Eine mögliche Umfahrung - hier die Westtrasse - fällt auch in das Aufgabengebiet  der   Stabsstelle.

Neue Stabsstell

Thema „Verkehr“ ist jetzt Chefsache

  • Magnus Reitinger
    VonMagnus Reitinger
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Das Thema „Mobilität und Verkehr“ nimmt im Weilheimer Rathaus an Bedeutung zu. Bürgermeister Loth hat eine entsprechende Stabsstelle eingerichtet. Die Grünen-Fraktion im Stadtrat macht diese jedoch misstrauisch: Sie spricht von einer „Stabsstelle ,Entlastungsstraße’“.

Weilheim – In seiner Rede zum städtischen Haushalt 2019 hatte sich Dr. Eckart Stüber ausführlich mit den Personalausgaben der Stadt beschäftigt: „Sie haben zurzeit schon einen Anteil von fast 20 Prozent“, sagte der Grünen-Vertreter, „nächstes Jahr steigen sie planmäßig erstmals auf über neun Millionen Euro“. Deshalb sollte man „umso behutsamer mit irgendwelchen Maßnahmen umgehen, die eine Kostensteigerung bedingen beziehungsweise strukturell Arbeitskapazitäten binden, die dann vielleicht anderswo fehlen“. Insbesondere rügten die Grünen die „organisatorischen Änderungen im Stellenplan“ der Stadtverwaltung, nämlich „die Schaffung einer Stabsstelle ,Entlastungsstraße’, die wir zum jetzigen Zeitpunkt für völlig überflüssig halten. Sie macht uns sogar sehr misstrauisch.“ Eine Stabsstelle im Rathaus ist direkt dem Bürgermeister zugeordnet.

Gegenüber unserer Zeitung erklärte das Stadtratsmitglied der Grünen, dass Standortförderer Stefan Frenzl neuerdings mit 50 Prozent seiner Vollzeitstelle für das Thema „Entlastungsstraße“ zuständig sei. Stüber findet es „sehr mysteriös, dass das zur Chefsache gemacht wird“ – auch, weil es bislang überhaupt keine Stabsstelle im Rathaus gab, „weder für Gewerbegebiete noch für sonst irgendwas“.

Weilheims Bürgermeister Markus Loth (BfW) betonte auf Nachfrage der Heimatzeitung, dass es sich um eine Stabsstelle „Mobilität und Verkehr“ handle und das Thema „Entlastungsstraße“ nur ein Teil davon sei. Eine Stabsstelle sei sinnvoll, „wenn derjenige direkten Zugriff auf den Bürgermeister braucht“, so Loth. Auch bei den Abteilungsleiterbesprechungen sei Frenzl dabei. „Ich muss dieses Thema irgendwo ansiedeln“, erklärt der Rathaus-Chef, es gehöre weder ins Bau- noch ins Ordnungsamt, sondern sei „ein Standortthema“.

„Früher“ ist Loth zufolge die Position der Stadtjugendpflegerin eine Stabsstelle gewesen, aktuell gebe es im Rathaus jedoch keine – außer der neu geschaffenen. Eine solche einzurichten, sei „eine reine Entscheidung des Bürgermeisters“. Bekannt gegeben wurde die Umstrukturierung (nicht-öffentlich) im Hauptausschuss. Im Organigramm der Stadt soll die Stabsstelle ab 1. Januar zu finden sein, intern bearbeite Frenzl das Thema schon seit Juli. Den Umfang habe man auf 50 Prozent seiner Vollzeitstelle festgelegt, „aber in der Praxis ist es bisher ein Viertel“, so Loth. Frenzl organisierte etwa die Sondersitzung des Stadtrats im November in der Stadthalle, bei der vor 750 Zuhörern fünf mögliche Varianten für eine Umfahrung vorgestellt wurden.

Wert legt Loth auf die Feststellung, dass Frenzl weiterhin „ganz klar Standortförderer“ sei. Der 44-Jährige ist seit Februar 2017 als solcher bei der Stadt angestellt. Insgesamt wirkt er aber schon gut zehn Jahre in dieser Rolle in Weilheim: Ab 2008 war er Geschäftsführer des Standortfördervereins, beschrieb seine Rolle als „Kümmerer der Wirtschaft“.

Zur Stabsstelle gehört laut Loth auch, dass Frenzl künftig offizieller „Fahrradbeauftragter“ der Stadt ist. Das Thema „Fahrrad“ spiele bei der Stabsstelle ohnehin eine wichtige Rolle, sagt der Rathaus-Chef – zumal sich Weilheim gerade um die Mitgliedschaft in der „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern“ bewirbt.

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