+++ Eilmeldung +++

Bei TV-Arbeiten zusammengebrochen: SPD-Politiker Thomas Oppermann ist tot

Bei TV-Arbeiten zusammengebrochen: SPD-Politiker Thomas Oppermann ist tot
Über solche Stolpersteine diskutierte der Weilheimer Hauptausschuss.
+
Über solche Stolpersteine diskutierte der Weilheimer Hauptausschuss.

Neuer Antrag

Weilheim: Verfahrene Debatte über „Stolpersteine“

  • Magnus Reitinger
    vonMagnus Reitinger
    schließen

In Weilheim soll dauerhaft an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert werden, da ist man sich im Rathaus weitgehend einig. Doch was ist die passende Form? Eine Gedenktafel am Stadtmuseum? Oder „Stolpersteine“ im Straßenpflaster? Da gehen die Meinungen auseinander –und die Emotionen hoch.

  • CSU/FDP-Fraktion reichte vor kurzem neuen Antrag ein.
  • Die Debatte wurde zusehends verfahren.
  • Entscheidung wurde vertagt.

Weilheim – Es war eine verfahrene Debatte vergangene Woche im Hauptausschuss des Stadtrates – und letztlich hat nur der spontane „Antrag zur Geschäftsordnung“ von Grünen-Sprecher Manuel Neulinger eine heikle, wenn nicht gar blamable Situation verhindert. Doch dazu später.

Zunächst muss man wohl feststellen, dass die Stadt in dieser Frage eigentlich schon weiter war. Anfang Februar hatte der Hauptausschuss einstimmig befürwortet, an prominenter Stelle „Stolpersteine“ zum Gedenken an die vor den Nationalsozialisten geflüchteten und ermordeten jüdischen Familien Weilheims anzubringen (wir berichteten) – und dabei explizit auch auch andere Verfolgte des NS-Regimes, etwa Sinti, Roma und Euthanasie-Opfer, einzubeziehen. Solche „Stolpersteine“, entwickelt vom Künstler Gunter Demnig, gibt es bereits in fast 1300 deutschen Kommunen und in 24 Ländern Europas.

Für Weilheim hätte noch im Februar der Stadtrat über diesen Antrag entscheiden sollen, den der inzwischen ausgeschiedene Grünen-Vertreter Eckart Stüber gestellt hatte und den die damalige SPD/FDP-Fraktion noch erweitert hatte. Weil man aber die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) München und Oberbayern in die Entscheidung einbinden wollte, wurde das Thema von dessen Tagesordnung gestrichen. Seitdem hat man nichts mehr davon gehört.

„Gedenktafel auf Augenhöhe“

Ohne dass über den genannten Antrag bisher entschieden worden wäre, reichte die jetzige CSU/FDP-Fraktion vor zwei Wochen einen weiteren Antrag ein – der nun in der Oktober-Sitzung des Hauptausschuss diskutiert wurde. „Statt Stolpersteinen“, so die CSU, solle eine „Gedenktafel auf Augenhöhe“ errichtet werden, „vorzugsweise am Stadtmuseum oder an der Stadtmauer im ,Garten der Freundschaft’“. Denn Charlotte Knobloch, die Präsidentin der IKG München, habe sich in ihrem Schreiben an die Stadt – übrigens schon am 11. Februar – gegen „Stolpersteine“ ausgesprochen: Diese seien ihrer Ansicht nach wegen der Positionierung im Pflaster des Trottoirs „kaum als Ehrerbietung den Opfern gegenüber zu verstehen“.

„Wir sollten Respekt vor der Meinung der Überlebenden haben“, sagte CSU-Sprecherin Marion Lunz-Schmieder in der jüngsten Hauptausschuss-Sitzung. Ähnlich Tillman Wahlefeld: „Ich habe Schwierigkeiten, mich über die Meinung dieses doch sehr herausragenden Menschen hinwegzusetzen“, so der BfW-Vertreter mit Blick auf Knoblochs Äußerung. Dass es auch in den jüdischen Gemeinden viele Befürworter der „Stolpersteine“ gebe, betonte Petra Arneth-Mangano (SPD), deren Fraktion schon 2006 solche Steine für Weilheim gefordert hatte. Der Stadtrat solle die Synagoge in München oder Augsburg besuchen, so Arneth, und direkt „mit den Betroffenen sprechen“.

Beim Ziel waren sich alle einig

Als „geniale Idee“ verteidigte Karl-Heinz Grehl (Grüne) die „Stolpersteine“ – wohingegen Gedenktafeln heute oft kaum mehr auffallen würden. Und ÖDP-Vertreter Andreas Halas befand: „Wir stolpern in dieser Runde über Stolpersteine. Das zeigt, welch tolle Wirkung diese Stolpersteine haben.“ Auch für junge Leute erschließe sich diese Form der Erinnerungskultur auf Anhieb. Fast wäre der Hauptausschuss tatsächlich gestolpert, auch wenn sich im Ziel eines würdigen Gedenkens alle einig waren. Denn zur Abstimmung stand in dieser Sitzung nur der CSU-Antrag, der aber „Stolpersteine“ klar ausschließt und für einen großen Teil des Gremiums deshalb nicht zustimmungsfähig ist. Doch ein „Nein“ dazu, das war allen klar, wäre ein fatales Zeichen nach außen. Einen Ausweg wies schließlich Neulingers Geschäftsordnungs-Antrag: Die Entscheidung über den CSU-Vorstoß solle vertagt und die Angelegenheit in einer der nächsten Stadtratssitzungen „komplett“ behandelt werden, sprich: inclusive dem schon vorliegenden „Stolpersteine“-Antrag. Dem hat der Ausschuss zugestimmt – mit Ausnahme von Lunz-Schmieder und Stefan Zirngibl (CSU).

Auch interessant

Kommentare