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Wo will die Stadt hin? Das soll im Flächennutzungsplan festgehalten werden.

Flächennutzungsplan

Stadtrat will Bürger erst später beteiligen

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Die Stadt Geretsried arbeitet derzeit an einem neuen Flächennutzungsplan. Dabei sollen die Bürger mitreden können - aber noch nicht jetzt. Der Stadtrat will erstmal die eigenen Ziele definieren.

Geretsried– Der Stadtrat setzt auf eine qualifizierte Bürgerbeteiligung in Sachen Flächennutzungsplan – allerdings noch nicht jetzt. Die Verwaltung informierte das Gremium in seiner jüngsten Sitzung, dass man die Öffentlichkeit demnächst beteiligen könnte. Der Stadtrat sprach sich aber dafür aus, zunächst intern weiterzuplanen.

Zum Hintergrund: Der Geretsrieder Flächennutzungsplan, ein Instrument zur baulichen Entwicklung der Stadt, stammt aus dem Jahr 1994. Derzeit setzt der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München einen neuen auf. Unterfüttert wird das mit Gutachten zu verschiedenen Themenbereichen. Der Stadtrat entschied sich im Februar für eine qualifizierte Bürgerbeteiligung. „Wir sind verfahrensrechtlich nicht dazu verpflichtet, es ist aber sinnvoll“, erklärte Vize-Bauamtsleiter Andreas Porer in der Sitzung.

Mediator leitet Bürgerbeteiligung

Inzwischen hat die Verwaltung verschiedene Büros kontaktiert, die darauf spezialisiert sind, den Aufstellungsprozess zu begleiten und eine Mediatorfunktion zwischen Bürgern und Stadt einzunehmen. So würde zum Auftakt eine Veranstaltung stattfinden, bei der den Teilnehmern alles rund um den Flächennutzungsplan erklärt wird, damit sie sich samstags in Arbeitsgruppen zusammensetzen können.

„Die Moderatoren haben unterschiedliche Methoden“, erläuterte Ute Raach, Geschäftsleitende Beamtin im Rathaus. Man könne eine offene Veranstaltung organisieren oder gezielt Bürger einladen, um einen Querschnitt aus der Gesellschaft zu bilden, Vereine würden dabei ebenfalls berücksichtigt werden. „Diese Idee haben wir sehr begrüßt“, sagte Raach im Namen der Verwaltung.

Stadtrat Ringer: „Bürgern strukturiert entgegentreten“

Mit den Bürgern könne man dann an das bestehende Stadtleitbild anknüpfen, die Vorschläge anschließend im Stadtrat besprechen und im Herbst Planvarianten vorstellen. Zu dieser Bürgerbeteiligung wäre jetzt der richtige Zeitpunkt. „Bei einer anderen Idee würden wir die Zielfindung im Stadtrat voranstellen und zeigen, was der Flächennutzungsplan darstellen soll“, erklärte Raach. Heißt: Die Verwaltung arbeitet noch weiter an dem Flächennutzungsplan, stellt das Ergebnis in einer Klausur vor und würde die Bürger dann zu Workshops in konkreten Bereichen einladen. Letztere Variante präferierten die Stadträte, die sich in der Sitzung zu Wort meldeten.

„Wir müssen den Bürgern strukturiert entgegentreten“, meinte Prof. Detlev Ringer (Grüne). Zunächst müsse sich der Rat darüber klar werden, was er den Bürger überhaupt fragen will. Ähnlich sah dies auch Lorenz Weidinger (Freie Wähler), der sich „mit teilweise schlechtem Gefühl an die letzte Klausur“ erinnerte. Es sei schwierig, einzelne Ziele zu formulieren. „Damit nicht nur die kommen, die etwas zu vermeiden haben, sondern die, die etwas gestalten wollen, würde ich bewusst zu bestimmten Bereichen einladen“, so Weidinger.

Man müsse den Bürgern auch erst mal juristisch erklären, was ein Flächennutzungsplan ist, gab Gerhard Meinl (CSU) zu bedenken. „Wenn wir die Bürger zu früh beteiligen, führt das nur zu Frustration.“ Meinl plädierte dafür, dass die Verwaltung alles fertigmacht, der Stadtrat es diskutiert und dann erst an die Öffentlichkeit geht.

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