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Erwartet ein anstrengendes Jahr 2016: Bayerns Sozialministerin Emilia Müller beim Neujahrsempfang des CSU-Kreisverbands in Eurasburg.

Emilia Müller zu Gast, Eurasburger vergriff sich im Ton

Eklat bei CSU-Treffen: „Wir Deutsche holen die Neger rein“

Eurasburg - Sozialministerin Emilia Müller musste beim Neujahrsempfang des CSU-Kreisverbands die unzufriedene Parteibasis besänftigen. Und dann vergriff sich einer auch noch im Ton.

Der zwischen Degerndorf und Eurasburg gelegene Landgasthof Berg ist für manches Navigationsgerät eine Herausforderung. Die aus der Oberpfalz angereiste Landtagsabgeordnete Emilia Müller erreichte am Sonntagvormittag erst über Umwege und mit kurzer Verspätung den mit rund 50 Zuhörern gefüllten Saal der Gaststätte. CSU-Stimmkreisabgeordneter Martin Bachhuber würdigte davor das Ressort der Bayerischen Staatsministerin für Arbeit, Soziales, Familien und Integration als „Auffangbecken der internationalen Krisen“. Wie schon in den Monaten zuvor plädierte der CSU-Kreisvorsitzende dafür, den Flüchtlingszustrom zu begrenzen. „Die Hilfsbereitschaft muss ein Ende haben, wenn sie den sozialen Frieden bedroht“, sagte Bachhuber.

Ein Jahr voller "echter Knochenarbeit"

Sozialministerin Emilia Müller blickte danach auf ein Jahr zurück, das von „echter Knochenarbeit“ geprägt war. „Wir haben es nicht mit einer Flüchtlingsbewegung, sondern mit einer Völkerwanderung zu tun“, erklärte Müller. Das von ihr geleitete Sozialministerium sei nach der Öffnung der Grenzen Anfang September meist rund um die Uhr an jedem Tag beschäftigt gewesen. „2016 wird sicher nicht einfacher werden, weil es viele Menschen mit Bleibeperspektive gibt“, sagte die 64-Jährige. Umso wichtiger sei es, dass die Flüchtlinge den westlichen „Wertekanon“ respektieren. Sie forderte die Asylbewerber dazu auf, alle Förderangebote wahrzunehmen und möglichst schnell die deutsche Sprache zu lernen.

Sie erinnerte daran, dass die Bayerische Staatsregierung bis Ende 2016 rund 20 000 jungen Flüchtlingen einen Praktikums-, Ausbildungs- oder Arbeitsplatz anbieten will. Allein im Freistaat seien im vergangenen Jahr 160 000 Asylsuchende dauerhaft untergebracht worden. „Wir haben in Bayern eine humane Visitenkarte abgeben“, bekräftigte Müller. Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive zu integrieren, sei eine der wichtigsten Aufgaben im neuen Jahr: „Wir wollen, dass die Arbeitslosenquote niedrig bleibt, der Wohlstand in Bayern erhalten wird und ein friedliches Miteinander möglich ist – das erreichen wir nur, wenn uns eine schnelle Integration der Asylsuchenden gelingt“, so die Sozialministerin.

Eklat: "Aber wir Deutsche holen die Neger rein"

Am Ende ihres Vortrags verteidigte die Landtagsabgeordnete Errungenschaften wie Elterngeld und Mütterrente, die Familien das Leben erleichtern. Dennoch prägte die Flüchtlingskrise auch die anschließende Diskussion. Thomas Gründl, Bürgermeister von Bad Heilbrunn, prangerte erneut die Belegung von Turnhallen und den enormen bürokratischen Aufwand für Kommunen an. „Wir sind an dem Punkt angekommen, an dem wir es nicht mehr schaffen“, bedauerte der Bad Heilbrunner Ratshauschef.

Im Ton vergriff sich lediglich das Eurasburger CSU-Mitglied Peter Pelz. „Wir haben 50 Millionen Arbeitslose in Europa. Aber wir Deutsche holen die Neger rein“, wetterte er. Der CSU-Ortsvorsitzende Albert Berghofer bemühte sich danach um Schadensbegrenzung und lobte die große Integrationsbereitschaft in seinem Heimatort. Auch er warnte aber vor der Bildung von Parallelgesellschaften.

Peter Herrmann

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