(v.l.) Stadtkämmerer Christoph Scharf, Bürgermeister Markus Loth und Hauptamtsleiterin Karin Groß bei der Stadtratssitzung im April 2020 .
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Schon vergangenes Jahr stand die Haushaltssitzung des Weilheimer Stadtrates im Zeichen von Corona. Heuer wird sich die Pandemie noch stärker auswirken. (v.l.) Stadtkämmerer Christoph Scharf, Bürgermeister Markus Loth und Hauptamtsleiterin Karin Groß bei der Stadtratssitzung im April 2020.

Entwurf des Haushalts 2021

2,8 Millionen Steuer-Minus: Stadt Weilheim spart hart, und dennoch wird’s eng

  • Magnus Reitinger
    vonMagnus Reitinger
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Kräftig abspecken musste die Stadt Weilheim ihren Haushalt 2021, der am Donnerstag vom Stadtrat beschlossen werden soll. Wegen drastisch sinkender Steuereinnahmen werden zahlreiche Investitionen aufgeschoben. Dennoch müssen fast zwei Millionen Euro den Rücklagen entnommen werden.

Weilheim – Der sehnlich gewünschte Dachgeschoss-Ausbau im Jugendhaus „Come In“, nötige Sanierungen am Stadttheater, in der Hochlandhalle und an den Feuerwehrgaragen oder auch der geplante Umbau des „Lutz-Stadels“ mitten in der Altstadt zum „Kulturstadel“: Das sind nur einige der vielen Projekte, für die die Stadt Weilheim derzeit kein Geld hat –und die nun ins Investitionsprogramm der nächsten Jahre geschoben werden. Dort warten sie mit einer Reihe weiterer Vorhaben (etwa den Generalsanierungen des Stadtmuseums und der Obdachlosen-Unterkunft Töllern) auf bessere Zeiten.

Denn im städtischen Haushalt für 2021 schlägt die Krise durch: Laut dem von Stadtverwaltung und Hauptausschuss vorgelegten Entwurf, der in der Stadtratssitzung am Donnerstag, 18. März, ab 18.30 Uhr in der Stadthalle beschlossen werden soll, liegen die Gewerbesteuer-Einnahmen heuer bei nur rund 8,85 Millionen Euro und damit über 1,8 Millionen unter dem Durchschnitt der letzten vier Jahre. Auch bei den staatlichen Steuerbeteiligungen rechnet die Stadt mit einem Minus von einer Million Euro.

Die Folge: Erstmals seit 2011 gibt es wieder eine Unterdeckung im Verwaltungshaushalt, der laut Stadtkämmerer Christoph Scharf kaum Einsparpotenzial bietet. Konnte in den Vorjahren stets Geld vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt zugeführt werden (um Investitionen und eine ordentliche Schuldentilgung zu finanzieren), ist es heuer umgekehrt. 400.000 Euro müssen dem Vermögenshaushalt zum Ausgleich abgezwackt werden.

Insgesamt ist zur Finanzierung laufender Kosten und unaufschiebbarer Maßnahmen ein tiefer Griff in die Rücklagen nötig, die sich aktuell auf rund 13 Millionen Euro belaufen: 1,9 Millionen wird man den städtischen Rücklagen heuer entnehmen müssen. Bis 2024 werden diese laut Schätzung auf fast drei Millionen Euro schmelzen. Da der Schuldenstand der Stadt mit derzeit 18 Millionen Euro Rekordniveau erreicht hat – die Pro-Kopf-Verschuldung liegt damit bei 800 Euro, das ist weit über dem Landesdurchschnitt –, hat sich der Hauptausschuss gegen weitere Kreditaufnahmen in diesem und in den kommenden Jahren ausgesprochen. Stattdessen soll jährlich rund eine Million Euro getilgt werden.

Man habe für den Etat-Entwurf „das Beste im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten herausgeholt“, fasst Kämmerer Scharf in seiner Vorlage zusammen: Zwar sei es „bitter, dass viele Projekte nur im Investitionsprogramm ,geparkt’ werden konnten“, doch immerhin könne man „wichtige und bereits begonnene Maßnahmen fortführen oder zum Abschluss bringen“ – etwa die Rathaussanierung, ein Provisorium für die Offene Ganztagsschule der Hardtschule, den barrierefreien Umbau des Stadttheater-Eingangs oder den Neubau der Kita „Sonnenäcker“.

Dass die Stadt erst jetzt den Haushalt für 2021 beschließt, ist übrigens Corona geschuldet. Erst vor einigen Wochen war klar, wie hoch die staatliche Kompensation für pandemiebedingte Mindereinnahmen ist. Dann zogen sich auch die Vorberatungen. Denn der erste Entwurf mit allen geplanten Investitionen, so Scharf, hätte bis 2024 eine Finanzierungslücke von fast 20 Millionen Euro bedeutet.

mr

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