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Tausende Umschläge: Für die Stichwahlen am 29. März wird es nur Briefwahl geben

Kommunalwahl

Stichwahlen im Landkreis: Briefwahl-Stress in Rathäusern

  • Andreas Baar
    vonAndreas Baar
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Im Landkreis stehen am 29. März die Stichwahlen an. Wegen der Coronakrise geht alles nur per Briefwahl. Tausende Unterlagen mussten nachbestellt werden. Neben Stress bedeutet das Mehrkosten. 

LandkreisDie Staatsregierung hat angesichts der Coronakrise die Reißleine gezogen: Die am Sonntag, 29. März, anstehenden Stichwahlen für Landräte und Bürgermeister findet komplett als Briefwahl statt. Auch im Landkreis. Grundsätzlich gilt: „Die allgemeinen Wahllokale bleiben geschlossen“, betont der Weilheimer Wahlleiter Andreas Wunder. Die Wahlbriefe müssen am Wahlsonntag bis spätestens 18 Uhr bei den Rathäusern eingehen. „Egal, ob durch Post oder Einwurf im Briefkasten des Rathauses“, erklärt Wunder. „Eine direkte Abgabe der Wahlbriefe an einen Sachbearbeiter im Einwohnermeldeamt ist aufgrund der Infektionsgefahr nicht möglich.“

Weilheim: Viel Arbeit

Der Weilheimer Ordnungsamtschef Wunder und sein Team hatten die letzten Tage gut zu tun. Ursprünglich waren für den 29. März 9500 Briefwahlunterlagen vorgesehen, jetzt werden es 18 000, sagt Wunder. Die zusätzlichen Exemplare wurden „bei einer Druckerei unseres Vertrauens“ bestellt. Das Material wurde zum Teil schon geliefert. Die Wahlberechtigten sollen die Unterlagen „Ende dieser/Anfang nächster Woche“ erhalten. Was an Mehrkosten entsteht, kann der Wahlleiter noch nicht sagen.

Schongau: 9300 Wahlberechtigte

Grundsätzlich tun sich die Rathäuser schwer mit einer Kostenschätzung. In Schongau waren für die Wahl am 15. März laut Geschäftsleiterin Bettina Schade circa 2500 Euro für die Briefwahlunterlagen ausgegeben worden. Für eine Stichwahl waren etwa 3500 Unterlagen bestellt, jetzt braucht es Umschläge für rund 9300 Wahlberechtigte. Die Schongauer haben diese am Dienstag beim Behördenverlag Jüngling in Unterschleißheim geordert. „Lieferprobleme sind nicht bekannt“, sagt Schade. Spätestens am Freitag sollte das Paket da sein. Die Stimmzettel wurden am Montag in einer Weilheimer Druckerei in Auftrag gegeben und am Mittwoch abgeholt. Dann muss alles verpackt und bis 25. März verteilt werden.

Peißenberg: Personal hilft

Im Peißenberger Rathaus hatte man vorgesorgt. 8000 Briefwahlunterlagen lagen für eine Stichwahl bereits vor, so Geschäftsleiter Johannes Pfleger. Jetzt sind 11 000 nötig. Die Stimmzettel wurden bei Esta-Druck in Huglfing nachbestellt, die Umschläge beim Stuttgarter Fachverlag Kohlhammer. „Mit den Stimmzetteln haben wir keine Probleme gehabt.“ Einzig die Umschläge drohten, Sorgen zu machen. Bei der Verteilung geht die Marktgemeinde einen eigenen Weg: Diese übernehmen Mitarbeiter, deren Einrichtungen wegen der Corona-Situation geschlossen sind. Das spart Zustellkosten. Am 15. März lagen die Briefwahl-Ausgaben bei rund 3200 Euro, ohne Postversand. Pfleger rechnet für die Stichwahl mit weiteren rund 3800 Euro.

Penzberg: Großer Briefkasten

In Penzberg waren 7000 Briefwahlunterlagen für 29. März bestellt worden. Laut stellvertretendem Ordnungsamtsleiter Johannes Jauß braucht es nun genau 12 887 Stück. „Wir haben auf 13 000 aufgestockt.“ Die Bestellung ging Freitag vergangene Woche raus, die Lieferung traf am Mittwoch ein. Nachmittags startete der Versand, spätestens am Freitag sollten die letzten Unterlagen zur Post. Die Mehrkosten könnten derzeit nicht beziffert werden. „Klar ist, dass erhöhte Portokosten anfallen“, so Jauß. In Penzberg können die Unterlagen per Post zurückgeschickt werden oder bis spätestens 29. März, 18 Uhr, in den „explizit dafür vergrößerten Briefkasten“ des Rathauses eingeworfen werden.

Peiting: Falten und Eintüten

In Peiting bittet dagegen Bürgermeister Michael Asam darum, die Stimmzettel direkt beim Rathaus einzuwerfen – um sicher zu gehen. Laut Geschäftsleiter Stefan Kort hatte man eine Stichwahl erwartet und Briefwahlunterlagen auf Vorrat geordert. Jetzt braucht es rund 9200 Stück. „Wir mussten lediglich noch circa 5000 Stück nachbestellen.“ Eine erste Lieferung an Umschlägen ging bereits ein, der Rest wurde für Freitag erwartet. Die Stimmzettel lagen am Mittwochmittag vor. Am Donnerstag begann im Rathaus „das große Falten und kuvertieren, in guter alter Handarbeit“, so Kort. Unterstützung kam vom Kindergartenpersonal, dessen Einrichtungen gesperrt wird.

Landratsamt: 110.000 Unterlagen

Auch im Landratsamt wurde für die Landrats-Stichwahl nachbestellt. 110 000 Briefwahlunterlagen müssen verschickt werden. „Wir werden noch mal nachdrucken“, sagt Alfred Soyer von der Kommunalaufsicht – vorsorglich um die 3000 bis 4000 Stück. „Alles sollte bis zum Wochenende draußen sein.“ Eigentlich ist der 25. März der Stichtag, aber im Landratsamt geht man auf Nummer sicher.

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