Gerhard Meinl leitete gestern seinen letzten Stammtisch als CSU-Ortsvorsitzender. Foto: red

"Setzen, Sechs, Themaverfehlung"

Geretsried - Um den Stadtratsbeschluss, den Hebesatz der Gewerbesteuer 2012 nicht zu erhöhen, ging es beim CSU-Stammtisch am Sonntag - und um eine „grobe Themaverfehlung“.

Bei seinem letzten Stammtisch als Ortsvorsitzender zeigte sich Gerhard Meinl ungewohnt empfindlich. Zum wiederholten Male wies er den Vorwurf des SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Barthel zurück, „die Meinls und ihre Unternehmerspezis“ würden eine Anhebung des Hebesatzes in Geretsried verhindern. Er verwahrte sich gegen den Verdacht, er sei als Unternehmer nicht in der Lage, eine Sitzung zur Gewerbesteuer neutral zu leiten. „Ich habe - im Gegensatz zu anderen - das zweite juristische Staatsexamen abgelegt und könnte somit Richter sein“, erklärte Meinl.

Als solcher habe er in der Sitzung auch den Antrag des Freie-Wähler-Fraktionssprechers Robert Lug abgewiesen. Lug hatte - wie 2007 schon Ulrich Schlösser von der SPD - die Gründung einer Bürgerstiftung angeregt, um das leere Stadtsäckel zu füllen. In Anspielung auf Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sprach Meinl von einem „Plagiat“ Lugs. Die (geklaute) Idee an sich sei gut, nur beim falschen Tagesordnungspunkt vorgebracht. In der Schule würde es heißen: „Setzen, Sechs. Themaverfehlung.“

Sein Unverständnis über das Verhalten der Freien Wähler äußerte CSU-Fraktionssprecher Volker Reeh. Man könne nicht verkünden, man sei gegen die Steuererhöhung, dann aber über den Punkt nicht abstimmen wollen. „Ich war dieses dauernde Wiederkäuen satt“, rechtfertigte Reeh sein Drängen auf eine Entscheidung. Gegen die Beschlussfassung will nun SPD-Stadtrat Wolfgang Werner einschreiten. Laut Meinl hat er beantragt, dass der Beschluss als nicht rechtskräftig zurückgenommen wird, weil er nicht auf der Tagesordnung stand. (tal)

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