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Stein des Anstoßes: das Krämmel-Vorhaben „Puls G“. 

Kommt ein Bürgerentscheid?

Geretsrieder Zentrumsgegner reichen Klage ein

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Die Interessengemeinschaft Karl-Lederer-Platz (IG) klagt gegen die Stadt Geretsried. Das erklärte Sprecher Patrik Kohlert am Montag auf Nachfrage unserer Zeitung.

Geretsried – „Wir haben die Klage fristgerecht am Freitag beim Verwaltungsgericht eingereicht. Die Begründung wird nachgereicht, weil die Kanzlei unseres Anwalts im Urlaub ist“, sagte Patrik Kohlert, Sprecher der IG.

Wie berichtet hat der Stadtrat das Bürgerbegehren der Gruppierung Ende Juni einstimmig für unzulässig erklärt, weil die Begründung nach Einschätzung von Klaus Hoffmann, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, mangelhaft ist. Die Gegner der Neubaupläne am Karl-Lederer-Platz hatten 2436 Unterschriften von Bürgern gesammelt. Sie wollten damit einen Bürgerentscheid erreichen, bei dem darüber abgestimmt wird, ob die Stadt in Sachen Zentrum erneut in den Planungsprozess einsteigen soll. 

Spendengelder reichen für Klage

Die IG um Kohlert richtet sich gegen den aktuell laufenden Bau der Wohn- und Geschäftshäuser „Puls G“ und „Centrum 20“. „Wir haben uns im engeren Kreis zusammengesetzt und uns zur Klage entschieden“, erklärt Kohlert. Darüber, wie viel Geld bei dem Spendenaufruf der IG zusammengekommen ist, gibt er keine Auskunft. „Wir haben aber so viel zusammenbekommen, dass wir hinkommen.“ Die IG rechnet mit 15.000 Euro Kosten.

Sollte das Verwaltungsgericht zugunsten der IG entscheiden, müsste die Stadt einen Bürgerentscheid durchführen. Wie lange das Verfahren dauert, ist nach Auskunft der Pressestelle nicht absehbar. Ob die Klage aufschiebende Wirkung hat, hängt von der Begründung der IG ab. „Der Rechtsweg bleibt möglich“, kommentiert Bürgermeister Michael Müller die Klage. „Nach unserer Einschätzung besteht keine Aussicht auf Erfolg. Die Entscheidung des Stadtrats ist rechtlich nicht angreifbar.“

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