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Tempo 30 auf der Jahnstraße: Ein Bürger zweifelt die Rechtmäßigkeit der Maßnahme an.

Auf der Jahnstraße

Tempo 30: Bürger legt Beschwerde ein

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Geretsried - Seit Jahren gilt auf der Jahnstraße Tempo 30. Jetzt hat ein Bürger Beschwerde dagegen eingelegt. Bürgermeister Michael Müller befürchtet: Die Regelung könnte gekippt werden.

Michael Müller: Ihr dürft beunruhigt sein.

Geretsried – „Ihr dürft beunruhigt sein“: Am Rande der Diskussion über Tempo 30 auf der Sudetenstraße (wir berichteten) informierte der Rathauschef am Dienstag den Bauausschuss über den Sachverhalt. Ein Bürger hat beim Landratsamt Beschwerde eingereicht. Er ist nach eigenen Angaben „ständiger Nutzer der Jahnstraße“ und zweifelt die Rechtmäßigkeit der dortigen Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 Kilometer pro Stunde an. Seiner Meinung nach ist es „eine gut ausgebaute und auch verkehrsbedeutsame Straße“. So steht es in einem Schreiben der Straßenverkehrsbehörde im Landratsamt, die den Sachverhalt nun zu prüfen hat.

Der Bürgermeister kennt den Beschwerdeführer. Zweimal hat er in der Sache bei ihm vorgesprochen. „Ich glaube, er ist in der Jahnstraße mal geblitzt worden“, meint sich Müller zu erinnern. Weil der Mann mit seiner Forderung nach einer Aufhebung von Tempo 30 nicht durchdrang, hat er sich nun an das Landratsamt als zuständige Rechtsaufsicht gewandt. „Man kann diese Sichtweise haben“, bewertet der Rathauschef die Beschwerde. Auf der anderen Seite gebe es eine klare Beschlusslage. Im Jahr 2009 wurde die Jahnstraße zwischen dem Eisstadion und der Adalbert-Stifter-Straße ausgebaut – mit einer Fahrbahnbreite von sechs Metern und einem Gehweg auf einer Seite. Damals beschloss der Bauausschuss mit 11:0 Stimmen, die Jahnstraße als Vorfahrtsstraße zu beschildern, aber die Geschwindigkeit auf 30 Kilometer zu reduzieren. Im gesamten Waldviertel gilt Tempo 30 beziehungsweise in den Nebenstraßen sogar Schrittgeschwindkeit.

Landratsamt und Polizei wollen sich nicht äußern

Anfang 2012 wurde die Regelung noch ausgeweitet. Auf Anregung aus der Bürgerversammlung beschloss der Bauausschuss mit 7:3 Stimmen, auch im Bereich zwischen Eisstadion und Alpenstraße Tempo 30 zu erlassen. Weil die Jahnstraße dort acht Meter breit ist, riet die Stadtverwaltung davon ab, auch die Polizei war skeptisch. Zu der jetzigen Beschwerde will sich Dienststellenleiter Walter Siegmund mit Hinweis auf das laufende Verfahren nicht äußern. Auch vom Landratsamt ist erst nächste Woche eine Stellungnahme zu erwarten.

Der Bürgermeister wartet nun das Ergebnis der Prüfung ab. Er ist dafür, die Regelung beizubehalten. „Wir haben hier durchgängig 30, und es ist Wohngebiet“, sagt er. Aber, so fügt Müller hinzu: „Ich kann mich nicht sträuben, wenn die Rechtsaufsicht zu einem anderen Ergebnis gelangt.“

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