Stadtrat befürwortet Abstimmung über Marienbrunnen am 11. Dezember
Wolfratshausen – In der Stadtratssitzung wurde die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Schutz der historischen Altstadt“ festgestellt. Dem Bürgerentscheid wird am 11. Dezember ein Ratsbegehren zur geplanten Verschiebung des Marienbrunnens entgegengestellt.
Wie berichtet, hatte die Wolfratshauser Liste im Sommer über 2.500 gültige Unterschriften von Bürgern gesammelt, die für den Verbleib von Marienbrunnen, Mariensäule und Platanen am bisherigen Standort plädierten.
An der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens hatten die Stadträte keinen Zweifel, da der Nachweis von neun Prozent Unterschriften der 14.920 wahlberechtigten Wolfratshauser deutlich überschritten wurde.
„Die Resonanz auf das Bürgerbegehren war phänomenal“, erklärte Manfred Fleischer (Wolfratshauser Liste). Gleichzeitig erinnerte er daran, dass ein Bürgerentscheid der Stadt rund 25.000 Euro kosten wird. „Kehren Sie um. Nutzen Sie die Chance, Geld zu sparen“, appellierte Fleischer.
Stadtrat befürwortet Abstimmung über mögliche Verschiebung des Marienbrunnen am 11. Dezember
Der Stadtrat hob seinen im April gefassten 15:5-Mehrheitsbeschluss für die Versetzung des Brunnens jedoch nicht auf. Gegen die Stimmen von Fleischer, Helmut Forster, Richard Kugler (alle Wolfratshauser Liste) und Josef Praller (Bürgervereinigung Wolfratshausen) setzte eine Mehrheit ein Ratsbegehren durch.
Dieses Instrument der Meinungsbildung können Kommunalpolitiker als Gegenvorlage zu einem von den Bürgern hervorgerufenen Bürgerentscheid veranlassen. Laut Dritter Bürgermeisterin Annette Heinloth (Grüne) gehe es darum, eine „Aufwertung“ und eine „Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Altstadt“ plausibel zu vermitteln.
Ein Ratsbegehren gab es in Wolfratshausen zuletzt 2014. Damals entschieden sich die Bürger gegen einen Standort des Stadtarchivs am Loisachufer.