Die Geretsrieder Grünen sitzen im Corona-Abstand in den Ratsstuben.
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Überschaubare Zusammenkunft: Bei der Jahresversammlung der Grünen blieben die meisten Stühle leer.

„Wir sind präsenter geworden“

Grüne fühlen sich in der Oppositionsrolle wohl

  • vonPeter Herrmann
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Fünf Mandate haben die Geretsrieder Grünen im neuen Stadtrat. Mit ihrer Rolle in der Opposition sind sie zufrieden - trotz abgelehnter Anträge.

Geretsried – Gerade einmal fünf Gäste konnte Grünen-Ortssprecher Michael Kling zur Jahresversammlung im kleinen Ratsstubensaal begrüßen. Da die drei Stadträte Beate Paulerberg, Volker Witte und Peter Curtius aus beruflichen beziehungsweise privaten Gründen fehlten, ließen die zwei anderen Mandatsträger, Martina Raschke und Prof. Dr. Detlev Ringer, den Start in die neue Amtsperiode des Stadtrats Revue passieren.

„Für mich ist das Neuland“, räumte Raschke ein. Dass sie bei der Bürgermeisterwahl über 18 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte, wertete die spät in den Wahlkampf gestartete Stadtratsfraktionsvorsitzende zwar als Erfolg. Für die Wahl zur Vize-Bürgermeisterin und ein Referentenamt reichte es dennoch nicht. „Schade, denn gerade als Wirtschaftsreferentin hätte ich viel Erfahrung und Kompetenz einbringen können“, bedauerte Raschke.

So besetzen die Grünen, die ihre Mandate von drei auf fünf erhöhen konnten, weiterhin nur die von Volker Witte vertretene Umweltreferentenstelle. Ringer bedauerte in diesem Zusammenhang, dass auch der Rückhalt in der eigenen Partei etwas zu wünschen übrig lasse.

Denn für den von Martina Raschke gestellten Stadtratsantrag, dass alle Referenten ihre Zielvorstellungen am Anfang der Amtsperiode darstellen sollten, stimmten in der Juni-Sitzung nur sie selbst und Ringer (siehe unten). Vergeblich unterstützt haben die Grünen auch den von der Geretsrieder Liste angestellten Antrag auf die Wiedereinführung der Aktuellen Viertelstunde vor oder nach Stadtratssitzungen. „Es ging darum, dass der Bürger die Möglichkeit haben, den Stadtrat in seiner Gesamtheit zu befragen“, sagte Ringer. Die von Bürgermeister Michael Müller (CSU) in Aussicht gestellte Option, die Stadträte als Einzelpersonen bei Exkursionen anzusprechen, sei zwar begrüßenswert, aber kein gleichwertiger Ersatz.

Ortssprecher Kling wertete das Scheitern der Anträge dennoch positiv. „Wir sind präsenter geworden und erhalten mehr Zuspruch aus der Bevölkerung“, sagte er. So sei der – letztendlich vergebliche – Einsatz der Grünen für den Erhalt des Penny-Discounters in Stein auf viel positive Resonanz gestoßen. Druck machen wollen die Grünen nun vor allem bei der Ausarbeitung eines Konzepts zur fahrradfreundlichen Stadt Geretsried. „Die Stadtverwaltung war in den letzten Monaten auch aufgrund der Corona-Krise leider heillos überlastet“, bedauerte Ringer.

Peter Herrmann

Raschke scheitert mit ihrem ersten Antrag im Stadtrat

Zehn Referenten hat der Stadtrat in seiner konstituierenden Sitzung ernannt. Jüngst beantragte Martina Raschke (Grüne), jeder solle seine Ziele und Maßnahmen vorstellen. „Es wäre schön, wenn wir als Kollegen wissen, welche Pläne die Referenten haben, um vielleicht etwas mit anzuschieben“, erklärte Raschke. Bürgermeister Michael Müller (CSU) wehrte den Vorstoß entschieden ab. „Ein Referent ist kein Minister oder Ähnliches, der mit einem Programm antritt. Daher verstehe ich den Antrag nicht“, so der Rathauschef. Die Stadt werde ausschließlich durch den Bürgermeister vertreten. „Der einzelne Stadtrat ist gar nichts“, betonte Müller. Die Geschäftsordnung binde den Stadtrat im Binnenverhältnis, Referenten hätten eine Mittlerfunktion zwischen Verwaltung und Stadtrat. Einmal im Jahr legen sie dem Gremium einen Bericht vor.

Kulturreferent Hans Ketelhut (CSU) sprach sich dafür aus, es dabei zu belassen. „Nach einem Jahr weiß man wo man sich einbringen kann, jetzt am Anfang wäre ich damit überfordert“, sagte er. Auch Heidi Dodenhöft (Freie Wähler), Referentin für Familie, Schule und Bildung, meinte, es sei schwierig, Punkt für Punkt eines Programms abzuhaken. Nachdem Raschke ihren Antrag nicht zurückziehen wollte, wie es ihr Müller vorgeschlagen hatte, wurde er abgelehnt. Neben Raschke stimmte nur einer ihrer Fraktionskollegen, Dr. Detlev Ringer, dafür. 

sw

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