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Im Bundestagswahlkreis Weilheim 226, der die Landkreise Weilheim-Schongau und Garmisch-Partenkirchen umfasst, gibt es 151 Wahlbezirke mit teilweise mehreren Wahllokalen. Dazu kommen 108 Briefwahlbezirke. Das Bild entstand in der Hochlandhalle Weilheim bei der Bundestagswahl am 22. September 2013.

Die Bundestagswahl 2017 im Landkreis Weilheim-Schongau

Wählen auch ohne Wahlbenachrichtigung

Nicht alle Wahlberechtigten im Landkreis haben eine Wahlbenachrichtigung bekommen. Besonders in Weilheim kamen viele der Karten nicht bei den Wählern an. Doch auch diejenigen, die leer ausgingen, können ihre Stimme abgeben.

Landkreis – „Richtig, es haben einige keine Karte bekommen“, sagt die Leiterin des Weilheimer Ordnungsamtes, Karin Weigl. Für die Wahlbenachrichtigungen sind eigentlich die Kommunen zuständig, diese haben diese Aufgabe aber in den allermeisten Fällen an andere übertragen.

Auch die Stadt Weilheim hat einen Dienstleister, der kommunale Aufgaben übernimmt, damit beauftragt, die 16783 Wahlbenachrichtigungen zu verschicken. Als sich dann die Anrufe der Weilheimer gehäuft haben, die keine Karte im Briefkasten gefunden hatten, die sie darüber informiert, wann und wo sie wählen können, hat die Leiterin des Einwohnermeldeamtes bei dem Dienstleister angerufen und nachgefragt. „Dort wurde mir versichert, dass alle Karten verschickt wurden.“

Weigl vermutet, dass bei der Zustellung der Wahlbenachrichtigungen etwas schiefgelaufen ist. Nachdem es viele Weilheimer waren, die angerufen und mitgeteilt haben, dass sie keine Karte erhalten hatten, habe die Stadt noch Wahlbenachrichtigungen nachdrucken lassen, so Weigl. Die Anrufe seien aus dem gesamten Stadtgebiet gekommen.

Wahlleiter Andreas Wunder bestätigt, dass es in der Kreisstadt Probleme bei der Zustellung der Karten gegeben hat. „Ich weiß aber nicht, woran das liegt.“ Ob die Benachrichtigungen nicht zugestellt worden oder in den Briefkästen untergegangen seien, weil sie zum Beispiel in Zeitungen oder Prospekte gerutscht und schließlich im Altpapier gelandet seien, darüber könne nur spekuliert werden, sagt Wunder.

Fakt ist allerdings, dass die Wahlbenachrichtigung keine Voraussetzung dafür ist, wählen zu dürfen. „Maßgeblich ist das Wählerverzeichnis“, sagt Weigl. Wer dort aufgeführt sei, könne mit einem Ausweis ins Wahllokal gehen und seine Stimme abgeben – auch ohne eine Benachrichtigung.

Auch die Stadt Penzberg hat die 12141 Karten, mit denen Bürgerinnen und Bürger darüber informiert wurden, dass sie wahlberechtigt sind, von einem Dienstleister verschicken lassen. In Penzberg haben sich zwar auch Bürger wegen fehlender Wahlbenachrichtigung bei der Stadt gemeldet, es seien aber nicht auffällig viele gewesen, wie Martina Wieczorek sagt. Sie ist Wahlsachbearbeiterin bei der Stadt Penzberg.

„Bei uns sind Anrufe eingegangen, das sind aber Einzelfälle.“ Das komme bei jeder Wahl vor, sagt Wieczorek. Im Großen und Ganzen sei das Verschicken der Karten aber ohne Probleme gelaufen. Auch bei der Verwaltungsgemeinschaft Seeshaupt-Iffeldorf lief das Verschicken der 4420 Wahlbenachrichtigungen problemlos. Dort hat das auch ein Anbieter für kommunale Dienstleistungen übernommen.

Bei der Marktgemeinde Peißenberg läuft das anders. Dort bekommen die Wähler ihre Wahlbenachrichtigungen von drei Austrägern zugestellt, die die Gemeinde zu diesem Zweck beschäftigt. „Wir verteilen die Schreiben an jedes Haus“, sagt der Leiter des Peißenberger Einwohnermeldeamtes Norbert Wittek. Die letzten der rund 9500 Benachrichtigungen seien am 3. September ausgetragen worden. Wittek sagt: „Wir verlassen uns dabei auf unsere Leute.“

Kathrin Hauser

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