Verstöße gegen die Maskenpflicht sind nur eine von vielen Vergehen in der Corona-Krise, die von Sicherheitskräften und dem Landratsamt sanktioniert werden.
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Verstöße gegen die Maskenpflicht sind nur eine von vielen Vergehen in der Corona-Krise, die von Sicherheitskräften und dem Landratsamt sanktioniert werden.

Bilanz des Landratsamts

Ein Jahr Corona, 1842 Bußgeldbescheide

  • Boris Forstner
    vonBoris Forstner
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Am Ordnungsamt im Landratsamt Weilheim-Schongau dreht sich derzeit fast alles um das Thema Corona. Dabei kommt den Mitarbeitern die unangenehme Aufgabe zu, Bußgeldbescheide wegen Verstößen herauszuschicken. In dem einen Jahr seit dem ersten Lockdown vergangenen März kamen bis jetzt 1842 Verfahren zusammen. Doch zuletzt hat sich etwas verändert.

Landkreis – Helmut Stork bringt so schnell nichts aus der Ruhe. So muss man als Ordnungsamtsleiter, der unter anderem für Katastrophenschutz, Glücksspiel, Waffenrecht und eben auch Bußgelder zuständig ist, vermutlich gestrickt sein. Auf Wunsch der Heimatzeitung hat Stork im Archiv gekramt und herausgefunden: Der erste Bescheid wegen Verstoß gegen die Corona-Bestimmungen ging am 21. März 2020 raus. Seitdem kamen viele dazu, bis Mitte vergangener Woche waren es insgesamt 1842.

„Zu 99 Prozent kamen die Bescheide von der Polizei“, sagt Stork. Wenn also die Beamten eine verbotene Party sprengen, jemanden ohne Mundschutz im Zug antreffen oder bei der Ausgangssperre jemanden nach 22 Uhr ertappten, werden Geldbußen fällig, die ans Landratsamt geschickt werden. Von dort werden die Bescheide an die betroffenen Bürger gesandt.

289 Verfahren wurden eingestellt

Auch die ständig wechselnden Rechtsgrundlagen müssen Stork und seine Mitarbeiter beachten. „Das sind die Verordnungen, derzeit sind wir bei Nummer zwölf“, sagt Stork . Wenn das nicht passt, ist der Bescheid hinfällig. Doch das ist nicht vorgekommen. Allerdings muss die fällige Geldbuße – in der Regel werden, auch wenn das Landratsamt einen gewissen Ermessensspielraum besitzt, 250 Euro fällig – nicht immer bezahlt werden. Immerhin 289 Verfahren wurden eingestellt, aus verschiedenen Gründen, so Stork. „Wir legen alles der Staatsanwaltschaft vor, die entscheidet dann.“

Erst kürzlich habe die Anklagebehörde etwa eine angeordnete 500-Euro-Geldbuße abgelehnt, weil von der Person, die um 22.25 Uhr während der Ausgangssperre allein draußen unterwegs war, keine Ansteckungsgefahr ausgegangen sei, schildert Stork. Er nimmt es schulterzuckend zur Kenntnis, er bewertet nicht, sondern macht nur seinen Job.

Spanferkelessen sorgte für Aufregung

Häufig seien Verstöße gegen die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr, weil die auch schon an den Bahnhöfen und Bushaltestellen gilt, was viele nicht wissen. Vor allem beim ersten Lockdown vergangenes Jahr sei das Verlassen der Wohnung ohne triftigen Grund von der Polizei oft sanktioniert worden, sagt Stork. Was ihm beim Erstellen der Übersicht aufgefallen ist: „Die Einsprüche werden mehr. Offenbar ist die Einsicht bei vielen nicht mehr da.“ Größere Treffen im privaten Bereich, wie sie zuletzt immer wieder von der Polizei gemeldet werden, seien trotzdem recht selten. „Ich kann mich aber noch gut an ein Spanferkelessen vergangenes Jahr in Sindelsdorf erinnern, da wurden Geldbußen im vierstelligen Bereich verhängt. Das hat viel Ärger gegeben“, sagt Stork.

Vor allem bei Jüngeren, also jungen Menschen zwischen 14 und 21 Jahren, sei man zuletzt dazu übergegangen, statt Geldbußen Sozialstunden zu verhängen. „Das wird von uns beim Amtsgericht beantragt und in der Regel dann auch so umgesetzt“, sagt Stork. Auch die Bitte nach Ratenzahlungen werde immer wieder geäußert, ebenfalls kommen Stundungen vor. Und dann gibt es noch die Querdenker und Skeptiker, die die Rechtsgrundlage anzweifeln.

Drei Mitarbeiter nur mit dem Thema beschäftigt

Was alle Fälle gemeinsam haben: Sie sind unheimlich zeitintensiv. „Drei meiner Mitarbeiter kümmern sich nur noch um solche Bußgeldbescheide“, sagt Stork. Denn ihm ist wichtig, dass die Strafe zeitnah und nicht erst nach Monaten erfolgt. Dafür reserviere das Amtsgericht immer halbe Tage, um alles abzuarbeiten, so Stork. Er ist sich sicher: Die Arbeit im Corona-Bereich wird ihn und seine Kollegen noch länger begleiten.

Lesen Sie auch über die erste Bilanz im vergangenen Jahr und eine Corona-Party in Seeshaupt.

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