Die Abgeordneten des Bundestags sitzen im Plenum.
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Im Sommer bekommen die Abgeordneten des Bundestags Nuten von Abgeordnetenwatch.

Zeugnisnoten

Abgordnetenwatch bewertet Bundestagsmitglieder: So schneiden Wagner und Radwan ab

  • Susanne Weiss
    vonSusanne Weiss
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Abgeordnetenwatch benotet Mitglieder des Bundestags jedes Jahr. Auch das Antwortverhalten auf Bürgerfragen von Alexander Radwan und Andreas Wagner wurde wieder bewertet.

Bad Tölz-Wolfratshausen – Nicht nur Schüler bekommen im Sommer Zeugnisse, auch Bundestagsabgeordnete werden mit Noten in den Urlaub verabschiedet. Jedes Jahr bewertet das Internetportal www.abgeordnetenwatch.de das quantitative Antwortverhalten der Parlamentarier auf der Seite. Diese sind dort hinterlegt, und Bürger können den Politikern für jeden sichtbar Fragen stellen.

Geht es nach dem Ranking, gehört Linken-Abgeordneter Andreas Wagner zu den Musterschülern. Er hat sich zu allen an ihn adressierten Anliegen geäußert, insgesamt 14 Stück. Dabei ging es zum Beispiel um die diskutierte Auto-Kaufprämie angesichts der Corona-Krise, um die Situation in Flüchtlingslagern und um einen Impfzwang. Wagners Büro meldet, er habe bereits das dritte Mal in Folge ein „sehr gut“ erhalten.

Alexander Radwan, Abgeordneter des Bundestags

„Mir ist der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern wichtig“, erklärt Wagner. So erfahre er, welche Erwartungen es an die Politik gebe. „Als Abgeordneter will ich schließlich bestmöglich die Interessen der Menschen vertrete“, so der Geretsrieder. Es könne zwar etwas dauern, in der Regel beantworte er aber jede Anfrage an ihn.

Anders sieht es auf dem Profil von Alexander Radwan (CSU) aus. 19 Fragen haben ihm Bürger bisher gestellt, zwölf davon hat er abgearbeitet. Abgeordnetenwatch gibt ihm dafür die Note „befriedigend“. Fragen zum Wahlrecht und zur Situation in Flüchtlingslagern beantwortete er etwa, offen blieb aber beispielsweise die Bitte um seine Einschätzung zur „Ehe für alle“ aus dem Jahr 2017 sowie zwei aktuellere Zuschriften von Bürgern zum Thema Verkehr.

Andreas Wagner, Abgeordneter des Bundestags

In Radwans Augen ist die Wertung von Abgeordnetenwatch nicht ganz richtig. Bei manchen Fragestellungen kontaktierten sein Team und er nämlich die Fragesteller direkt. „Dies ist dann auf der Plattform und bei der Anzahl der beantworteten Fragen nicht ersichtlich“, so der Rottach-Egerner. Prinzipiell schätze er, dass Plattformen wie Abgeordnetenwatch einer breiten Öffentlichkeit ermöglichen, mit Politikern in Kontakt zu kommen. „Insbesondere dann, wenn sie sich kurz über politische Sachverhalte informieren oder Informationen austauschen möchten“, erklärt der CSU-Abgeordnete. Bei komplexen Themen und Fragen würden solche Plattformen jedoch an ihre Grenzen stoßen. „Hier sollte der direkte Dialog mit dem Abgeordneten nach wie vor das erste Mittel der Wahl sein – entweder persönlich, per Telefon oder per E-Mail.“

Radwan sieht den unmittelbaren Bürgerdialog als „eine der wichtigsten Grundlagen für meine Tätigkeit als Politiker“. Durch ihn wisse er, was die Menschen in seinem Wahlkreis bewegt, welche Themen ganz oben auf der Agenda stehen und wo es brennt. Radwan: „Obwohl ich gerade auch in Zeiten von Corona den digitalen Fortschritt sehr schätze, kann und soll eine digitale Plattform den direkten Kontakt zum Abgeordneten nicht ersetzen.“ sw

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