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Nicht immer werden die offiziellen Umleitungen (hier während der B 472-Sperrung 2018 in Penzberg) tatsächlich genutzt – was oft die nicht geeigneten Ausweichstrecken in Mitleidenschaft zieht.

Wenn keiner die ausgeschilderte Route nimmt...

Umleitungs-Kosten: Landkreis springt ein

  • Andreas Baar
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Auf den Kreisstraßen wird viel gebaut. Dafür braucht es Umleitungen, doch inoffizielle Ausweichstrecken sind beliebt. Diese bleiben am Ende beschädigt zurück. Ab sofort greift der Landkreis den Kommunen finanziell unter die Arme.

Landkreis – Der Landkreis Weilheim-Schongau baut und saniert regelmäßig an seinen Kreisstraßen. Das kostet nicht nur Geld, sondern bringt den betroffenen Kommunen oft Ärger. „Das geht nicht immer reibungslos“, wie Landrätin Andrea Jochner-Weiß (CSU) jetzt im Kreisausschuss einräumte. Nämlich dann, wenn die vom Staatliche Bauamt festgelegten Umleitungen von den Verkehrsteilnehmern nicht genutzt werden – sondern dank Navigationssystem oder Ortskenntnissen lieber eine kürzere und bequemere Strecke gewählt wird. Mit Folgen: Diese Ortsstraßen, nicht ausgelegt für viel Verkehr und schwere Fahrzeuge, werden über Gebühr belastet. „Dies führt selbst bei kürzester Nutzung häufig zu erheblichen Schäden“, heißt es von der Kreis-Finanzverwaltung.

Ärgerlich für die Kommunen: Sie müssen ihre ramponierten gemeindlichen Strecken auf eigene Kosten reparieren. Dazu sind sie als Straßenbaulastträger verpflichtet. Gemeinden wie jüngst Bernbeuren haben sich deshalb bereits an Jochner-Weiß gewandt und auf den Missstand hingewiesen.

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Der Landkreis kann zwar „auch ohne Rechtspflicht bereits bestandene Beschädigungen an einer nicht als offizielle Ausweichstrecke festgelegten Gemeindestraßen übernehmen, allerdings wären neue Schäden nur mit einem aufwändigen Beweissicherungsverfahren feststellbar“, wie es im schönsten Behördendeutsch aus dem Landratsamt heißt. Die Behörde schafft Abhilfe – der Kreisausschuss segnete einstimmig einen von der Finanzverwaltung vorgelegten Kompromiss ab.

Danach beteiligt sich der Landkreis künftig freiwillig bei allen Baumaßnahmen an Kreisstraßen an Schäden auf „tatsächlich beanspruchten Umleitungen“ auf Gemeindestraßen über die offizielle Umleitung hinaus. Dafür wird laut Kreiskämmerer Norbert Merk für das erste Jahr nach dem Bauzeitplan ein pauschaler Ansatz von einem Prozent der Baukosten (ohne Planung) übernommen. Für das zweite und dritte Jahr wird jeweils ein Betrag von 0,5 Prozent vorgesehen. Allerdings ist die Summe je Projekt auf maximal 50 000 Euro gedeckelt. Das Geld soll bei Kreistagsbeschlüssen gleich in das Gesamtbudget eingestellt werden. Die Summen fließen jedoch nicht automatisch, die Gemeinde muss einen Antrag inklusive Angebot stellen.

Die Landrätin sprach zufrieden von „einem gemeinsamen Nenner“, der geschaffen wurde. Kreiskämmerer Merk hob die Freiwilligkeit der finanziellen Zuwendung hervor. Der Landkreis trage „sein Scherflein“ dazu bei, das Problem zu lösen. Aus den Reihen der Ausschussmitglieder waren keine kritischen Töne zu vernehmen. Peter Erhard (CSU), Rathauschef in Böbing, würdigte die Vorlage als „vernünftige Lösung“. Kreisrat Markus Bader (SPD), auch Rottenbucher Bürgermeister, stimmte dieser Aussage zwar zu, wünschte sich jedoch eine Einzelbetrachtung der Problemfälle, um eine unkontrollierte Ausschüttung der Gelder zu vermeiden.

Wie sich die neue finanzielle Unterstützung der Kommunen bewährt, kann demnächst getestet werden: Die Regelung gilt bereits für die derzeit vier größeren Straßenbauprojekte des Landkreises – an der WM 3 in Bernbeuren, der WM 24 von Böbing/Schönberg zur Echelsbacher Brücke sowie an der WM 29 von Paterzell nach Peißenberg und der Sanierung der Kreisstraße auf den Hohen Peißenberg.

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