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Manfred Menke: „Beurteilung mit gesundem Menschenverstand.“

Informationsfreiheitsbeauftragter

Interview: Manfred Menke über seinen neuen Posten 

Wolfratshausen – SPD-Stadtrat Manfred Menke ist vor kurzem zum Informationsfreiheitsbeauftragten der Stadt Wolfratshausen bestellt worden.

Was er als solcher eigentlich zu tun hat, worum es bei dieser Satzung überhaupt geht und welche Erwartungen er selbst an sein neues Amt hat – darüber sprach Menke mit unserer Mitarbeiterin Nina Daebel.

Herr Menke, was genau ist die Informationsfreiheitssatzung? 

Ihr Zweck ist es, den freien Zugang zu den bei der Stadt Wolfratshausen vorhandenen Informationen zu gewährleisten. Die Satzung legt die grundlegenden Voraussetzungen fest, unter denen derartige Information den Bürgern zugänglich gemacht werden können.

Hatte der Bürger bislang zu wenig Möglichkeiten, sich zu informieren? 

Der Bürger hatte bisher auch schon die Möglichkeit, auf Verwaltung, Stadtrat und Bürgermeister zuzugehen. Die Einrichtung des Bürgerbüros hat auch schon für mehr Kontakt mit dem Bürger gesorgt. Die Verabschiedung der Satzung soll aber auch zum Ausdruck bringen, dass Bürgerbeteiligung gewollt ist. Sie ist ein Geben von Informationen, vielleicht auch als Gegenzug, Honorierung oder Entgegennehmen von ehrenamtlicher Bürgerbetätigung.

Welche Aufgaben haben Sie? 

Der Informationsbeauftragte wirkt als Ombudsmann. Bürger können sich an diese Person wenden, die der Ansicht sind, dass die ihnen von dieser Satzung gewährten Rechte nicht oder nicht vollständig beachtet worden sind. -Die Satzung beinhaltet viele detaillierte Bestimmungen. Haben Sie sich bereits intensiv eingearbeitet? Ich bin eingearbeitet, die Umsetzung wird je nach Fall intensiviert. Feinabstimmungen innerhalb der Verwaltung und des Stadtrates wird es aber sicher noch geben.

Es wird in der Satzung auf viele Rechtsvorschriften hingewiesen. Datenschutz ist ein Thema. Wie viel juristisches Fachwissen braucht der Informationsfreiheitsbeauftragte? 

Der Datenschutz muss bei allen Anfragen gewährleistet sein. Diesem Thema wird die Satzung auch in Inhalt und Umfang gerecht. Zur Beurteilung des Sachverhalts und der Vorgehensweise wird aber auch immer gesunder Menschenverstand gehören.

Das ganze Interview finden Sie in der Printausgabe des Isar-Loisachboten/Geretsrieder Merkur.

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