Friedhofs-Gebühren an der Schmerzgrenze

- Geretsried – Der Stadt Geretsried laufen die Kosten für den Friedhof aus dem Ruder. Weil die Gebühren seit zwölf Jahren nicht mehr angehoben wurden, beläuft sich das jährliche Defizit auf 127 000 Euro (Stand 2004). Am Dienstag wurde im Stadtrat heftig darüber debattiert, welche Gebührenerhöhung den Bürgern zuzumuten ist. Nachdem in „Basar-Mentalität“ (Freie-Wähler-Sprecher Robert Lug) immer neue Zahlen genannt wurden, lief die Diskussion aus dem Ruder.

von Sabine Schörner <P>Für Irritationen sorgte auch die Bürgermeisterin. Cornelia Irmer korrigierte in der Sitzung die vom stellvertretenden Kämmerer Helge Balbiani kalkulierten Bestattungsgebühren deutlich nach unten. Die Rathauschefin schlug beispielsweise vor, für die Benutzung des Leichenhauses statt 370 nur 150 Euro zu verlangen. &#8222;Das ist das, was den Menschen wirklich weh tut&#8220;, argumentierte Irmer. Warum sie den Vorstoß erst jetzt machte, begründete die Bürgermeisterin damit, dass in der Vorberatung im Hauptausschuss über die Bestattungsgebühren gar nicht gesprochen worden sei. <P>Auch in der Stadtratssitzung ging es zunächst nur um die Grabgebühren. Helge Balbiani hatte zwei mögliche Kalkulations-Grundlagen vorgestellt: entweder nach der Anzahl der Gräber oder nach der Anzahl der zu verkaufenden Gräber. Je nach Variante würde ein Einzelgrab 501 oder 587 Euro kosten (bisher 479 Euro), ein Doppelgrab 751 oder 881 Euro (bisher 712 Euro). Das Nutzungsrecht gilt jeweils zwölf Jahre, wobei künftig auch eine Verlängerung um sechs Jahre möglich ist. <P>Vor dem Hintergrund, dass die Friedhofsgebühren künftig alle drei Jahre überprüft werden sollen, sprachen sich CSU-Chef Gerhard Meinl und SPD-Sprecher Walter Büttner für die gemäßigte Variante aus &#8211; &#8222;aus sozialen Gründen und wegen des hohen Sprungs&#8220;, argumentierte Meinl. <P>Grundsätzlich, so erklärte Vize-Kämmerer Balbiani, soll die Stadt kostendeckend arbeiten, aber keinen Gewinn machen. Es sei eine politische Entscheidung, so Bürgermeisterin Irmer, &#8222;ob man bis an die Grenze geht oder darunter bleibt&#8220;. Freie-Wähler-Sprecher Robert Lug war persönlich dafür, bis an die Grenze zu gehen. Auf zwölf Jahre gesehen betrage die Erhöhung nur 60 Cent im Monat, rechnete er vor. Büttner entgegnete, dass die Beträge aber &#8222;auf einen Schlag&#8220; fällig würden. Er warnte davor, die Bürger über Gebühr zu belasten. &#8222;Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander.&#8220; <P>Robert Lug missfiel die Vorgehensweise. Wenn die Kämmerei eine solide Kalkulation vorlege, könne man nicht in Basar-Mentalität verfallen und immer neue Zahlen nennen. &#8222;Sollte ich mich für ein Defizit entscheiden&#8220;, so Lug, &#8222;dann will ich auch wissen, für welches Defizit ich mich entscheide.&#8220; Dem schloss sich Brigitta Siepmann von den Grünen an. Sie will zumindest eine Kostendeckung von 90 Prozent erreichen. <P>Mit 20:10 Stimmen entschied sich der Stadtrat schließlich, die Grabgebühren nach der gemäßigten Variante eins zu kalkulieren und die Beträge zu runden. In Bezug auf die Bestattungsgebühren nahm Bürgermeister &#8222;den Auftrag mit, Kostendeckung zu erreichen&#8220;. Das wäre im Fall des Leichenhauses eine Erhöhung um 327 Prozent. Die Entscheidung fällt in der September-Sitzung. <P>

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