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Was sich im Weilheimer Stadtrat ändern wird

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Von: Magnus Reitinger

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Stadtratssitzung in ungewohnter Umgebung – und mit ungewöhnlich vielen Zuhörern: Für Sondersitzungen zum Thema „Umfahrung“ wich das Stadtparlament 2019 zweimal in die Stadthalle aus. Auch für gewöhnliche Sitzungen wünscht sich manches Ratsmitglied mehr Transparenz. © Ruder

Weilheims neuer Stadtrat, der ab Mai über die Geschicke der Kreisstadt bestimmt, ist deutlich bunter als der jetzige: Statt sechs sitzen künftig neun Gruppierungen am Ratstisch. Wir haben alte und neue Mitglieder gefragt, wie das die Arbeit verändern wird – und was sich ihrer Meinung nach im Stadtrat ändern muss.

Weilheim – Ob die Stadtratsarbeit in den nächsten sechs Jahren für ihn mühsamer und schwerer wird? „Es wird sicher ein etwas anderes Arbeiten“, antwortet Bürgermeister Markus Loth (BfW) – der soeben mit klarer Mehrheit wiedergewählt wurde und nun in seine vierte Amtszeit geht – diplomatisch: „Es ist eine buntere Truppe als vorher, aber vielleicht kommt was ganz Gutes dabei raus.“ Und der Rathaus-Chef fügt hinzu: „Ich bin da unvoreingenommen und versuche, mit allen zu arbeiten.“

„Alle“, das sind Vertreter von insgesamt neun Gruppierungen: Jede Partei oder Gruppe, die zur Wahl angetreten war, schaffte tatsächlich den Sprung in das 30-köpfige Gremium. Dabei gibt es drei große Fraktionen (BfW mit acht, CSU mit sieben und Die Grünen mit sechs Sitzen). Je zwei Sitze haben SPD, Freie Wähler und die erstmals angetretene ÖDP. Mit „Einzelkämpfern“ sind FDP, AfD und „Weilheim Miteinander“ vertreten. Auch die beiden letzteren Gruppierungen sind übrigens erstmals dabei.

BfW-Sprecherin fordert mehr Sachlichkeit

Es wird im Stadtrat also „noch vielfältiger“, wie 2. Bürgermeister Horst Martin (SPD) sagt – und jede Gruppe „wird sich profilieren wollen“, so seine Einschätzung. Umso wichtiger findet BfW-Fraktionssprecherin Brigitte Holeczek, dass in der Stadtratsarbeit „mehr Besonnenheit“ an den Tag gelegt wird: „Die Themen müssen von der emotionalen Ebene auf die gebotene sachliche Ebene zurückgeführt werden. Ich würde mir weniger Empörungskultur und weniger Anträge wünschen, die schon vorher über ein einfaches Telefonat mit der Verwaltung abgeklärt werden könnten.“

Rundum positiv blickt Grünen-Sprecher Alfred Honisch – dessen Fraktion die Zahl ihrer Sitze verdoppeln konnte – auf die nächsten Jahre im Stadtrat: „Ich denke, das wird eine tolle Zeit.“ Wird die neue Zusammensetzung die Arbeit verändern? „Ja klar“, antwortet Honisch: Die gesamte Stadtentwicklung müsse „auf Ökologie ausgerichtet werden“ und auch das Thema „Gemeinwohlökonomie“ eine Rolle spielen. Ähnlich sieht es die ÖDP, wie Neu-Stadtrat Andreas Halas sagt: „Welchen Beitrag können wir auf kommunaler Ebene leisten, um weniger gewinnorientierte, sondern solidere und nachhaltigere Umwelt-, Sozial- und Wirtschaftsstrukturen zu fördern?“ – diese Grundfragen würden „angesichts der noch nicht abschätzbaren Auswirkungen der Corona-Pandemie noch mehr an Bedeutung gewinnen“.

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„In Zeiten von Corona ändert sich alles“, meint Marion Lunz-Schmieder, die Fraktionsvorsitzende der CSU. Weilheim stehe „vor riesigen Herausforderungen“, zumal es um die Finanzkraft der Stadt schon vor der Krise „nicht so gut stand“, wie sie betont. Für die nächsten Jahre gelte deshalb: „Wir müssen schauen, dass wir unsere Pflichtaufgaben bewältigen.“ Spielraum für „viele andere schöne Dinge“ sieht die CSU-Sprecherin kaum mehr.

Auch die Anforderungen an den Rathaus-Chef werden sich im neuen Stadtrat ändern, wie einige Mitglieder meinen. Bürgermeister Loth werde „mehr Kompromisse eingehen müssen“, glaubt Horst Martin – und das traut er ihm auch zu: „Sein Vorteil ist ja, dass er für alle Seiten offen und selten festgelegt ist.“ Genau eine solche Festlegung fordert indes Romana Asam seitens der Freien Wähler ein. „Die BfW und auch der Bürgermeister müssen sich klarer positionieren, welche Streckenführung sie für die Umgehungsstraße favorisieren“, sagt Asam auf „Tagblatt“-Anfrage: „Da muss man endlich Tacheles reden.“

AfD-Vertreter will „für spannende Debatten sorgen“

Saika Gebauer-Merx (FDP) wünscht sich dringend, dass „die Arbeit und die Entscheidungsprozesse des Stadtrats für die Weilheimer transparenter werden“. Es müssten mehr Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil verhandelt werden und „so wenig wie möglich nicht-öffentlich“. Auch online solle man Sitzungen verfolgen können. Und an Bürgermeister Loth appelliert die FDP-Vertreterin, dass der „die Wahrnehmung repräsentativer Termine stärker den gewählten Referenten überlässt – nicht alles ist ,Chefsache’ und Delegieren ist wichtig.“

Ullrich Klinkicht, für „Weilheim Miteinander“ neu im Gremium, fordert, dass „die Agenda-Gruppen und die Öffentlichkeit“ stärker in die Stadtratsarbeit einbezogen werden: „Da gibt es gute Vorschläge, auf die der neue Stadtrat und der Bürgermeister hören sollten.“

Muss sich die Stadtratsarbeit ändern? Darauf hat ein anderer Rats-Neuling, Rüdiger Imgart, eine klare Antwort: „Nichts muss sich ändern – aber einiges wird sich ändern. Mit mir wurde erstmals ein AfDler in den Stadtrat gewählt, und ich werde dort zeigen, dass wir konstruktiv mitarbeiten und für spannende Debatten sorgen werden.“

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