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Wenn es ein entsprechendes Wertabschöpfungsmodell gibt, könnte die Stadt Investoren zum Beispiel am Bau von Kitas beteiligen.

Weilheim

Warten auf Wertabschöpfung

  • Magnus Reitinger
    VonMagnus Reitinger
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Wie können Investoren in Weilheim künftig an öffentlichen Folgekosten ihrer Bauprojekte beteiligt werden – etwa an Kosten für weitere Kita-Plätze? Das sollen jetzt Fachleute im Auftrag der Stadt klären. Doch mit der Entscheidung darüber wird es heuer wohl nichts mehr.

Weilheim – Die Grünen hatten zur jüngsten Stadtratssitzung einen Dringlichkeitsantrag gestellt, laut dem noch im Juni verschiedene Modelle zur Abschöpfung von Bodenwertsteigerungen geprüft und diskutiert werden sollten. Doch das hat im Rat zunächst nur für heftige Missstimmung gesorgt (wir berichteten).

Den öffentlichen Vorstoß der Grünen hätte es „nicht gebraucht“, tadelte Bürgermeister Markus Loth (BfW): Dieser bringe nur „Disharmonie“ ins Gremium – während man im Rathaus doch „seit langem an dem Thema dran“ sei.

Die Stadtratsmehrheit lehnte den Antrag daraufhin mangels Dringlichkeit ab. Auf die Tagesordnung kam er dafür in der darauffolgenden Bauausschuss-Sitzung in der Stadthalle, und bei der wurde vergangene Woche deutlich: 2021 ist in dieser Sache kein richtungsweisender Beschluss mehr zu erwarten. Ein „zeitnahes“ Ergebnis sei schlicht „nicht möglich“, sagte Stadtbaumeisterin Andrea Roppelt-Sommer; die Ausarbeitung brauche „sechs bis zehn Monate“.

Die Vorarbeit aber laufe längst, betonte Roppelt – und äußerte „Unverständnis“ über den Grünen-Antrag vom 20. Mai, wo der Stadtrat doch in nicht-öffentlicher Sitzung im April schon alles in die Wege geleitet habe. Dabei sei man überein gekommen, Angebote mehrerer Ingenieurbüros zur Erstellung eines Wertabschöpfungs-Modells für Weilheim einzuholen. Die konkrete Vergabe sollte gleich noch im nicht-öffentlichen Teil der Juni-Sitzung erfolgen. Davor habe man bereits bestehende Modelle von acht, neun Kommunen untersucht – und dann entschieden, für Weilheim das Folgekostenmodell der Stadt Germering als „Beispiel“ zu nehmen. Das sei aber noch „keine Vorfestlegung“, so die Stadtbaumeisterin.

Die Grünen-Fraktion hatte das freilich anders empfunden. Nicht nur die seitens der Verwaltung „präferierte“ Germeringer Vorlage, sondern auch „die unkomplizierteren Bodenwertabschöpfungsmodelle“ der Städte Lindau oder Landsberg sollten „im Stadtrat beraten und juristisch geprüft werden“, heißt es in ihrem Antrag. Dass dieser im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung zur Sprache kam, „war nicht beabsichtigt“, erklärte Grünen-Vertreterin Luise Nowak nun im Bauausschuss, „aber wir stehen dazu“.

Nowak monierte, die Kriterien für die Ausschreibung seien nur auf Grundlage des Germeringer Modells erstellt worden – was Stadtbaumeisterin Roppelt-Sommer zurückwies. „Einen Schnitt“ machte an dieser Stelle jedoch Bürgermeister Loth: „Diese Diskussion führt zu nichts“, schritt der Rathaus-Chef ein, die Botschaft aber sei „angekommen“, nämlich dass weiter verschiedene Varianten in den Blick genommen werden sollen.

Der Prozess, ein Wertabschöpfungsmodell für die Stadt Weilheim zu finden, komme ja jetzt erst richtig in Gang. Das Thema werde noch breit im Bauausschuss und im Stadtrat diskutiert werden, versprach Loth und fügte an: „Da ist Pionierarbeit zu leisten.“ Denn ein solches Modell könne nicht einfach von einer anderen Stadt übernommen, sondern müsse selbst vor Ort erarbeitet werden.

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