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Alexander Dobrindt ist Bundesverkehrsminister, aber auch Kreisrat im Landkreis Weilheim-Schongau.

Kritik von den Grünen

Dobrindt ist Auslöser für Ärger im heimatlichen Kreistag

Alexander Dobrindt, Bundesverkehrsminister und Kreisrat, fehlt immer wieder bei Kreistagssitzungen. Das ist den Grünen Bettina Buresch und Hans Schütz ein Dorn im Auge.

Weilheim - Er sprach in Berlin vor dem Bundesrat über die Maut, während er selbst Thema im Kreistag war: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, hiesiger Bundestagsabgeordneter, CSU-Kreisvorsitzender und Kreisrat. Kreisrätin Bettina Buresch(Schongau, Grüne) zeigte sich bei der jüngsten Sitzung in Weilheim befremdet. Sie habe das Gefühl, dass einzelne Mitglieder im Kreistag „nicht mehr auftauchen“. Sie nannte die Namen von Dobrindt und Hubert Liedl (Oderding, Bayernpartei).

Heftige Kritik seitens der CSU

Dafür erntete sie heftige Kritik seitens der CSU. Michael Deibler (Peiting) beispielsweise meinte, man solle Personen nicht vorschreiben, was sie zu tun haben. Fraktionssprecher Peter Erhard (Böbing) fand es „bodenlos“, dass die Abwesenheit Dobrindts kritisiert werde. Man sollte nicht über Dobrindt reden, sondern mit ihm, wenn er bei der nächsten Sitzung da sei. Andere Landkreise würden Weilheim-Schongau beneiden, wer habe schon einen Minister in seinen Reihen, so Erhard.

Unterstützung für Buresch kam von ihrem Fraktionskollegen Hans Schütz: „Wenn Dobrindt bei den Sitzungen mal da ist, dann hackt er auf seinem Handy rum.“ Zudem widersprach er einem Argument der CSU, wonach der frühere Landrat Dr. Friedrich Zeller (SPD) bei den Planungen für die Kreistagssitzungen keine Rücksicht auf Dobrindts Verpflichtungen in Berlin genommen habe und er deswegen so selten da gewesen sei. Die Anzahl der Sitzungen, bei denen Dobrindt anwesend war, sei seit dem Amtsantritt von Parteifreundin Andrea-Jochner-Weiß im Mai 2014 auch nicht größer geworden, so Schütz.

Das steht in der Anwesenheitsliste des Kreistags

Wie eine Überprüfung der Anwesenheitsliste ergab, hatte der Kreistag seit Mai 2014 14 Sitzungen. Neunmal fehlte der Minister; bei den vergangenen fünf Sitzungen sogar vier Mal.

Für Dr. Johann Bertl, Büroleiter von Verkehrsminister Dobrindt in Berlin und langjähriger Weggefährte, ist die Tatsache, dass ein Minister im 60-köpfigen Kreistag sitzt, doch grundsätzlich etwas Gutes. Man stimme sich stets mit dem Landratsamt wegen der Sitzungstermine ab. „Aber manchmal geht es halt wirklich nicht“, so Bertl, der dabei auf die jüngste Sitzung des Bundesrates anspielte. Dobrindt sei die Teilnahme an den Kreistagssitzungen wichtig, so Bertl. Bei der nächsten am 21. Juli werde er dabei sein, der Termin sei im Kalender vorgemerkt.

Übrigens: Ihr Gefühl hat Kreisrätin Buresch beim zweiten Kreisrat getäuscht. Hubert Liedl (Oderding, Bayernpartei) fehlte zwar bei den letzten beiden Sitzungen des Kreistags, bei den zwölf zuvor indes war er elf Mal anwesend. „Das letzte Mal war ich krank, und im Januar war ich im Urlaub“, so Liedl über die Gründe für sein Fernbleiben. Beim nächsten Mal will er wieder dabei sein – genauso wie der Minister.

Johannes Thoma

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