Wie wird in Zeiten wie in einer Pandemie die Gebühr für Kindertageseinrichtungen geregelt? Nandlstadts Marktrat hat dies nun mit einer Satzungsänderung festgelegt. Symbolbild: DPA
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Die Kita-Gebühren in Weilheim steigen in diesem Jahr wieder (Symbolbild).

Debatte im Stadtrat

Sind Weilheims Kitas zu günstig?

  • Magnus Reitinger
    vonMagnus Reitinger
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Für das nächste Betreuungsjahr steigen die Kita- und Krippengebühren in Weilheim um drei bzw. sechs Euro pro Monat. Das sorgte im Rat für Debatten darüber, ob das Angebot nicht zu günstig sei.

Weilheim – „Moderat“ ist ein oft genutztes Wort im Weilheimer Stadtrat, wenn es um die Gebühren geht, die Eltern für die Nutzung der städtischen Kindertagesstätten zahlen müssen. Und auch die regelmäßige Erhöhung dieser Gebühren darf man getrost moderat nennen: Seit über 15 Jahren ist es bewährte Praxis, dass die Stadt die Beiträge um etwa ein bis drei Prozent jährlich anhebt – und zwar abwechselnd im einen Jahr um zwei Euro monatlich pro Kindergartenplatz (beziehungsweise vier Euro pro Krippenplatz) und im folgenden Jahr dann um drei bzw. sechs Euro. Diese jährliche Anpassung sei „generationengerecht, planvoll und gleichmäßig“, konstatierte Hauptamts-Mitarbeiter Stefan Popp in der jüngsten Stadtratssitzung.

Für das Betreuungsjahr 2021/2022 greift wieder die etwas höhere Variante: In den Kindergartengruppen steigen die monatlichen Gebühren um drei Euro pro Buchungszeit, in den Krippengruppen um sechs Euro. Damit liegen die monatlichen Elternbeiträge ab kommendem September für einen Kindergartenplatz zwischen 100 Euro (bei einer täglichen Buchungszeit von drei bis vier Stunden) und 161 Euro (neun bis zehn Stunden). Für einen Krippenplatz sind dann zwischen 200 und 320 Euro fällig. Die Elternbeiräte der drei städtischen Kitas stimmten bereits zu.

Da eine gemeinsame Besprechung heuer coronabedingt noch nicht stattfinden konnte, hat das Rathaus sämtliche Kinderbetreuungseinrichtungen im Stadtgebiet schriftlich über diese Anpassung informiert. „Den Rückmeldungen kann entnommen werden, dass die Träger mit der Erhöhung mitgehen“, so Popp.

Die Erhöhung für die städtischen Kitas hat der Stadtrat einstimmig beschlossen. Angelika Flock (CSU), die Stadtratsreferentin für Kindertagesstätten, betonte dabei, dass Weilheim gegenüber anderen Städten „sehr moderate Kita-Gebühren“ habe – und regte an, bei Gelegenheit einen direkten Vergleich auszuarbeiten. Ähnliche Töne waren bereits bei der Vorberatung im Hauptausschuss zu hören: Angesichts der hohen Investitionen in die hiesigen Einrichtungen, deren Qualität und des vergleichsweise niedrigen Gebührenniveaus sollte man „grundsätzlich darüber nachdenken, die Gebühren zu erhöhen“, meinte SPD-Vertreterin Petra Arneth-Mangano – freilich bei entsprechender „Entlastung für kleine und mittlere Einkommen“.

Die Einkommensverhältnisse der Eltern zu prüfen, das sei in der Praxis nicht möglich, schränkte Bürgermeister Markus Loth (BfW) ein und verwies darauf, dass „bei geringem Einkommen und hoher Belastung“ das Landratsamt die Gebühren übernehme. Doch der prinzipiellen Diagnose stimmte er zu: „Unsere Kitas sind wirklich sehr, sehr günstig im Vergleich zu anderen Kommunen“, sagte Loth im Ausschuss. Auch manche Träger würden die Stadt immer wieder darauf hinweisen, sie sei in Sachen Kita-Gebühren „zu günstig“. Deshalb habe man vor Jahren bereits über grundsätzlich höhere Entgelte nachgedacht, sich dann aber im Sinne einer „familienfreundlichen Stadt“ bewusst dagegen entschieden. Man könne in nächster Zeit gewiss neu darüber nachdenken, so der Rathaus-Chef weiter: „Aber ob das in Corona-Zeiten das richtige Signal wäre, weiß ich nicht.“

Tatsache ist: Die Ausgaben der Stadt Weilheim für Kinderbetreuung steigen gewaltig. Allein für den laufenden Betrieb der Weilheimer Kitas – also ohne Investitionen – hat die Stadt heuer ein Defizit von rund fünf Millionen Euro zu tragen, wie Stadtkämmerer Christoph Scharf bei den Haushaltsberatungen sagte (wir berichteten).

2018 war dieses Defizit noch 1,6 Millionen Euro geringer. Immerhin: Weilheim sei „in Sachen Kinderbetreuung sehr gut aufgestellt“, wie Flock im Stadtrat herausstellte. Doch Bund und Länder müssten die Kommunen in dieser Hinsicht dringend entlasten, so der Appell der CSU-Politikerin. Was aber mögliche höhere Gebühren für Eltern betrifft, beruhigte Stefan Popp: Dank staatlicher Zuschüsse müssten viele Eltern letztlich „wenig oder nichts“ für die Kita-Nutzung zahlen. „Da wird doch relativ viel vom Staat abgefedert.“

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