Debatte um Vergütung

Nebenjob für Bürgermeister Loth

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Weilheim - Bürgermeister Markus Loth ist Mitglied im LBS-Verwaltungsrat. Seine Vergütung war brisantes Thema im Stadtrat.

 Ein heikles Thema kam in der Juni-Sitzung des Stadtrates auf den Tisch: Bürgermeister Markus Loth (BfW) wurde zum 1. Mai zu einem von zwölf Mitgliedern des Verwaltungsrates der Landesbausparkasse (LBS) bestellt, was der Stadtrat (nachträglich) genehmigen musste. Loth gab deswegen die Leitung der Sitzung an seinen Vize Horst Martin (SPD) ab und setzte sich auf einen Zuhörerstuhl

Es ging aber nicht nur um die Genehmigung des Jobs, es ging auch um die damit verbundenen Einkünfte des Stadtoberhauptes. Die Tätigkeit im LBS-Verwaltungsrat, der in der Regel vier Mal im Jahr zusammentritt, ist nämlich kein Ehrenamt, sondern eine klassische Nebentätigkeit. Wie diese vergütet wird, wurde aber erst nach beharrlichem Nachfragen von FDP-Stadträtin Saika Merx klar. Da Karin Groß, Leiterin des Hauptamtes, nichts dazu sagen wollte, legte Loth selbst die Karten auf den Tisch: „Als Mitglied bekommt man 10 000 Euro im Jahr, das muss aber versteuert werden“, sagte er. Die Stadträte segneten gegen eine Stimme (Dr. Johannes Langer/CSU) den Nebenjob ab und befreiten Loth auch von der so genannten Ablieferungspflicht. Diese sieht vor, dass Einkünfte aus Nebentätigkeiten, die über einen Freibetrag hinausgehen, an den Dienstherren – also die Stadt – abgeführt werden müssen.

Die neue Nebentätigkeit hat mit Loths Mitgliedschaft im Vorstand des bayerischen Städtetages zu tun. Im Verwaltungsrat der LBS übernimmt er die Funktion von Dr. Ivo Holzinger (68), dem langjährigen Memminger SPD-Oberbürgermeister, der sich zurückzieht.

Stichwort: LBS

Dem Aufsichtsgremium der Landesbausparkasse, die seit 1. Januar 2013 als eigenständiges Unternehmen im Eigentum der bayerischen Sparkassen besteht, gehören zwölf Mitglieder an. Dazu zählen neben dem Präsidenten des Sparkassenverbands insgesamt acht Sparkassen-Vorstände aus allen Regierungsbezirken sowie jeweils ein Vertreter der drei kommunalen Spitzenverbände.

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