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Das Bürgerheim Weilheim neben der Heiliggeistkirche.

Weilheim

Bürgerheim: Im Monat bis zu 100 Euro teurer

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Weilheim - Für Bewohner des Bürgerheims gibt es eine Gebührensteigerung: Sie zahlen inzwischen über 1500 Euro im Monat. Das sind knapp vier Euro mehr pro Tag.

Die Gebühren für die Bewohner des Weilheimer Bürgerheims wurden einer „heftigen Steigerung“ unterzogen. Als Grund nannte Heimleiter Rainer Schlosser „hohe Personalkostensteigerungen“. Einige Stadträte sind derweil in Sorge, dass sich rüstige Weilheimerinnen und Weilheimer bei Heimgebühren für sie von derzeit rund 1500 Euro einen Aufenthalt im Bürgerheim bald nicht mehr leisten könnten. Die Stadträte stimmten der Gebührenerhöhung dennoch alle zu.

Aufgrund der tariflichen Lohnsteigerungen und der damit verbundenen höheren Lohnnebenkosten war es laut Schlosser „dringend erforderlich“, die Tagessätze zwischen 2,22 Prozent und 3,63 Prozent zu erhöhen. Das heißt, ein rüstiger Bewohner des Bürgerheims muss seit 1. Mai pro Tag 1,05 Euro mehr bezahlen. Er kommt somit auf einen Tagessatz von 48,83 Euro statt bisher 47,77 Euro. Somit liegen die monatlichen Aufwendungen aktuell bei 1513,73 Euro – für Rüstige.

Die Rüstigen machen aber nur einen geringen Teil der Bewohner aus. So wurden von den insgesamt 47 Personen, die im vergangenen Jahr neu ins Bürgerheim kamen, 38 mit einer Pflegestufe aufgenommen. Insgesamt, so geht aus dem Jahresbericht der Stadt Weilheim hervor, erhielten im Jahr 2015 gut 78 Prozent der Bewohner Leistungen aus der Pflegeversicherung, knapp 20 Prozent waren Sozialhilfe-Empfänger.

Bei Sachkosten seien Sparmaßnahmen bereits ausgereizt

Nicht mit 1,05 Euro mehr am Tag, sondern mit bis zu knapp vier Euro mehr am Tag müssen die Pflegebedürftigen nach der jüngsten Gebührensteigerung rechnen. Für Grünen-Stadtrat Alfred Honisch ist das ein kräftiger Brocken, „das macht 100 und mehr Euro im Monat aus“, stellte er fest. Sein Fraktionskollege Karl-Heinz Grehl sagte angesichts der Tatsache, dass die Bürgerheim-Gebühren jedes Jahr erhöht werden, zuletzt geschah dies zum 1. Juni 2015: „In zehn Jahren sind das 1000 Euro mehr“. Woraufhin Bürgermeister Markus Loth (BfW) feststellte: „Ja, leisten muss man es sich können“.

Wie Schlosser den Stadträten erklärte, entfallen 80 Prozent der Ausgaben des Bürgerheims auf Personalkosten. Sowohl wie viel Personal vorhanden sein müsse als auch, wie viel dieses Personal verdient, sei gesetzlich vorgegeben. „Wir können nur bei den Sachkosten sparen“, so Schlosser, „aber da haben wir schon alles ausgequetscht“.

Nur wenn das Bürgerheim privatisiert werde, käme es aus dem Tarif für den öffentlichen Dienst heraus, klärte Bürgerheim-Referent, CSU-Stadtrat Anton Schreitt, seine Kollegen auf. Doch das will im Stadtrat keiner. Das Heim soll in öffentlicher Trägerschaft bleiben, so der Tenor. „Auch wen das Personal gutbezahlt ist, überbezahlt ist es nicht“, sagte Loth angesichts der Arbeit der Beschäftigten.

Pflegegrade statt Pflegestufen

Viel Lob gab es für Schlosser, der mit dem Bezirk Oberbayern und der Arbeitsgemeinschaft der Pflegekassenverbände die neuen Pflegesätze für das Bürgerheim ausgehandelt hatte, was in der Regel sehr aufwändig ist.

Die neuen Gebühren gelten bis 30. April 2017. Dann wird neu verhandelt. Wie Schlosser sagte, tritt zum 1. Januar 2017 das neue Pflegestärkungsgesetz II in Kraft. Dann werden die aktuellen Pflegesätze der Stufen 0-3 nach einem neuen, noch festzulegendem Verfahren auf die die dann geltenden Pflegegrade 1-5 umgerechnet.

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