Reeh hält kleine Haushaltsrede

Geretsried - Über die „Königsdisziplin“, den kommunalen Haushalt, berät am Dienstag der Stadtrat. Die CSU befasste sich vorab an ihrem Stammtisch damit.

Eine kleine Haushaltsrede hielt Fraktionssprecher Volker Reeh schon einmal vor den Parteifreunden im Gasthof Geiger. Die Stadt sei in der glücklichen Lage, einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen zu können, sagte Reeh. Allerdings nur, weil sie Grundstücke verkauft habe. Das größte war das Waldgebiet an der Jeschkenstraße, auf dem ein Bauträger über 70 Wohnungen errichten will. Die Gewerbesteuereinnahmen seien 2011 deutlich höher ausgefallen als prognostiziert, verriet Reeh. Den Stadtsäckel belastende Hochbau-Projekte stünden heuer nicht an. Erst 2013 werde die Stadt den Hallenbad-Neubau und den Anbau an die Karl-Lederer-Mittelschule in Angriff nehmen.

Auch die Voraussetzungen für die Bebauung der Böhmwiese würden in den kommenden Jahren geschaffen werden. Für diese Investitionen seien weitere Grundstücksverkäufe notwendig. Obwohl die Stadt an ihrem Sparkurs festhalte, sagte Reeh, freue er sich, dass für den diesjährigen Kulturherbst 180 000 Euro eingeplant sind. Im schlechtesten Fall rechnet er mit einem Defizit in Höhe von 50 000 Euro. Reeh hofft aber, dass sich die überregionale Veranstaltung selbst trage. Nicht verschweigen will der Fraktionschef, dass die Kommune in Folge der Kreditaufnahme für den Kauf des Spaladin-Areals so hoch verschuldet ist wie noch nie. Die CSU rechnet damit, dass die SPD angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung erneut auf eine Gewerbesteuererhöhung drängen wird. „Ein anderes Thema haben die ja nicht“, lästerte Ortsvorsitzender Ewald Kailberth. Mit ihrem geringen Hebesatz von 320 Prozentpunkten erreiche die Stadt über die Jahre mehr als mit einer Erhöhung, glaubt Kailberth. Denn im Gegensatz zu Wolfratshausen, wo die Steuer auf 380 Punkte angehoben wurde, verfüge Geretsried noch über freie Gewerbeflächen, mit denen sie Firmen locken könne. Von einer im Kreistag diskutierten Vereinheitlichung des Gewerbesteuersatzes für alle Kommunen hält die Geretsrieder CSU nichts. Die Standortbedingungen seien auch nicht einheitlich, sagte Stadträtin Sabine Gus-Mayer. (tal)

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