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Über die Nutzen-Kosten-Analyse wurde am Montag im Staatlichen Bauamt diskutiert. 

Es konnte nur bedingt Klarheit geschaffen werden

Umfahrung Weilheim: Nach erneutem Themenabend standen noch viele Fragezeichen im Raum

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Um die Nutzen-Kosten-Analyse für Weilheims Umfahrungsvarianten ging es am Montag bei einer Gesprächsrunde im Staatlichen Bauamt. Dabei betonte Amts-Chef Uwe Fritsch, dass dem Bund prinzipiell an der billigsten Lösung gelegen sei. Gleichwohl würden alle Belange berücksichtigt – doch mit deren Gewichtung beginne man erst, wenn die Haltung des Stadtrates und der Weilheimer klar sind.

Weilheim – Die jüngste Sondersitzung des Weilheimer Stadtrates vor drei Wochen in der Stadthalle, bei der das Staatliche Bauamt die Berechnung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV) für alle fünf verbliebenen Trassenvarianten präsentierte, hinterließ bei vielen Besuchern Unklarheit (wir berichteten). 

Zumindest rund 30 geladene Vertreter aus Lokalpolitik, Bürgerinitiativen und Verbänden hatten im Bauamt nun Gelegenheit nachzufragen: Doch auch beim zusätzlichen Themenabend, den die Behörde am Montag angeboten hat, standen am Ende noch viele Fragezeichen im Raum.

Einige Aussagen sorgten nur bedingt für Klarheit

Einige Aussagen von Uwe Fritsch, dem Leiter des Staatlichen Bauamts Weilheim (das für den Bund die „Entlastungsstraße“ plant), sorgten nur bedingt für Klarheit. Einerseits betonte er, das Nutzen-Kosten-Verhältnis einer Trasse, also deren Wirtschaftlichkeit, sei nicht der entscheidende Faktor, sondern nur „einer von mehreren Belangen“. 

Mehr zum Thema: Die Umfahrung, die Bürger und die Demokratie

Andererseits müsse eine Variante „bauwürdig“ sein, um realisiert werden zu können, so Fritsch. Und „bauwürdig“ sind für den Bund nur Trassen mit einem NKV von mindestens 1,0. Beim Zentrumstunnel liegt der errechnete Wert jedoch bei 0,92. Somit entspreche diese Lösung nicht den Haushaltsvorgaben und sei „unrealistisch“, wie Fritsch am 15. Oktober im Stadtrat sagte.

Beim Themenabend im Bauamt relativierte er diese Aussage nun etwas – und erklärte zugleich erneut, dass der NKV einer Umfahrung „bis zum Projektende“ (also samt möglicher Preissteigerungen) über 1,0 liegen müsse. Bei allen Varianten, die das erreichen, würden die unterschiedlichen NKV-Werte jedoch keine Prioritäten begründen, betonte der Bauamts-Leiter. 

Die tatsächlichen Kosten spielen „sehr wohl eine Rolle“

Gleichwohl „spielen die tatsächlichen Kosten sehr wohl eine Rolle“, so Fritsch weiter: Dem Bund gehe es immer um die preisgünstigste Lösung. Scheide diese aus triftigen Gründen aus, komme die nächstgünstigste in Betracht. Warum eine betroffene Kommune möglicherweise eine teurere Variante für nötig hält, müsse sie sehr gut begründen.

Nichts mehr zu begründen gibt es für den Behörden-Chef bezüglich einer B2-Unterfahrung in Deckelbauweise (wie sie kürzlich die ÖDP Weilheim und beim Themenabend erneut auch FDP-Stadträtin Saika Gebauer-Merx forderten) sowie einer ortsnahen Ostumfahrung mit „Komplett-Tunnel“. Beides werde keinesfalls mehr näher untersucht, wie Fritsch deutlich machte. 

Letzteres nannte er eine „völlig unrealistische Variante“ („das wäre in ganz Deutschland die erste Ortsumgehung in einem Tunnel“), die unbegründbar sei und man dem Bund nicht einmal vorschlagen könne. Für Peer Prechtel vom AK „Stadtentwicklung“ der Weilheimer Agenda 21 ist das freilich „sehr kurzsichtig“, wie er in der Runde sagte.

Haltung der Bürger soll per Bürgerbefragung ermittelt werden

„Ich verstehe nicht, warum diese Varianten immer wieder auf den Tisch kommen“, warf Brigitte Holeczek, die Sprecherin der BfW-Fraktion im Stadtrat, ein: „Wir sind hier nicht im Wunschkonzert; wir können nur sagen, was wir nicht wollen.“ Ähnlich erklärte es Bauamts-Leiter Fritsch: Normalerweise lege der Bund für Umfahrungen eine Vorzugsvariante fest, „und die Stadt sagt dann Ja oder Nein dazu“.

In Weilheim praktiziere man von Beginn an eine stärkere Beteiligung, so Fritsch weiter. Für die Gesamtschau fehlten jetzt noch zwei Belange: die „Haltung der Stadt Weilheim bezüglich städtebaulicher und ortsplanerischer Anforderungen an die Varianten“ sowie die „Haltung der Bürger der Stadt Weilheim“. Letzteres will die Stadt bekanntlich per Bürgerbefragung ermitteln. 

Ob es zu dieser noch heuer oder erst Anfang 2020 kommt, ist laut Bürgermeister Markus Loth offen. Erst danach werde für die fünf Varianten „eine Matrix mit allen Für und Wider“ erstellt, so Fritsch. Dann würden sich „ein, zwei Vorzugsvarianten herauskristallisieren“, die man weiter diskutieren werde. Aber: „Ich kann mir keine Lösung vorstellen, mit der hier alle im Raum glücklich sind“, sagte Fritsch am Montag.

Ein festgelegtes Verfahren gebe es für die Bewertung dieser Matrix übrigens nicht – anders als bei der Nutzen-Kosten-Analyse, deren Methodik Christian Knörzer von der damit beauftragten Ingenieurgruppe IVV (Aachen/Berlin) beim Themenabend erläuterte. 

Größter Posten ist die Zeitersparnis

Nach exakten Vorgaben im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans flössen hier Millionen Daten ein, Wechselwirkungen und überörtliche Bedürfnisse. Ergebnis sei „eine rein volkswirtschaftliche Betrachtung“, für die der Nutzen in Euro berechnet wird – von der Lärmreduzierung bis zur Senkung von Beförderungskosten. Weitaus größter Posten in dieser Rechnung ist bei allen Weilheimer Trassen die Zeitersparnis für Verkehrsteilnehmer.

Stefan Schwaller von der Bürgerinitiative „Heimat 2030“ nannte das zugrunde liegende Methodenhandbuch „Humbug“, Umweltbelange würden so „beiseite geräumt“: „Das Verkehrsministerium will Straßen bauen, da ist Natur nur im Weg.“

Ob ihm bekannt gewesen sei, dass in Weilheim „ganz heiß“ über eine weitere Möglichkeit eines B2-Tunnels gesprochen werde, wollte SPD-Stadtrat Ingo Remesch von Knörzer wissen. Dessen Antwort: „Nein, aber ich kann mir das vorstellen.“ Weniger sorglos wirkte die Feststellung, mit der Remesch seine Frage eingeleitet hatte: „Wir stehen als Politiker ganz schön im Feuer in Weilheim.“

Lesen Sie auch: Weilheimer Umfahrung: Jetzt wird es ernst

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