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Die Stadt Geretsried will in den nächsten vier Jahren kräftig investieren und gleichzeitig Schulden abbauen.

Eine Erhöhung der Gewerbesteuer macht's möglich

Schuldenabbau trotz Millionen-Investitionen

Geretsried - Die Stadt Geretsried will kräftig investieren und gleichzeitig Schulden abbauen. Wie das gehen soll, war Thema der ersten Haushaltsberatung.

Sichtlich entspannt haben Bürgermeister Michael Müller und Kämmerer Helga Balbiani am Dienstagabend im Finanzausschuss den Haushaltsentwurf für 2016 eingebracht. Vor einem Jahr hatte es noch so ausgesehen, als könnte sich die Stadt nur mit Grundstücksverkäufen über Wasser halten. Damals hatte das Landratsamt die Stadt ermahnt, ihren Haushalt langfristig zu konsolidieren. Dabei wurde explizit auch die Gewerbesteuer genannt.

„Wir haben den erhobenen Zeigefinger ernst genommen“

„Wir haben den erhobenen Zeigefinger ernst genommen“, sagte Müller in der Sitzung am Dienstag. Der Prozess zur Haushaltskonsolidierung laufe. Um Spielräume für die Zukunft zu haben, schlägt die Verwaltung vor, den Hebesatz der Gewerbesteuer von derzeit 320 auf 380 Punkte zu erhöhen. Dadurch hätte die Stadt in den nächsten vier Jahren zusätzliche Einnahmen zwischen 2,3 und 2,6 Millionen Euro im Jahr. Trotz anstehender Investitionen in Höhe von knapp 41,9 Millionen käme sie ohne Nettoneuverschuldung aus. Auch auf Grundstücksverkäufe wäre sie nicht mehr zwingend angewiesen, erklärte Balbiani.

Für dieses Jahr rechnet der Kämmerer mit einem Jahresüberschuss von 5,5 Millionen Euro. Dieser resultiert zwar zu einem Großteil aus dem Verkauf des neuen Gewerbegebiets Gelting-Ost. Aber auch ohne diese Erlöse würde die Kommune ein ordentliches Ergebnis von 2,2 Millionen Euro erzielen. Auch in den Finanzplanungsjahren bis 2019 erwartet Balbiani ein Plus zwischen 1,8 und 3,8 Millionen Euro. „Dies bedeutet, dass sich der Ergebnisplan der Stadt Geretsried wieder selbst tragen kann. Wir können uns selbst finanzieren.“

Im Finanzhaushalt stellt sich die Lage laut Verwaltung ebenfalls positiv dar. So werden in allen Jahren positive Salden aus laufender Verwaltungstätigkeit erzielt. Sie liegen zwischen 3,3 und 5,6 Millionen Euro und damit weit über dem Betrag, den die Stadt jedes Jahr zur Schuldentilgung aufbringen muss (zwischen 2,2 und 2,4 Millionen Euro). Der Differenzbetrag (die so genannte freie Spanne) kann zur Finanzierung von Investitionen eingesetzt werden. Dadurch steigt der Eigenfinanzierungsanteil der Stadt kontinuierlich von 7,7 Prozent in diesem Jahr bis auf 57,8 Prozent im Jahr 2019. Immer vorausgesetzt, der Stadtrat stimmt einer Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes auf 380 Prozentpunkte zu.

Investitionsvolumen beläuft sich auf fast 42 Millionen Euro

Knapp 41,9 Millionen Euro will die Stadt innerhalb der nächsten vier Jahre investieren. Die Finanzierung erfolgt durch die Überschüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit, den Verkauf von Grundstücken, Zuwendungen des Freistaats sowie Mittel aus der Liquiditätsreserve. Durch diesen „ausgewogenen Finanzierungsmix“, so Kämmerer Balbiani, „gelingt es zum einen, dass die Liquiditätsreserve – früher Rücklage genannt – bis 2019 in keinem Jahr unter 5,5 Millionen Euro sinkt. Zum anderen werden mit Ausnahme des Jahres 2017 – das Jahr mit der höchsten Investitionstätigkeit – keine Kreditaufnahmen eingeplant.

Gleichzeitig werden jedes Jahr Schulden getilgt. Das heißt: Trotz Investitionen von 41,9 Millionen Euro baut die Stadt in vier Jahren Schulden in Höhe von rund 7,4 Millionen Euro ab. Der Schuldenstand reduziert sich damit von derzeit 23,7 Millionen auf 16,2 Millionen Euro im Jahr 2019. Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt von 993 auf 661 Euro pro Einwohner. Die liquiden Mittel reduzieren sich im gleichen Zeitraum von knapp 14 Millionen auf 7,2 Millionen Euro.

Sabine Schörner

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