„Wenn Vergabe nötig ist, stirbt das Projekt Loisachhalle“

- Wolfratshausen – Ein Brief macht Bürgermeister Reiner Berchtold Hoffnung, dass das Betreibermodell Loisachhalle doch wie geplant umgesetzt werden kann. Gestern ist im Rathaus die Antwort des Ministerpräsidenten eingegangen. Auf das Ersuchen der Stadt antwortet Edmund Stoiber, dass sich Wirtschafts- und Innenministerium der Sache annehmen. Nächste Woche gibt es ein Gespräch mit allen Beteiligten. Berchtold hofft auf einen guten Ausgang. Denn: „Wenn Vergabe nötig ist, stirbt das Projekt Loisachhalle.“

VON HELGA GANDLGRUBER <P>Stoiber schreibt, dass er die Diskussion um die Loisachhalle mit großem Interesse verfolge. Dann der entscheidende Satz: &#8222;Ich habe den für Vergabefragen zuständigen Staatsminister für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, Herrn Erwin Huber, gebeten, sich der Angelegenheit in Abstimmung mit dem für die Kommunalaufsicht zuständigen Staatsminister des Inneren, Herrn Dr. Günther Beckstein, anzunehmen.&#8220; <P>Mit dem Gespräch im Ministerium geht der Wunsch der Stadt in Erfüllung. Berchtold: &#8222;Wir wollten die Gelegenheit haben, unsere Rechtsmeinung darzustellen.&#8220; Denn die Kommunalaufsicht des Landratsamtes habe ihre Empfehlung der Vergabe nicht begründet. <P>Quartett aus Wolfratshausen verteidigt Position in München <P>&#8222;Uns wurde nicht gesagt, mit wem oder welchem Amt Rücksprache gehalten wurde. Auch die Rechtsgrundlage wurde nicht genannt.&#8220; Eine Empfehlung statt des gewollten rechtsmittelfähigen Bescheids, so Berchtold, helfe der Stadt nicht weiter. <P>Das Schreiben an die Staatsregierung hätte laut Rathauschef vermieden werden können, wenn das Landratsamt zu einem Gespräch bereit gewesen wäre. Bei dem Termin im Ministerium wird nun auch ein Vertreter der Kreisbehörde dabei sein, außerdem Mitarbeiter der Obersten Baubehörde und beider Ministerien. Von der Stadt kommen Berchtold selbst, Andreas Zöpfl, der Rechtsanwalt, der die Stadt in Sachen Loisachhalle beraten hat, der Berufsmäßige Stadtrat Peter Struzyna, der das Büro des Bürgermeisters leitet, und Vize-Bürgermeister Paul Brauner, gleichzeitig Leiter der Projektgruppe Loisachhalle. Brauner hofft, &#8222;dass das Ministerium unsere Ansicht billigt, dass die Loisachhalle nicht unter das Vergaberecht für Bauleistungen fällt, weil ja von der Stadt keine Bauleistungen vergeben werden, sondern der Betrieb einer Kultureinrichtung&#8220;. Während sich Brauner vorstellen kann, dass das Gespräch schon zu einem Ergebnis führt, denkt Berchtold, dass das Ministerium die Angelegenheit nach dem Termin unter Umständen weiter prüft. Sobald die Stadt eine endgültige Entscheidung habe, werde die Projektgruppe informiert. <P>Das Betreibermodell sei der einzig mögliche Weg zum Erhalt des Kulturzentrums, betont Berchtold nochmals. Er ist sicher: Die Notwendigkeit der Vergabe wäre das Ende der Loisachhalle. <P>

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