stadtverwaltung

Die Tatsache selbst aber habe die Telekom der Stadtverwaltung am 29. Juni mitgeteilt, wie Storks Nachforschungen ergaben, und zwar mit einer „lapidaren E-Mail“. Diese sei an eine allgemeine Adresse der Stadt gegangen – weshalb sie zunächst unbesehen im Hauptamt, dann in der EDV-Abteilung landete und letztlich „etwas versandet“ sei. Damit sei das Unternehmen „seiner Verpflichtung zur Information nachgekommen“, fasste 3. Bürgermeister Alfred Honisch (Grüne) als Sitzungsleiter im Bauausschuss zusammen. Klar ist für Honisch aber auch: „Die Telekom weiß genau, wo ihr Spielraum liegt.“

Lesen Sie auch: Kommentar zum Thema 5G-Ausbau: Wie ein Elefant im Porzellanladen

In seiner „Dringlichen Anfrage“ hatte ÖDP-Vertreter Andreas Halas einige Fragen in Sachen Mobilfunk und 5G formuliert, die es nun rasch und intensiv zu besprechen gelte. Denn mit der jüngsten Entwicklung seien in Weilheim – was die Stadt bestätigt – „fünf Netze gleichzeitig freigeschaltet“, nämlich 2G/GSM, 3G/UMTS, 4G/LTE, 5G sowie der Polizei- und Behördenfunk. „Wo besteht in Weilheim welche Belastung durch Mobilfunkstrahlen?“, will die ÖDP unter anderem wissen. Die Strahlenbelastung sei „überall in Weilheim gleich“, antwortete Stork, zugleich sei sie aber „immer von der aktuellen Anforderung durch die Nutzer abhängig“.

Grenzwerte im Jahr 2004 „um Faktor 88 unterschritten“

Im Jahr 2004 habe man für vier Standorte quer durchs Stadtgebiet die Strahlenbelastung durch Mobilfunk messen lassen. Ergebnis damals: Die in Deutschland geltenden Grenzwerte seien „um den Faktor 88 unterschritten“ worden. In einer internen Besprechung wurde Stork zufolge bereits überlegt, erneut solche Messungen durchzuführen. 

ÖDP-Sprecher Halas unterstützte dies in der Sitzung. Seiner Gruppierung gehe es um einen „verantwortungsvollen Umgang“ mit dem Thema – auch vor dem Hintergrund, dass Mobilfunkstrahlen von einem Tochterinstitut der Weltgesundheitsorganisation als potentiell krebserregend eingestuft worden seien. Die Stadt müsse dringend prüfen, welche Möglichkeiten sie in Sachen 5G habe, so Halas.

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Derweil fordert AfD-Stadtrat Rüdiger Imgart, seinen Antrag auf ein Moratorium bezüglich des 5G-Ausbaus – der Ende Mai vertagt worden war – in der kommenden Stadtratssitzung am 23. Juli zu behandeln. Per E-Mail finde momentan bereits „eine lebhafte Diskussion der Stadträte“ statt, so Imgart. Diese solle aber in der Sitzung geführt werden, „damit die unterschiedlichen Positionen auch gegenüber den Bürgern deutlich werden“.

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