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Kommunale Familie steht am Abgrund

- Bad Tölz-Wolfratshausen – Städte, Gemeinden, Landkreise und Bezirke bilden die „kommunale Familie“. Zwischen deren Mitgliedern besteht ein Kreislauf an Geldern, die die Gemeinden einnehmen. Diese zahlen eine Umlage an den Landkreis. Der wiederum finanziert den Bezirk. „Von oben“ fließen Gelder des Freistaates. Die allgemeine Mittelknappheit hat dieses Gleichgewicht ins Wanken gebracht. Der Ton zwischen Gemeinden und dem Tölzer Landratsamt wird schärfer.

Von Hans Moritz <P>In einem Pressegespräch vertraten gestern Kreiskämmerer Heinz Karg und Pressesprecher Hans-Ulrich Menrad die Auffassung, die kommunale Familie stehe am Abgrund. Aktueller Zankapfel sind die Finanzverpflichtungen des Landkreises für die &#8222;Schnecke&#8220; auf der Tölzer Flint-Höhe. Weil ein solch teures Engagement nach Auffassung von Wolfratshausen, Icking und Münsing keine Kreisaufgabe ist, wollen die drei Kommunen klagen (wir berichteten). Zudem werden immer häufiger Beschwerden einzelner Gemeinden laut, sie sähen nicht ein, für Dinge im Kreisgebiet aufzukommen, von denen sie nichts hätten. Beispielsweise wird im Norden die Tourismusförderung im Süden beargwöhnt. Umgekehrt protestiert der Süden gegen die MVV-Zuschüsse für den Norden. <P>Dieses Hickhack ärgert Kreiskämmerer Heinz Karg: &#8222;Immer mehr Kommunalpolitiker sehen nur noch ihren Ort.&#8220; Dabei sei der Landkreis bemüht, möglichst viel für die Gemeinden und die Bürger zu tun. &#8222;Man muss schon auch einmal das Gesamte im Blick haben&#8220;, so Karg. Menrad: &#8222;Einen Rückschritt ins kleinstaatlerische Mittelalter kann niemand wollen.&#8220; <P>Forderung nach neuer Gebietsreform <P>Er verdeutlicht: &#8222;Dann müsste jede Kommune alle Aufgaben selbst erledigen, also die Sozialhilfe, die Müllabfuhr und so weiter.&#8220; Für Karg macht eher der Weg in die andere Richtung Sinn: &#8222;Wir brauchen eine neue Gebietsreform mit größeren Landkreisen.&#8220; Nur so könne man sparen. Dies sei aber eine politische Frage. <P>Zu der angestrebten Klage gegen den Umlagenbescheid von 2005 erklärt Karg: &#8222;Nur dafür haben wir 20 000 Euro zur Seite gelegt.&#8220; Er und Menrad fragen sich, &#8222;was die Konsequenzen wären, sollte ein Richter erklären, der Kreis hätte die Finger von der Schnecke lassen müssen&#8220;. Menrad betont: &#8222;Aus der Finanzierung kommen wir nicht raus. Das ist beschlossen.&#8220; Ein Notverkauf käme extrem teuer. &#8222;Die Folge wäre ein massiver Abbau freiwilliger Leistungen&#8220;, so Menrad. Karg ergänzt: &#8222;Das beträfe die präventive Jugendarbeit, die Kreisbild- und Zulassungsstelle in Wolfratshausen oder die Förderung von Buslinien.&#8220; Menrad wird noch drastischer: &#8222;Dann müsste man sich die Frage stellen, ob wir drei Gymnasien brauchen.&#8220; (siehe auch Seite 13) <P>

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