Mediterana: Irmer bittet die Regierung um Zeit

- Geretsried – Die Stadt Geretsried ergreift die Initiative, um das Mediterana zu retten. Nachdem sich gestern alle Fraktionen bis auf die Grünen in einer Presseerklärung zu dem Projekt bekannten, hat jetzt Bürgermeisterin Cornelia Irmer den Präsidenten der Regierung von Oberbayern in einem Brief gebeten, das Raumordnungsverfahren „vorerst ruhen zu lassen“. Die Regierung hatte signalisiert, das Raumordnungsverfahren negativ zu bescheiden – die Wellness-Oase, die südlich von Gut Buchberg ihren Platz finden soll, stehe zu isoliert.

von volker ufertinger <P>Irmer schreibt in ihrem Brief an Christoph Hillenbrand: &#8222;Aufgrund der Bedenken Ihres Hauses können wir Ihnen mitteilen, dass derzeit seitens der Stadt verschiedene städtebauliche sowie planungsrechtliche Prüfungen durchgeführt werden, um die landesplanerischen Vorgaben der Regierung, insbesondere zum Thema Ansiedlung an geeignete Siedlungseinheiten, hinreichend zu erfüllen.&#8220; Sie gehe davon aus, &#8222;auf Kooperationsbereitschaft und fachliche Unterstützung&#8220; hoffen zu dürfen. Die Bitte um Zurückstellung werde dem Bayerischen Wirtschaftsministerium mitgeteilt. Wirtschaftsminister Erwin Huber habe in einem Brief vom 10. Januar 2007 die weitere Prüfung zugesichert. <P>Doch selbst, wenn es nicht gelingen sollte, die Regierung umzustimmen, würde dies laut Franz Dirnberger, Direktor im Bayerischen Gemeindetag, keineswegs den &#8222;völligen Tod&#8220; bedeuten. Es würde nur &#8222;deutlich schwieriger&#8220; werden. Im Falle eines angedeuteten Nein stehe es Gemeinden zuerst einmal frei, sich den Wünschen der Regierung anzupassen, wie es die Stadt derzeit ja tut. Ebenso sei es möglich, Gründe für diesen einen Standort vorzutragen. &#8222;Man kann auch erklären, warum man mit einem Bauwerk auf die grüne Wiese möchte, damit lassen sich die Argumente der Regierung konterkarieren.&#8220; <P>Sollte es beim Nein bleiben, bedeute dies laut Dirnberger nicht automatisch das Aus für das 60-Millionen Projekt, das Geretsried etwa 150 Arbeitsplätze verspricht. Bei der Stellungnahme der Regierung handle es sich nämlich nicht um eine Genehmigung, sondern um eine landesplanerische Beurteilung, die als Entscheidungshilfe für die Stadt zu verstehen sei. &#8222;Nichts hindert eine Stadt daran, trotzdem einen Bebauungsplan zu erstellen&#8220;, sagt Dirnberger. <P>Jedoch sei es wahrscheinlich, dass das Projekt irgendwann später kippt &#8211; &#8222;schlimmstenfalls&#8220; vor Gericht. Meist seien es Privatpersonen, die klagen, Behörden treten nach den Erfahrungen Dirnbergers den Weg vor das Verwaltungsgericht nur &#8222;in den allerseltensten Fällen an&#8220; (siehe auch Leserbriefe Seite 19). <P>

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