Sitzung in den Ratsstuben: Wie bereits am 10. Mai 1984 verlagert der Geretsrieder Stadtrat seine konstituierende Sitzung in größere Räumlichkeiten.
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Sitzung in den Ratsstuben: Wie bereits am 10. Mai 1984 verlagert der Geretsrieder Stadtrat seine konstituierende Sitzung in größere Räumlichkeiten. 

Konstituierende Sitzung

Wegen Corona: Ratsstuben werden zum Sitzungssaal

  • Susanne Weiss
    vonSusanne Weiss
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Der neue Stadtrat tagt erstmals am 5. Mai. Wegen der Corona-Pandemie gibt es einen Ortswechsel. Die Ratsstuben werden zum Sitzungssaal.

Geretsried– Der neu gewählte Stadtrat tagt erstmals am Dienstag, 5. Mai. Die konstituierende Sitzung findet angesichts der Corona-Pandemie nicht im großen Sitzungssaal des Rathauses statt. Die Stadtverwaltung organisiert sie im Saal der Ratsstuben. „Dort können wir sowohl für die Stadträte als auch für interessierte Zuschauer die nötigen Sicherheitsabstände garantieren“, erklärt Thomas Loibl, Pressesprecher der Stadt.

Ein Blick ins Archiv zeigt, dass der Geretsrieder Stadtrat nicht zum ersten Mal in die Ratsstuben ausweicht. Im Jahr 1984 beispielsweise wurde die konstituierende Sitzung ebenfalls dort abgehalten. „Dem Isarkurier von damals ist zu entnehmen, dass auch hier dem gesteigerten öffentlichen Interesse mehr Raum gegeben werden sollte“, berichtet Loibl. Martin Walter, der laut Sitzungsprotokoll als Mitglied der Verwaltung anwesend war, hat die erste Sitzung mit der Kamera dokumentiert.

Auch für den 5. Mai rechnet Loibl mit einem „größeren Andrang an interessierten Bürgern“. Trotz der Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus ändert sich nichts an der Tatsache, dass die konstituierenden Sitzungen in Bayern bis 14. Mai vollzogen sein müssen – und zwar öffentlich, das verdeutlichte Innenminister Joachim Herrmann jüngst. Der alte Stadtrat konnte sich behelfen, indem er einen Ferienausschuss einberufen hat (wir berichteten). In der Zusammensetzung des Haupt- und Finanzausschusses fasst er Stadtratsbeschlüsse, ohne sich dicht gedrängt im Sitzungssaal aufhalten zu müssen. Er wurde für sechs Wochen eingesetzt, seine letzte Sitzung ist am Dienstag, 28. April.

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An der konstituierenden Sitzung müssen alle 30 neuen Stadträte samt Bürgermeister teilnehmen. „Wir haben uns daher dazu entschieden, die konstituierende Sitzung in den großen Saal der Ratsstuben zu verlegen“, so Loibl. Die Tagesordnung wurde noch nicht veröffentlicht. Angedacht ist laut Pressesprecher aber, die alten Stadträte zu verabschieden. „Die konstituierende Sitzung wird ihrer Natur nach auch dieses Mal wieder gewohnte Tagesordnungspunkte enthalten: Dazu zählen natürlich Vereidigungen, die Festsetzungen der Bezüge, der Erlass einer Geschäftsordnung, aber auch die Bestellung von Ausschüssen, Referenten oder beispielsweise die Besetzung von Arbeitskreisen.“

Die Vorbereitungen für den Ersatz-Sitzungssaal laufen bereits. Um dort geheime Wahlen durchführen zu können, werden Wahlkabinen, -urnen und Desinfektionsmittel bereitgestellt, erklärt Loibl. Zudem werde es eine Sitzordnung geben, die die Abstandsregeln berücksichtigt. Im Sitzungssaal des Rathauses gibt es eine Audioanlage mit Aufnahmefunktion, um den Protokollführern die Arbeit zu erleichtern. Dementsprechend läuft in den Ratsstuben „die Prüfung der Beschallung, schließlich ist ein von Hand zu Hand weitergereichtes Mikrofon in diesen Zeiten nicht das Mittel der Wahl“, erklärt Rathaussprecher Loibl.

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Die weiteren Termine für die neuen Stadträte stehen bereits fest: Haupt- und Finanzausschuss am 12. Mai, Ausschuss für Jugend, Senioren, Soziales, Kultur und Sport am 13. Mai, Bau- und Umweltausschuss am 19. Mai sowie die erste reguläre Stadtratssitzung am 26. Mai. Loibl: „Wie und beispielsweise auch wo diese Sitzungen genau stattfinden, werden wir nach Bewertung der dann vorliegenden Sachlage beurteilen.“ Rein von der Zahl der Mitglieder her seien Ausschüsse natürlich einfacher umzusetzen als komplette Stadtratssitzungen. „Was aber nicht heißt, dass wir – sofern es nötig ist – auch hier wieder gute Lösungen finden.“

sw

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