Kassenbetrug in großem Stil

- Versicherungen um 135 000 Euro geprellt

Die Liste der Vorwürfe gegen den Handwerksmeister war lang. Allein die Verlesung der Anklageschrift dauerte über 30 Minuten. Laut Ermittlungen der Staatsanwaltschaft hatte der Angeklagte die zum Teil beträchtlichen Monatseinkommen von 15 Beschäftigten geschönt. Und zwar derart, dass er dafür meist nur einen Bruchteil der fälligen Summen als Sozialbeiträge an die jeweiligen Krankenkassen abführen musste. Eine Betriebskrankenkasse, zwei Ersatz-Kassen und zwei AOK wurden durch die monatlichen Falschmeldungen um ihnen zustehende Beiträge zwischen 10 000 und mehr als 50 000 Euro betrogen.<P>Angeklagter war sich keiner Schuld bewusst <P>Der recht selbstbewusst auftretende Berliner, der zeitweise auch in Wolfratshausen gelebt hatte, bestritt energisch jegliche strafbare Handlung in seinem Vorgehen. Die in der Anklage namentlich aufgeführten Reinigungskräfte seien für ihn nahezu ausnahmslos als Subunternehmer tätig gewesen. Und soweit sie darüber hinaus auch in einem Angestelltenverhältnis standen, habe er von deren Lohn lediglich versicherungsfreie Beträge abgezogen. Insofern seien die vom Staatsanwalt genannten Summen "reine Fantasie-Zahlen" und die Anklage insgesamt eigentlich "eine Unverschämtheit".<P>Der einschlägig vorbestrafte Angeklagte gab die Tat erst zu, nachdem ihm der Vorsitzende Richter Helmut Berger und schließlich sein eigener Verteidiger den Ernst der Lage klar gemacht hatten: Sei man erst in eine mit Sicherheit langwierige Beweisaufnahme eingetreten, bei der viele Zeugen gehört werden müssten, werde eine Bewährungsstrafe immer unwahrscheinlicher. Das überzeugte den 50-Jährigen.<P>Das Schöffengericht zeigte die erhoffte Milde und verurteilte den Berliner zu zwei Jahren Freiheitsstrafe auf Bewährung. Als Auflage muss der Verurteilte fünf Jahre lang mit monatlich hundert Euro an die Krankenkassen zur Schadensminderung beitragen.<P>

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