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Ein großer Posten: Die Sanierung der Eglinger Grundschule wird die Gemeinde in den kommenden Jahren viel Geld kosten. 2016 sind zunächst 5000 Euro für erste, grobe Planungen vorgesehen.

Haushaltsberatungen 2016

Die Ausgaben für Soziales steigen

Egling - Am Dienstag, 1. März, wird der Eglinger Gemeinderat den Haushalt verabschieden. Sparsamkeit wird weiter großgeschrieben, das war in Egling immer schon so. Doch die Kosten für den Sektor Soziales steigen spürbar.

„Robust und gefestigt“: So bezeichnete Bürgermeister Hubert Oberhauser bei den Haushaltsberatungen in der jüngsten Gemeinderatssitzung den Haushalt 2016. Das Zahlenwerk hatte er in den Wochen zuvor gemeinsam mit der neuen Geschäftsleiterin Daniela Simon erarbeitet. Jetzt wurde es dem Gemeinderat Posten für Posten präsentiert. Der neue Haushalt fällt dank des neuen Okafis-Programms deutlich detaillierter aus als in den vergangenen Jahren, weshalb der aktuelle Entwurf in der Debatte auch noch mit dem Prädikat „ehrlich“ versehen wurde. Das Gesamtvolumen des diesjährigen Haushalts 2016 liegt bei 9 075 522 Euro, der Vermögenshaushalt bei 1 585 500 Euro und der Verwaltungshaushalt schließlich bei 7 490 022 Euro.

Die Kriege in der Welt schlagen sich im Eglinger Haushalt nieder

Der Rathauschef schickte voraus, dass die Voraussetzungen für den Haushalt ambivalent sind. Auf der einen Seite sei die Wirtschaft relativ stabil, weshalb die Gewerbesteuer, eine Haupteinnahmequelle der Gemeinde, nach wie vor fließe. Auf der anderen Seite seien die Zeiten unsicher. „Es gibt viele Kriege, und die sind nicht allzu weit entfernt“, sagte er. Die Folgen bekommt auch Egling zu spüren, Stichwort Flüchtlinge. Und im Haushalt schlägt sich dies auch nieder – wie überhaupt das Soziale einen wichtigen Posten ausmacht.

Das Thema Wirtschaft ist und bleibt Chefsache

Da ist zum einen die Tatsache, dass die Gemeinde 450 Euro pro Monat für die Mittagsbetreuung an der Grundschule zuschießt. Damit wird es dem Förderverein ermöglicht, die Schulsektretärin anzustellen (wir berichteten). Zum anderen hat Egling als erste Gemeinde im Landkreis eine Asylkoordinatorin auf 450 Euro-Basis angestellt (wir berichteten), so dass sich der – übrigens neue – Haushaltsposten „Flüchtlinge und Asylbewerber“ auf 12 900 Euro beläuft. Bei so viel Investition in Soziales wollte Michael Neubauer (CSU) wissen, ob es nicht sinnvoll sei, auch einen Wirtschaftsreferenten zu beschäftigen. Man stehe schließlich in Konkurrenz zu anderen Gemeinden, etwa Dietramszell, wo jetzt in Ascholding ein Gewerbegebiet angesiedelt wird. Oberhauser wiegelte ab. „Das ist Chefsache“, meinte er. „Wir sind ständig dran, Kontakte zu knüpfen und zu erhalten.“

430.000 Euro für die vier Kindertagesstätten

Apropos Soziales: Die Kinderbetreuung ist auch im aktuellen Haushalt ein wichtiger Posten. Für die vier gemeindlichen Kindertagesstätten in Deining, Endlhausen, Egling und Neufahrn sind Ausgaben in Höhe von 430 000 Euro geplant. In diesem Posten enthalten sind Personal und sachliche Aufwendungen. Ein extrem wichtiger Posten wird in den nächsten Jahren die Sanierung der über vier Jahrzehnte alten Schule. „Das wird uns noch intensiv beschäftigen“, so Oberhauser. 2016 sind zunächst Planungen für eine Summe von 5000 Euro vorgesehen. Die Anschaffung eines neuen Feuerwehrautos schlägt mit 300 000 Euro zu Buche, das neue Sport- und Vereinsheim Thanning mit 400 000 Euro.

Die Fassade des Rathauses soll saniert werden

Auch am Rathaus soll in nächster Zeit etwas geschehen. Was unmittelbar ansteht, ist das Streichen der Fassade. „Wir haben im nächsten Jahr Gaufest, da ist das schon notwendig“, sagte Oberhauser. Josef Bail brachte die Sprache auf die fehlende Barrierefreiheit des Rathauses. „Das ist ein Thema“, befand er. Und auch die Frage nach dem Archiv wird den Gemeinderat über kurz oder lang beschäftigen. Für das Streichen und die entsprechenden Planungen hält die Gemeinde in diesem Jahr 50 000 Euro bereit.

Erhöhung der Hundesteuer ist kein Thema

Michael Neubauer fragte nach, ob man durch eine Erhöhung der Hundesteuer – sie liegt momentan bei 39 Euro für den ersten Hund – nicht mehr an Einnahmen generieren könne? Im Gegenzug könne man ja Tütenspender aufstellen. Dazu, so Oberhauser, seien im Moment noch keine konkreten Überlegungen angestellt worden. Josef Bail (Vereinigte Bürgerschaft) machte sich Sorgen über den Zustand der Straßen. „Es gibt nach wie vor viele Löcher und Risse“, beklagte er. Die Straßen, die heute gebaut würden, würden im Gegensatz zu früher nur noch maximal 15 bis 20 Jahre halten. Tatsächlich sind für Erhalt und Sanierung des 100 Kilometer langen Straßennetzes 300 000 Euro vorgesehen. Das ist ein bisschen weniger als im vergangenen Jahr. „2015 haben wir auch überproportional viel gemacht“, so Oberhauser.

Ein großer Posten in den nächsten Jahren: die Grundschule 

Insgesamt waren die Räte zufrieden mit dem neuen Haushalt. „Sehr ausgewogen, damit kann man gut arbeiten“, erklärte Vizebürgermeister Josef Bail. Heiko Arndt allerdings hatte Bedenken. „Ich muss Wasser in den Wein gießen“, erklärte er. „Wir sollten den Haushalt in nächster Zeit so stabilisieren, dass wir die Rücklagen nicht antasten müssen.“ Oberhauser erinnerte daran, dass „riesige Maßnahmen“ anstehen, etwa die Eglinger Grundschule. Dennoch: „Sparsamkeit wird in Egling traditionell großgeschrieben. Dabei wird es auch bleiben.“ Volker Ufertinger

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