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Prüfender Blick: Rathausmitarbeiter Franz Lachner mit einem Stimmzettel für den Bürgerentscheid über die Zukunft der so genannten Huberwiese.

2877 Ickinger haben das Wort

Bürgerentscheid Icking: Wahllokale bis 18 Uhr geöffnet

Icking – Bebauen oder nicht? Die Ickinger Bürger entscheiden über die Zukunft der Wiese am Egartsteig, die so genannte Huberwiese. 2877 Wahlberechtigte sind dazu aufgerufen.

„Sind Sie dafür, dass die Huberwiese nicht bebaut wird und dass die Gemeinde Icking den Ankauf dieser Wiese oder eines Teils hiervon für Zwecke der Bebauung unterlässt?“

Wer sein Kreuzchen bei „Ja“ macht, stimmt dafür, dass die Gemeinde keinen Grundstücksanteil kauft und der bestehende Flächennutzungsplan beibehalten wird. Wer die Frage mit „Nein“ beantwortet, spricht sich damit dafür aus, dass die Gemeinde fast die Hälfte des Grundstücks, rund 4200 Quadratmeter, vergünstigt erwirbt. Im Gegenzug bekommt der Eigentümer das Baurecht für die andere Hälfte. Der Bürgerentscheids ist entsprechend der Mehrheit der abgegebenen Stimmen entschieden, falls diese Mehrheit das notwendige Abstimmungsquorum erfüllt. Die für das Quorum notwendige Stimmenanzahl ist wiederum abhängig von der Einwohnerzahl der Gemeinde. Für Icking liegt das Quorum bei 20 Prozent der Stimmberechtigten – laut Franz Lachner vom Ordnungsamt der Gemeinde sind das 576 Stimmen. Die gesetzliche Bindungsfrist für den Bürgerentscheid beträgt ein Jahr.

Wie berichtet hatte die Bürgerinitiative „Unser Icking“ im März dieses Jahres ein Bürgerbegehren intiiert. Mitte April entschied der Gemeinderat, dass das Bürgerbegehren zulässig ist. Als Termin für den Bürgerentscheid wurde der 10. Juli festgesetzt. Ihre Stimme abgeben können die Ickinger Bürger am Sonntag von 8 bis 18 Uhr im Rathaus, in der Grundschule oder im Vereineheim Dorfen. Das vorläufige Ergebnis wird gegen 19 Uhr im Rathaus bekanntgegeben.

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