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Weilheim investiert kräftig

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Von: Magnus Reitinger

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Hier wird die nächste Kita gebaut: Die Kinderbetreuung ist der Stadt Weilheim lieb und teuer. Allein für den Neubau eines Kindergartens auf dem bisherigen Sonnenacker neben der Hardtschule sind 3,6 Millionen Euro im Stadt-Haushalt 2019 eingeplant. © Gronau

Einstimmig hat Weilheims Stadtrat am Donnerstag einen „Rekordhaushalt“ für 2019 beschlossen. Die Stadt wird 66 Millionen Euro ausgeben, muss dafür 2,5 Millionen Euro den Rücklagen entnehmen und zwei Millionen Schulden machen.

Weilheim – Sowohl der Verwaltungshaushalt der Stadt Weilheim, der 2019 bei 46,6 Millionen Euro liegt, als auch der Vermögenshaushalt (der investive Teil, 2019 mit 19,6 Millionen Euro veranschlagt) erreichen kommendes Jahr Rekordwerte. Das Gesamtvolumen liegt mit 66,2 Millionen Euro zehn Prozent über dem Ansatz des Vorjahres – wobei sich der tatsächliche Etat 2018 per Nachtragshaushalt für den Grunderwerb in Achalaich von 60,5 auf 65,4 Millionen Euro erhöht hat. Aber auch das toppt der Haushalt 2019 noch um über ein Prozent; binnen zwölf Jahren hat sich der Gesamt-Etat verdoppelt. „Damit ist zunächst die Spitze des Eisberges erreicht“, sagte Kämmerer Christoph Scharf am Donnerstagabend im Stadtrat: „Wenn die aktuellen großen Maßnahmen abgeschlossen sind, muss wieder ein Stück Normalität eintreten.“

Zu Hilfe kommen der Stadt steigende Steuereinnahmen: Hier ist 2019 ein Plus von 1,5 Millionen Euro eingeplant, vor allem bei der Einkommensteuer; die Gewerbesteuer ist stabil mit 11,3 Millionen Euro kalkuliert. Gestiegene Steuerkraft bedeutet aber auch höhere Kreisumlage: Die Stadt wird wohl 14,7 Millionen Euro an den Landkreis abführen müssen, 800 000 mehr als heuer. Andererseits liegt Weilheims Steuerkraft immer noch unter Landesdurchschnitt, weshalb man mit Schlüsselzuweisungen von 1,5 Millionen Euro rechnet.

Bei den Ausgaben des Verwaltungshaushalts schlagen die Personalkosten mit 9,2 Millionen Euro zu Buche, die Zuschüsse mit 8,2 Millionen Euro (davon 6,3 Millionen allein für den Betrieb der Kitas). Für Leistungen der Stadtwerke sind 4,3 Millionen Euro eingeplant – 300 000 mehr als heuer, weil der Stundensatz von 45 auf 48 Euro steigt. Etwas mehr als eine Million Euro kann dem Vermögenshaushalt zugeführt werden.

Der Vermögenshaushalt ist laut Bürgermeister Markus Loth (BfW) „von enormen Investitionen geprägt“. 17,1 Millionen Euro gehen in Hoch- und Tiefbau, vor allem in den Neubau von Kitas an der Hardtkapellenstraße und beim Volksfestplatz. Ökologisch und ökonomisch sinnvoll sei die Umrüstung aller Straßenlaternen auf LED, wofür 2019 knapp eine Million Euro fällig wird – was langfristig aber viel Strom spart.

Obwohl die Stadt aus Grundstücksverkäufen für „Achalaich“ und die Waldorfschule Erlöse von 7,6 Millionen Euro erwartet, bleibt eine Deckungslücke von 4,5 Millionen Euro. 2,5 Millionen Euro soll den Rücklagen entnommen werden, die damit auf zwei Millionen sinken. Zudem soll ein Kredit über zwei Millionen aufgenommen werden, die Schulden steigen damit auf 18,9 Millionen Euro. Für die Folgejahre sind laut Loth „keine weiteren Kreditaufnahmen eingeplant“.

Der Haushalt wurde im Stadtrat einstimmig beschlossen, Kritik kam nur von den Grünen. Bei der Abstimmung über den Finanzplan bis 2022 gab es aber vier Gegenstimmen seitens der CSU. Klaus Gast fürchtet, dass die Einnahmen nicht mit den steigenden Ausgaben Schritt halten – deshalb müsse man sich „im ersten Halbjahr 2019 zusammensetzen und überlegen, wie es weitergehen soll“.

Magnus Reitinger

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