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Zugeklebt: Die meisten Mieter an der Egerlandstraße 58 bis 74 sind schon ausgezogen. Ab November soll der Gebäuderiegel abgebrochen werden. 

IG „Pro Egerlandstraße“ klagt gegen Stadt

Nach Klage: Wie es an der Egerlandstraße weitergeht

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Die IG „Pro Egerlandstraße“ hat gegen das Vorhaben an der Egerlandstraße geklagt. Das Gericht befasst sich damit. So geht es nun weiter.

Update 31. Januar: 

Seit Mitte 2019 beschäftigt sich der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit der Klage der Interessengemeinschaft (IG) „Pro Egerlandstraße“. Gegenstand des Verfahrens ist wie berichtet der vorhabenbezogene Bebauungsplan für das Wohn- und Geschäftshaus der Baugenossenschaft (BG) an der Egerlandstraße. Und so, wie es derzeit ausschaut, werden die Kläger einen langen Atem brauchen. 

Stein des Anstoßes ist die geplante Großbaustelle an der Egerlandstraße 58 bis 74. Die BG reißt dort aktuell ihre alten Wohnblöcke ab. Entstehen soll ein modernes Wohn- und Geschäftshaus samt Tiefgarage. Für die Bauzeit sind drei Jahre angesetzt (2020 bis 2022). Die Mitglieder der IG, überwiegend Immobilieneigentümer und Gewerbetreibende, befürchten Beeinträchtigungen und Umsatzeinbußen durch die Baustelle. Und sie fordern einen möglichst anliegerfreundlichen Baustellenablauf. 

Vor dem Ablauf der Klagefrist im Mai vergangenen Jahres versuchte man, sich außergerichtlich zu einigen. Aber das gelang den Parteien nicht. Für spätere eventuell mögliche Zivilklagen gegen die Baugenossenschaft ist laut IG-Sprecher Frederik Holthaus vorher die Anfechtung des Bebauungsplanes mit einer Normenkontrollklage als juristische Voraussetzung zwingend notwendig. 

Seit neun Monaten ist die Klage nun schon ein Fall für die Justiz. Allerdings ist laut einer Sprecherin des Verwaltungsgerichtshofs noch nicht absehbar, wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist. „Das war uns klar, dass es lange dauern wird“, sagt Holthaus auf Nachfrage. „Es handelt sich auch um eine sehr komplexe Sache.“

Erstmeldung vom 11. September

Geretsried – Seit gut drei Monaten beschäftigt sich die Justiz mit der Klage der Interessengemeinschaft (IG) „Pro Egerlandstraße“ gegen die Stadt Geretsried. Gegenstand der Klage ist der vorhabenbezogene Bebauungsplan für das geplante Wohn- und Geschäftshaus der Baugenossenschaft (BG) an der Egerlandstraße.

Weil es sich um ein Normenkontrollverfahren handelt, ist nicht das Verwaltungsgericht in München zuständig, sondern der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) mit Sitz in der Landeshauptstadt. Wann ist mit einer Entscheidung durch den VGH zu rechnen? Das Verfahren sei „erst seit Ende Mai“ anhängig, teilt eine Pressesprecherin auf Nachfrage unserer Zeitung mit. Derzeit würden schriftliche Stellungnahmen erfolgen, so die Richterin weiter. Deshalb könne man noch nicht sagen, wann mit einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs zu rechnen ist. Anfang des kommenden Jahres sei ein Termin vermutlich absehbar.

Lesen Sie auch: Planungen für Neubau im Zentrum laufen: Sparkasse will 2020 abreißen

Wie berichtet ist diese Klage eine juristische Voraussetzung für spätere eventuell mögliche Zivilklagen gegen die (BG). Die IG besteht überwiegend aus Immobilieneigentümern und Gewerbetreibenden, die an der Egerlandstraße ansässig sind. Sie fürchten Beeinträchtigungen und Umsatzeinbußen durch die geplante Großbaustelle. Entstehen soll ein großes Wohn- und Geschäftshaus samt Tiefgarage (BGZ2). Eine gütliche Einigung der beiden Streitparteien über mögliche Ausgleichszahlungen an ihre Mitglieder während der Bauzeit der Tiefgarage in der Egerlandstraße den Jahren 2020 bis 2022 war gescheitert.

Die Baugenossenschaft (BG) hält an ihrem Zeitplan unverändert fest. Im November dieses Jahres soll der Abbruch der Gebäude an der Egerlandstraße 58 bis 74 beginnen. Der Bebauungsplan bleibt im laufenden Normenkontrollverfahren wirksam, so die VGH-Sprecherin. „Das Verfahren hat zunächst keine unmittelbaren Auswirkungen auf das oder die betroffenen Bauvorhaben.“  nej

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