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Stein des Anstoßes: die geplante Bebauung des Karl-Lederer-Platzes.

Karl-Lederer-Platz

Initiative konzentriertsich auf andere Klagen

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen die Bebauung des Karl-Lederer-Platzes haben keine Chance mehr gesehen, dass das Bayerische Verwaltungsgericht rechtzeitig über ihre Klage gegen die Ablehnung eines Bürgerentscheids verhandelt. Deshalb haben sie die Klage zurückgezogen. Das teilte der Sprecher der Interessengemeinschaft (IG) Karl-Lederer-Platz, Patrik Kohlert, mit.

Geretsried – Die Entscheidung sei „nach ausführlicher interner Diskussion und Rücksprache mit dem Rechtsanwalt der Interessengemeinschaft“ getroffen worden, so Kohlert. Die Initiatoren hätten sich zu dem Schritt veranlasst gesehen, weil die jüngsten Äußerungen des Gerichts eine baldige Verhandlung nicht erwarten ließen. Ein Eilrechtsschutzantrag, welcher einen baldigen Verhandlungstermin ermöglicht hätte, wäre nach der Auffassung der Rechtsvertretung der Initiatoren aufgrund der bestehenden Baugenehmigungen nur sehr schwer durchzusetzen gewesen. Nach Auffassung der Initiatoren hätte aber nur ein baldiger Verhandlungstermin zum gewünschten Erfolg geführt.

„Aus diesem Grund haben wir beschlossen, die vorhanden Kapazitäten und Ressourcen ausschließlich auf die weiterhin laufenden Klagen gegen die Baugenehmigungen zu verwenden“, erklärt Kohlert. Insbesondere da für diese Klagen Eilanträge größere Erfolgsaussichten versprechen würden. Zudem werde weiterhin eine sogenannte Normenkontrollklage geprüft.

Tanja Lühr

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