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Wahl beim KJR für ungültig erklärt

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Katrin Jungmeier, derzeitige Vorsitzende des KJR Weilheim-Schongau.
Katrin Jungmeier bleibt zumindest vorerst KJR-Vorsitzende. © Sebastian Esser

Bei der wegen Corona verschobenen Vollversammlung des KJR war eine neue Vorsitzende gewählt worden. Nach juristischer Prüfung wurde die Wahl für ungültig erklärt.

Landkreis - In der wegen der Corona-Pandemie verspätet abgehaltenen Frühjahrsvollversammlung des Kreisjugendrings Weilheim-Schongau (KJR) war Sonja Merkle zur neuen Vorsitzenden gewählt worden (wir berichteten). Wie die bisherige Vorsitzende Katrin Jungmeier inzwischen mitteilte, ist die Wahl nach juristischer Prüfung durch den bayerischen Jugendring für ungültig erklärt worden. Sie bleibe daher bis zur Wiederholung der Wahl in der Herbstvollversammlung im Amt.

Hintergrund für die Wiederholung ist, dass eine der 34 stimmberechtigten Personen vorzeitig die Versammlung verlassen hatte, es wurden also nur 33 Stimmzettel ausgegeben, eingesammelt und ausgewertet. Vor dem Einsammeln der Stimmzettel war aber nicht die formelle Feststellung der Zahl der Wahlberechtigten erfolgt. Daher wurde das Ergebnis – 17 Stimmen für Jungmeier und 16 Stimmen für Mekle – nicht auf die Gesamtzahl der abgegebenen Stimmen, sondern auf die Anzahl der formell Stimmberechtigten bezogen. Jungmeier hatte mit ihren 17 Stimmen also nicht die erforderliche Mehrheit.

Kreisjugendring: Wahl ist für ungültig erklärt worden

Die damit notwendig gewordenen Wiederholung der Wahl lieferte das umgekehrte Stimmenverhältnis. Da der Wahlvorstand diesmal von 33 Stimmberechtigten ausging, erklärte er Merkle mit 17 Stimmen für gewählt.

Laut Jungmeier hat die juristische Prüfung ergeben, dass der erste Wahlgang gültig war, da laut Satzung die Zahl der festgestellten Stimmberechtigten die Grundlagen für die Berechnung der Mehrheit bildet, nicht die Zahl der abgegebenen Stimmen. Der zweite Wahlgang sei hingegen ungültig gewesen, da bei mehreren Kandidaten der mit der geringsten Stimmenzahl nicht mehr zur Wahl antreten darf. Die Folge sei, dass die Wahl wiederholt werden müsse. Offen sei noch, ob der ganze Vorstand neu gewählt werden oder ob die Versammlung nur über den Vorsitz erneut entscheiden müsse.

Bis zur Wahl in der Herbstvollversammlung bleibe sie im Amt, so Jungmeier, ebenso die in der Frühlingsversammlung gewählten anderen Vorstandsmitglieder. Die Arbeit des KJR sei nicht beeinträchtigt. Text: Alfred Schubert

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