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„Spaziergänge“ ohne Maske während der Omikron-Welle: Landratsamt wartet und schweigt

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Von: Sebastian Tauchnitz, Franziska Seliger

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Omikron-Variante des Coronavirus.
Die Omikron-Variante grassiert im Landkreis. Dennoch tolertiert das Landratsamt weiter die nicht angemeldeten „Spaziergänge“, bei denen oft die Maskenpflicht und Abstandsregelungen ignoriert werden. © picture alliance/dpa/SOPA Images via ZUMA Press Wire/Pavlo Gonchar

Die Inzidenzwerte steigen aufgrund der Omikron-Welle immer schneller an, zahlreiche Einrichtungen der kritischen Infrastruktur haben deswegen bereits Notfallpläne ausgearbeitet. Und doch finden Woche für Woche zahlreiche, oft nicht angemeldete „Corona-Spaziergänge“ in verschiedenen Städten und Gemeinden des Landkreises statt. Ohne Maskenpflicht, ohne Abstandsregeln, ohne Verantwortliche.

Landkreis – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof stellte dieser Tage in einem Urteil glasklar fest: „Nicht angemeldete Demonstrationen sind keine ,Spaziergänge‘“, sondern nicht angemeldete Demonstrationen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat deswegen am Freitag noch einmal klar gemahnt: „Bayerns oberstes Verwaltungsgericht hat sehr deutlich gemacht, dass die Versammlungsbehörden bei systematischer Missachtung von Infektionsschutzmaßnahmen nicht sehenden Auges abwarten müssen, bis es zu Infektionsgefahren und Ausschreitungen kommt.“ Das Landratsamt hatte bislang eine andere Ansicht vertreten und letzte Woche angekündigt, die Veranstaltungen auch weiterhin zu dulden. Eine Nachfrage der Heimatzeitung, ob man immer noch an dieser Rechtsauffassung festhält, blieb am Freitag unbeantwortet.

In Penzberg beobachtet man diese Haltung mittlerweile mit Skepsis. Nachdem bei der ordnungsgemäß angemeldeten Corona-Demonstration in Penzberg am vergangenen Montag rund 1500 Menschen teilnahmen, hat man im Rathaus nun gewisse Bedenken, was die künftigen „Spaziergänge“ in der Innenstadt betrifft. Wie Bürgermeister Stefan Korpan am Freitag auf Nachfrage mitteilte, habe die Stadt diese Bedenken dem Landratsamt mitgeteilt. Die Stadt ist laut Korpan der Ansicht, dass der Stadtplatz angesichts der steigenden Zahl an Teilnehmern zunehmend zu eng werde. Auch beim Gang durch die Innenstadt könnten und würden Abstandsregeln immer weniger eingehalten werden. Trotzdem gelte keine Maskenpflicht. „Das Landratsamt hat unsere Bedenken zur Kenntnis genommen“, so Korpan. Am Montag werde man den „Spaziergang“ in Penzberg aber noch am gleichen Ort stattfinden lassen. Dann wolle das Landratsamt die Situation aber „von Montag zu Montag beobachten“. Als möglicher Ausweichort für die Demonstrationen käme die Berghalde in Frage, wie Rathaussprecher Thomas Sendl sagte.

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