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Viele Baustellen gibt es in Geretsried. Steuerung fordert aus diesem Grund Günther Fuhrmann.

„Ureigenste Aufgabe des Stadtrats“

Fuhrmann beantragt Arkeitskreis für Infratstruktur – und scheitert 

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Weil viel gebaut wird in Geretsried, hat Günther Fuhrmann einen Arbeitskreis für Infrastruktur beantragt. Im Stadtrat kassierte er eine Abfuhr.

Geretsried – Seltener Schlagabtausch im Geretsrieder Stadtrat: Gerhard Meinl (CSU) bezeichnete einen Antrag von Günther Fuhrmann (FDP) als „Epistel“. Fuhrmann warf Meinl darauf vor, ihn ausbooten zu wollen. Zudem kritisierte er, dass er „den schlechtesten Informationsstand von allen“ habe.

Günther FuhrmannFDP-Stadtrat

Stein des Anstoßes war Fuhrmanns Antrag auf Bildung eines Arbeitskreises „Infrastruktur technisch und sozial“. Angesichts der laufenden Großprojekte sollte dieser Arbeitskreis eine langfristige Planung etwa zur Verkehrs- und Betreuungssituation erstellen. „Wer plant, kann gestalten, wer versäumt, wird immer wieder zu Maßnahmen gezwungen“, argumentierte der FDP-Stadtrat.

Nachdem Fuhrmann seinen zweiseitigen Antrag verlesen hatte, meldete sich Meinl zu Wort. „Infrastruktur ist die ureigenste Aufgabe des Stadtrats“, erklärte er. „Wir können diesem Antrag nicht zustimmen, wenn wir uns nicht selbst ad absurdum führen wollen.“ Zudem merkte der Dritte Bürgermeister an, dass im Antrag von fünf Fraktionen die Rede sei. Es gebe aber nur vier. Fuhrmann bildet als einziger FDP-Vertreter im Stadtrat keine eigene Fraktion.

„Sie wollten einen Geschäftsordnungsantrag stellen, um mich auszubooten“, warf Fuhrmann Meinl vor. Der murmelte daraufhin: „Und trotzdem habe ich Sie diese Epistel vorlesen lassen.“ Später erklärte Fuhrmann, dass er benachteiligt werde, weil er anders als die anderen Stadträte aus den Fraktionssprecher-Sitzungen nicht informiert werde. „Mein Antrag hat aber nichts damit zu tun.“

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Bürgermeister Michael Müller wies Fuhrmanns Vorwurf zurück. „Gemäß der Geschäftsordnung stehen Ihnen alle Informationen wie jedem anderen Stadtrat auch zur Verfügung“, sagte der Rathauschef. Es werde niemand ausgegrenzt. „Als Referent wirst Du immer bestens informiert“, ergänzte Hans Ketelhut (CSU), selbst Kulturreferent. Fuhrmann ist Behindertenbeauftragter des Stadtrats.

Für den Antrag an sich hatte sich Dr. Detlev Ringer (Grüne) zuvor bedankt. „Ich sehe aber nicht, wie der Arbeitskreis unsere Arbeit als Stadtrat entlasten und die Zusammenarbeit von Stadtrat und Verwaltung verbessern würde“, sagte er. Lorenz Weidinger (Freie Wähler) reagierte auf ein Beispiel, das Fuhrmann erwähnt hatte: die Mediensäule auf dem Karl-Lederer-Platz, die der Stadtrat abgelehnt hatte. Mit der Vorbereitung in einem Infrastruktur-Ausschuss, der die Finanzierung über Werbung hätte planen können,„wäre das anders ausgegangen“, argumentierte Fuhrmann. Weidinger rief in Erinnerung, dass das Abstimmungsergebnis von 15:15 eher eine Ausnahme war. „Wenn wir 95 Prozent aller Entscheidungen fast einstimmig treffen, heißt das wohl, dass wir sie sehr wohl durchdenken“, sagte er. Bis auf Fuhrmann stimmten alle Stadträte gegen dessen Antrag. 

  sw

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