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Veranstaltungen wie der Kulturherbst, der 2018 wieder stattfinden soll, werden vom Kulturbudget finanziert. 

Müller zu Lug: „Das ist erbärmlich“

Kulturbudget löst heftigen Streit aus

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Geretsried – Einen heftigen Schlagabtausch lieferten sich Michael Müller (CSU) und Robert Lug (FW) im Finanzausschuss. Lug warf dem Bürgermeister indirekt Untätigkeit vor. Müller nannte den Auftritt des FW-Fraktionssprechers „erbärmlich“.

Worum ging es? Bereits Anfang Dezember hatte Kulturreferent Hans Ketelhut (CSU) beantragt, im zweijährigen Wechsel 80 000 Euro für den großen Kulturherbst sowie 40 000 Euro für ein kleineres Kulturfestival im Haushalt einzustellen. Weil damals keinerlei Unterlagen vorlagen, wurde entschieden, das Thema bis zur nächsten Sitzung zu vertagen (wir berichteten). Doch auch zur Sitzung am Dienstag lag nichts Schriftliches vor. Außerdem ist bislang völlig offen, wer die Festivals veranstalten soll.

Nicht alle wollen ohne Unterlagen ein Budget einplanen 

Während der Bürgermeister und die CSU kein Problem darin sahen, schon mal ein Budget einzuplanen, störten sich Dr. Detlef Ringer (Grüne) und Lorenz Weidinger (FW) an diesem Vorgehen. „Das geht mir zu schnell“, sagte Weidinger. Das Thema sollte erst im Ausschuss für Jugend, Senioren, Soziales, Kultur und Sport (Jusskus) vorberaten werden. Er erinnerte daran, dass man den Kulturherbst auch deshalb an einen externen Veranstalter vergeben habe, weil der Stadt die Kosten von 120 000 Euro zu hoch waren. Jetzt lande man mit den beiden Festivals im Wechsel bei dem gleichen Betrag.

„Dieser Rhythmus ist absolut nichts Neues“, erinnerte Dritter Bürgermeister Gerhard Meinl (CSU) an die Beschlusslage. Wenn man im Haushalt für die Festivals Geld einstelle, dann bedeute dies noch nicht, dass es die Veranstalter auch bekommen. Das sei Sache der Vertragsgestaltung. „Es geht nur darum, dass wir der Kultur ein Budget einräumen“, sagte Meinl. „Ich halte das für ein gutes Signal.“

Lug: „Sparsamste Sitzungsvorlage, die ich in 26 Jahren je gesehen habe“

Hans Ketelhut Dem Kulturreferenten ist das Lachen in der Sitzung am Dienstagabend gründlich vergangen.  

Anders sah dies Robert Lug. „Ich finde es störend, dass wir das Pferd von hinten aufzäumen und erst das Budget festlegen, und dann klären, wie wir es verteilen“, sagte der FW-Fraktionssprecher. Ketelhuts Antrag entspreche den Kulturleitlinien von 2015. Diese seien aber seitdem vom Jusskus nicht weiterentwickelt worden. Stattdessen werde ohne schriftliche Unterlagen ein solcher Antrag präsentiert. „Das ist die sparsamste Sitzungsvorlage, die ich in 26 Jahren je gesehen habe“, kritisierte Lug. Und: „Warum wird unnötigerweise so ein zeitlicher Druck erzeugt, nachdem zwei Jahre nicht passiert ist?“

„Ich respektiere, dass Sie es kaputt reden wollen“, sagte darauf CSU-Bürgermeister Müller. Den Vorwurf, der Jusskus habe zwei Jahre nichts gemacht, wies er entschieden zurück. Es gehe hier lediglich um einen Budgetrahmen, alles andere obliege dem Fachausschuss. „Ich muss doch als Kulturreferent dafür sorgen, das Geld zur Verfügung steht“, sagte auch Ketelhut, und an Lug gerichtet: „Ich finde es schlichtweg lächerlich, wie Sie mit der Thematik umgehen.“

Meinl versuchte, die Gemüter zu beruhigen

Im weiteren Verlauf der Debatte wurde der Ton zunehmend schärfer, Müller und Lug fielen sich gegenseitig ins Wort. Der Bürgermeister quittierte den Auftritt des FW-Sprechers mit den Worten: „Das ist erbärmlich.“ Dritter Bürgermeister Gerhard Meinl (CSU) versuchte, die Gemüter zu beruhigen. „Wir sollten das Échauffement herausnehmen“, bemühte er das französische Wort für Erhitzung. „Cool bleiben. Doucement.“ Außerdem verstehe er die Aufregung nicht, so Meinl. Denn: Das kleine Kulturfestival steht bereits mit 40 000 Euro im Haushalt für 2017.

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