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Der Zotzenmühlweg – hier auf dem Foto – und vier andere Straßen sollen bald erschlossen werden. 

Bereits für 2018 und 2019 war das geplant

Es wird ernst: In Weilheim werden nach langem Verschieben fünf Straßen saniert

  • Franziska Florian
    vonFranziska Florian
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Der Zotzenmühlweg, die Aufeldstraße, die Älblstraße, der Josef-Off-Weg und Am Hochufer werden erstmalig erschlossen, wurde im Bauausschuss mitgeteilt. Und die Anwohner müssen 90 Prozent der Kosten übernehmen.

Weilheim – Bereits im Jahr 2018 sollten der Josef-Off-Weg, die Aufeldstraße (westlich der Schwaigerstraße), die Älblstraße (nördlich der Steinlestraße) und der Zotzenmühlweg erstmalig erschlossen werden, hieß es in der Sitzung. Für 2019 war die Erschließung der Straße „Am Hochufer“ geplant gewesen. Lange tat sich dabei nichts – bis zur Bauausschusssitzung des Weilheimer Stadtrats, in der die Erschließung dieser Straßen einstimmig beschlossen wurde.

Rechtliche Lage bei „Beginn der technischen Herstellung“ nicht ganz eindeutig

Die Ausbaumaßnahmen seien teilweise „aus terminlichen Gründen“ nicht umsetzbar gewesen, heißt es seitens der Stadtverwaltung. Die Rechtslage laut Kommunalabgabengesetz (KAG) sieht vor, dass nur dann Erschließungsbeiträge erhoben werden können, „sofern seit dem Beginn der erstmaligen technischen Herstellung“ nicht mehr als 25 Jahre vergangen sind.

Ob das im Fall des Josef-Off-Wegs, der Aufeldstraße, der Älblstraße und des Zotzenmühlwegs auch so ist, glaubt Manfred Stork, Sachgebietsleitung der Bauverwaltung der Stadt Weilheim, nicht. „Es ist rechtlich nicht ganz eindeutig, was als Beginn der technischen Herstellung gezählt wird“, erklärte er auf Nachfrage. Denn normal muss so was von der Stadt beziehungsweise dem dafür zuständigen Ausschuss – also dem Bauausschuss – beschlossen werden. Das sei nicht der Fall gewesen, weshalb die Frist wohl nicht gelte.

Höhe der Kosten noch nicht bekannt

Dennoch wurde die Erschließung der genannten Straßen in der Sitzung beschlossen und solle so bald wie möglich umgesetzt werden. Die Kosten werden zwischen der Stadt Weilheim und den Anwohnern der jeweiligen Straße aufgeteilt – die Stadt zahlt zehn Prozent der Kosten, die Anwohner 90 Prozent. Zur Höhe des jeweiligen Anteils kann Stork noch nichts sagen.

Die Herstellung der Fischergasse wurde wegen des Hochwasserschutzes Angerbach verschoben. Ebenfalls zurückgestellt wurden die Seitzstraße, der Schießstattweg (nördlich der Ybelherstraße) sowie In der Au.

Lesen Sie auch: Die Stadtwerke Weilheim verlegen im Bahnhofsgebiet Wasser- und Kanalrohre sowie Breitbandleitungen. Dafür wurde vorige Woche schon mal gebuddelt - wegen eines metallenen Fundstücks im Boden.

Die Penzberger Straßen sind voller Baustellen. Vielerorts gibt es Umleitungen und Baustellen-Ampeln. Die Situation währt schon seit ein paar Monaten.

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