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Geld für Schule, Hallenbad und Eisstadion

Geretsried plant für 2017 hohe Investitionen 

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Geretsried – Der Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats ist am Dienstag in die Haushaltsberatung für 2017 eingestiegen. Es geht um hohe Investitionen.

Herrschte vor einem Jahr eine eher gereizte Stimmung – damals ging es um die Erhöhung der Gewerbesteuer –, spürte man diesmal eine gewisse Gelassenheit. Nach den Worten von CSU-Bürgermeister Michael Müller muss die Stadt die nächsten vier Jahre nutzen, um ihren Investitionsstau aufzulösen und gleichzeitig Schulden abzubauen. Damit verschaffe man sich Handlungsspielräume für die Herausforderungen der Zukunft, allen voran die S-Bahn-Verlängerung. Die Voraussetzungen dafür sind günstig.

Der erste Haushaltsentwurf für 2017 weist im Ergebnis einen Jahresüberschuss von 1,56 Millionen Euro aus. Dieser könnte in den Jahren 2018 bis 2020 sogar auf drei bis fünf Millionen Euro steigen, sollte bis dahin das Gewerbegebiet Gelting-Ost komplett verkauft sein. Dringend angewiesen ist die Stadt auf diese außerordentlichen Erträge allerdings nicht. Auch ohne Grundstücksverkäufe wird jedes Jahr ein ordentliches Ergebnis von 2,6 bis 3,6 Millionen Euro erzielt, erklärte Gabriele Klier von der Kämmerei. „Lediglich 2017 wird es durch hohe Unterhalts-Aufwendungen auf 639 000 Euro gemindert.“ Diese sind notwendig, um den Sanierungsstau bei Gebäuden und Straßen abzubauen.

Rund 41 Millionen Euro will die Stadt in den nächsten vier Jahren investieren. Trotzdem stellt sich auch die Lage im Finanzhaushalt entspannt dar. Laut Klier werden in allen Jahren positive Salden aus der laufenden Verwaltungstätigkeit erzielt – von 2,87 Millionen Euro im nächsten Jahr bis zu fünf Millionen Euro im Jahr 2020. Damit sind die jährlich 2,3 Millionen Euro, die die Stadt zur Schuldentilgung aufbringen muss, auf jeden Fall gedeckt. Die Beträge, die darüber hinaus gehen, können als Eigenmittel zur Finanzierung der Investitionen verwendet werden. Aktuell hat die Stadt liquide Mittel von 15,8 Millionen Euro. Damit auch für die Zukunft genügend Rücklagen bleiben und um die niedrige Zinslage zu nutzen, ist für 2018 und 2019 eine Kreditaufnahme von jeweils zwei Millionen Euro geplant. Trotzdem kann der Schuldenstand bis Ende 2020 von jetzt 21,4 Millionen auf 16,5 Millionen Euro gesenkt werden.

Für 2017 ist keine Kreditaufnahme geplant - trotz Investitionen von neun Millionen Euro. 1,3 Millionen Euro sind für den Tiefbau vorgesehen. Dazu gehört neben dem Straßenbau auch die Abdichtung des Schwaigwaller Bachs. 2,1 Millionen Euro sollen in den Hochbau fließen. Darin enthalten sind die ersten Raten für die Aufstockung der Karl-Lederer-Grundschule und den Bau des interkommunalen Hallenbads an der Adalbert-Stifter-Straße. Neu ist, dass auch für die Überdachung des Eisstadions bereits 2017 Geld eingeplant ist, nämlich 350 000 Euro. Insgesamt ist die Maßnahme mit vier Millionen Euro veranschlagt – zwei Millionen Euro weniger als bisher geschätzt. Wie unsere Zeitung auf Nachfrage erfuhr, gibt es eine neue Planung, die Anfang nächsten Jahres im Stadtrat vorgestellt wird.

Der Ausschuss nahm den Haushaltsentwurf zur Kenntnis. Er wird nun in den Fraktionen beraten. Freie-Wähler-Sprecher Robert Lug verwies darauf, dass die Stadt nächstes Jahr 17 Millionen Euro an Gewerbesteuer einnimmt. Diese sollten tatsächlich darauf verwendet werden, sich die Lasten aus der Vergangenheit „vom Hals zu schaffen“ und nicht neue Begehrlichkeiten zu wecken, mahnte Lug. Diese Gefahr sah SPD-Fraktionschef Hans Hopner nicht: „Wir sind froh, wenn wir diese Großprojekte abarbeiten können, bis die S-Bahn kommt“, sagte er. Dritter Bürgermeister Gerhard Meinl (CSU) teilte dagegen Lugs Sorge. „Es liegt in unserer aller Verantwortung“, so sein Appell, „solchen Begehrlichkeiten nicht nachzugeben.“

sas

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