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Das war das Faltblatt des Staatlichen Bauamts Weilheim für die Bürgerbefragung der Stadt.

Behördengespräch geplant

Wann kommt die Bürgerbefragung zur Umfahrung?

  • Magnus Reitinger
    vonMagnus Reitinger
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In Sachen „Umfahrung Weilheim“ war seit der Kommunalwahl im März nichts mehr zu hören. Nächste Woche ist ein Behördengespräch angesetzt.

Weilheim – Wie geht’s eigentlich weiter in Sachen „Umfahrung Weilheim“? Seit im Februar die Bürgerbefragung der Stadt abgebrochen und annulliert wurde (wegen Fehlern im beigelegten Info-Faltblatt des Staatlichen Bauamts), war dazu offiziell nichts mehr zu hören. „Das Thema hat komplett geruht“, bestätigt Stefan Frenzl von der Stabsstelle Verkehr im Weilheimer Rathaus – „durch die Kommunalwahl, den Wechsel des Stadtrates und Corona“. In den letzten Monaten habe es „keine kommunalpolitische Zusammenkunft diesbezüglich“ gegeben, so Frenzl. Kommende Woche sei aber ein „Behördenaustausch“ zum Thema geplant.

Neuem Stadtrat wurde „Empfehlung“ zu Befragung mitgegeben

Im Februar hatte sich Weilheims alter Stadtrat einmütig dafür ausgesprochen, die Bürgerbefragung neu aufzulegen – „unter richtigen Konditionen“, wie es hieß. Weil dies bis zum Ende der Wahlperiode im April nicht mehr möglich war, wurde dem neuen Stadtrat eine entsprechende „Empfehlung“ mitgegeben. Der AK „Stadtentwicklung“ der Weilheimer Agenda 21 hatte zudem beantragt, für eine neue Befragung als zusätzliche Umfahrungsvariante auch die Untertunnelung der B 2 zu untersuchen. Dieser Antrag wurde jedoch noch nicht behandelt. „Ich weiß nicht, ob wir das Thema ,Bürgerbefragung‘ noch vor der Sommerpause angehen“, sagte Frenzl am Donnerstag auf Anfrage unserer Zeitung: „Das hängt vom Stadtrat ab.“

Seitens des Staatlichen Bauamts Weilheim – das für die Planung der Umfahrung zuständig ist – ruht das Projekt, bis es ein Votum der Stadt gibt. Das erklärte Andreas Lenker, Leiter der Abteilung „Straßenbau Landkreis Weilheim-Schongau“, auf Tagblatt-Anfrage. Lediglich an der Umweltverträglichkeitsprüfung, die bislang nur als Entwurf vorliege, werde derzeit gearbeitet. Dafür seien noch Begutachtungen im Weilheimer Osten nötig, auch bezüglich der dortigen Neubaugebiete würden die Pläne aktualisiert. Bis Herbst soll die Umweltverträglichkeitsprüfung abgeschlossen sein und veröffentlicht werden, so Lenker – wobei diese „vor allem für Fachbehörden, weniger für die normale Bevölkerung“ bedeutend und verständlich sei, wie er hinzufügt.

Entscheidung soll hohe Akzeptanz in der Bürgerschaft haben

Bedeutet das Warten auf das Votum der Stadt eine Verzögerung für das Projekt „Umfahrung“? Ja, es sei „eine gewisse Verzögerung“, sagt Lenker, „aber uns läuft nichts davon“. Solche Verläufe seien in Planungsprozessen dieser Größenordnung „relativ normal“. Es handle sich keineswegs um ein „verlorenes Jahr“, betont der Bauamts-Vertreter: „Die Diskussion ist wichtig. Es gilt ja, eine Entscheidung zu treffen, die hohe Akzeptanz in der Bürgerschaft und dann auch Bestand hat.“ Realisiert wäre die Umfahrung wohl frühestens in 15 Jahren, wie es immer wieder heißt.

Bleibt die Frage, ob der Bund für dieses Projekt nach der Corona-Krise überhaupt noch Geld hat respektive ausgeben will. Lenker sagt dazu nur: „Im aktuellen Bedarfsplan ist es drin.“ Etwa 2026/2028 stelle der Bund einen neuen Bedarfsplan auf, dann zeige sich, „wie viele Mittel dann noch für den Straßenbau zur Verfügung stehen“. Doch für die „Umfahrung Weilheim“ sei das „erst relevant, wenn Baurecht besteht“, so Lenker – „und bis dahin sind es noch einige Jahre“.

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