Übergabe Unterschriften durch Michael Welle an Bürgermeisterin Verena Reitmann.
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200 Unterschriften für eine Bürgerversammlung hat der Arbeitskreis „Schutz vor Elektrosmog“ gesammelt. Im Mai 2021 übergab Michael Welle die Listen an Bürgermeisterin Verena Reitmann.

Kritiker setzen sich durch

Jetzt also doch: Außerordentliche Bürgerversammlung zum Thema Mobilfunk

  • Bettina Sewald
    VonBettina Sewald
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Die Themen Mobilfunk und 5G treiben in der Isartalgemeinde viele Menschen um. Deshalb wird eine außerordentliche Bürgerversammlung abgehalten - wohl am 21. Juli.

Icking – Mit knappen Worten berichtete Bürgermeisterin Verena Reithmann am Montagabend in der Gemeinderatsitzung, dass es zeitnah eine außerordentliche Bürgerversammlung zum Thema Mobilfunk und 5G geben wird. Das hätten die Kritiker im zweiten Anlauf erstritten. Als Termin steht der Mittwoch, 21. Juli, im Raum. Die Rathauschefin muss jedoch erst mit der Grundschule abklären, ob die Aula der Schule an diesem Tag als Veranstaltungsort zur Verfügung steht. „Ein Teil der angestrebten Tagesordnungspunkte wurde jedoch gestrichen“, informierte sie weiter, „da sie nicht von kommunalem Belang sind und damit von der Rechtsaufsicht als unzulässig eingestuft wurden.“ Reithmann bemerkte dazu: „Man kann natürlich einen Abend zu den möglichen Gefahren von 5G machen, aber dafür ist eine Bürgerversammlung nicht der richtige Rahmen.“

Die Rechtsaufsicht hat die Tagesordnung gestutzt

Die in der Gemeinderatssitzung bekannt gegebene Tagesordnung sieht nach der Begrüßung durch die Bürgermeisterin oder ihrer Stellvertreterin einen Bericht und die Visualisierung über den aktuellen und geplanten Stand des Ausbaues der mobilen Infrastruktur vor. Als zweiter Punkt soll die Auswirkung von Mobilfunkmasten von über 40 Metern auf das Landschaftsbild beleuchtet werden. Als Referenten sind jeweils ein Vertreter der Gemeinde sowie ein Vertreter der Antragsteller vorgesehen. Der Referent der Gemeinde stehe noch nicht fest. Die Antragsteller hätten Professor Wilfried Kühling benannt, der von auswärts sei und deshalb online zugeschaltet werden müsse.

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Nach anschließender Diskussion ist angestrebt, einen Beschluss über die Resolution der Antragsteller an den Gemeinderat zu formulieren, welche Maßnahmen die Kommune konkret ergreifen soll, die sich aus den Vorträgen zu den obengenannten Punkten ergeben. Am Folgetag, also am Donnerstag, 22. Juli, soll dann noch eine reguläre Bürgerversammlung stattfinden. Näheres werde nach abschließender Klärung mit der Schule bekannt gegeben.

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