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Am Weilheimer Kirchplatz warb Ullrich Klinkicht (l.) noch am Freitagvormittag für das Bürgerbegehren „Am Riss“. 

Weilheim

Wohl keine Chance für Bürgerbegehren „Am Riss“

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Das vor wenigen Tagen auf den Weg gebrachte Bürgerbegehren zur Neugestaltung der Grünfläche „Am Riss“ in der Weilheimer Altstadt läuft wohl ins Leere.

Weilheim – Wie am Donnerstagabend überraschend in der Jahresabschluss-Sitzung des Stadtrats bekannt gegeben wurde, hat der Bauausschuss bereits am 4. Dezember in nicht-öffentlicher Sitzung die Landschaftsbau-Arbeiten für die Umgestaltung vergeben. Ein Bürgerbegehren sei somit „gar nicht zulässig“, sagte Bürgermeister Markus Loth (BfW) gestern gegenüber unserer Zeitung: „Der Auftrag ist vergeben, das kann man gar nicht mehr stoppen.“

Wie berichtet, wollen einige Weilheimer um Initiator Ullrich Klinkicht über ein Bürgerbegehren mit dem Titel „Grünfläche ,Am Riss’ – Gestaltung mit Gefühl und Augenmaß!“ erreichen, dass dort auf die geplante Sandfläche und einen „Stadtbalkon“ verzichtet wird. Nachdem er vergangenen Dienstag aus unserer Zeitung von diesen Plänen erfahren hatte, verwies Manfred Stork, Leiter der Bauverwaltung im Rathaus, zu Beginn der Stadtratssitzung „auf die mehrfach zu dieser Maßnahme gefassten Beschlüsse“ und ging auf den „derzeitigen Sachstand“ ein.

So habe die Regierung von Oberbayern mit Bescheid vom 7. März 2018 der Umgestaltung der Grünanlage zugestimmt (im Rahmen der Förderrichtlinien aus dem Programm „Aktive Zentren“). Im Juli erhielt die Stadt laut Stork die denkmalpflegerische Erlaubnis für die Arbeiten. Und „über den Ankauf der benötigten Natursteine“, so der Bauverwaltungs-Chef, sei die „Maßnahme bereits begonnen“. Zudem habe die Regierung von Oberbayern am 21. November „eine Anteilsfinanzierung von 80 200 Euro zugesagt“ – und 15 500 Euro davon bereits ausbezahlt.

Nachdem bei der ersten Ausschreibung der Landschaftsbau-Arbeiten im Sommer kein tragfähiges Angebot eingegangen war, ging es bei der Wiederholung nun schneller als gedacht. Wie Stork am Donnerstag mitteilte, hat der Bauausschuss in seiner nicht-öffentlichen Sitzung am 4. Dezember die Arbeiten einstimmig an die Weilheimer Firma „Knittel Gartengestalter“ vergeben – zum Angebotspreis von 98 254 Euro. Mit diesen Kosten sei die gesamte Maßnahme abgedeckt, sagte Loth auf „Tagblatt“-Nachfrage. Dank des Zuschusses müsse die Stadt selbst nur rund 18 000 Euro tragen.

Für Klinkicht, der gestern auf dem Weilheimer Kirchplatz Unterschriften für das Bürgerbegehren sammelte, ist das Ganze „eine neue Situation, das kommt ziemlich plötzlich“. Er und seine Mitstreiter wollen die Sache nun „rechtlich prüfen lassen“, sagte Klinkicht gegenüber unserer Zeitung – und fügte an: „Ob es von der Stadt klug ist, vor einem möglichen Bürgerbegehren Fakten zu schaffen, ist fraglich. Das riecht ziemlich nach Angst vor einem Bürgervotum.“ Indes versuchte Bauverwaltungs-Leiter Stork in der Stadtratssitzung einige Befürchtungen bezüglich der Umgestaltung „Am Riss“ zu zerstreuen: Die beiden großen Buchen im Süden der Grünanlage würden „erhalten und geschützt“, weil die derzeitige Versiegelung um die Bäume durch die Verlegung des Gehwegs „rückgebaut“ werde. Auch störten die Umbaumaßnahmen weder das Einzeldenkmal Stadtmauer noch das Ensemble der Grünanlage, „was die Erteilung der denkmalpflegerischen Erlaubnis bestätigt“. 

Magnus Reitinger

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