1. Startseite
  2. Lokales
  3. Geretsried-Wolfratshausen
  4. Wolfratshausen

Kommt ein Verbot? Landratsamt hat Entscheidung zu Corona-„Spaziergängen“ getroffen

Erstellt:

Von: Carl-Christian Eick

Kommentare

Spaziergänger Demonstration in Wolfratshausen
950 sogenannte „Spaziergänger“, so die Polizei, marschierten am vergangenen Montagabend durch Wolfratshausen. Es war die bislang siebte, jeweils nicht angemeldete Protestkundgebung von Kritikern der Corona-Maßnahmen in der Loisachstadt. © Hans Lippert

Thema eines Spitzengesprächs im Landratsamt waren die sogenannten Spaziergänger. Nun ist das Ergebnis des Treffens in Bad Tölz bekannt.

Wolfratshausen/Bad Tölz – Die Rechtsaufsichtsbehörde, das Landratsamt in Bad Tölz, bleibt in Sachen „Spaziergänger“ auf dem eingeschlagenen Kurs. Eine Allgemeinverfügung nach dem Vorbild der Stadt München auf Basis einer „präventiven Gefahrenabwehr“ ist am Freitag nicht verfügt worden.

Die umstrittenen Protestkundgebungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen, die sich in sozialen Netzwerken dazu verabreden, müssen weiterhin nicht im Vorfeld bei der zuständigen Kreisbehörde in Bad Tölz angemeldet werden. Der stellvertretende Landrat Thomas Holz (CSU) appelliert an die sogenannten Spaziergänger, sich an die Corona-Schutzmaßnahmen zu halten: „Insbesondere mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen ist das zum Schutz aller.“

Corona-„Spaziergänge“: Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen hat Entscheidung getroffen

Sieben Mal marschierten die „Spaziergänger“ bislang jeweils Montagabend durch Wolfratshausen. Zuletzt zählte die Polizei rund 950 Männer, Frauen und Kinder. Da für die Kundgebungen in sozialen Netzwerken massiv geworben wird, hatte Wolfratshausens Bürgermeister Klaus Heilinglechner (BVW) angekündigt, „alle rechtlichen Mittel“ ausschöpfen zu wollen, damit die Loisachstadt nicht „zu einem Hotspot für die sogenannten Spaziergänger“ gerät. Dazu notwendig sei allerdings die „Rückendeckung“ des Landratsamts.

Oberstes Ziel ist, deeskalierend aufzutreten, sodass die Versammlungen – wie bisher auch – friedlich verlaufen. 

Thomas Holz, stellvertretender Landrat

„Aufgrund des aktuellen Versammlungsgeschehens hat am Donnerstag im Landratsamt ein Abstimmungsgespräch zwischen dem Landratsamt als Versammlungsbehörde, den am meisten betroffenen Kommunen und den entsprechenden Polizeiinspektionen stattgefunden“, berichtete am Freitag die Pressesprecherin der Behörde, Marlis Peischer, unserer Zeitung. Inhalt des nicht öffentlichen Gesprächs „war die Beurteilung und Bewertung der Lage“. Dabei sei festgehalten worden, dass grundsätzlich „die fehlende Anzeige einer Versammlung keinen Auflösungsgrund darstellt“, sondern diese „durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit geschützt ist“. Diese Meinung hatte Landrat Josef Niedermaier (FW) bereits in den vergangenen Wochen vertreten.

Ein Mann mit Brille
Der Wolfratshauser Konrad Huber ist einer der Initiatoren der Gruppierung „WOR tolerant“. © Sabine Hermsdorf-Hiss

Richtschnur des behördlichen Handelns, so Pressesprecherin Peischer, sei der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. „Oberstes Ziel ist dabei, deeskalierend aufzutreten, sodass die Versammlungen – wie bisher auch – friedlich verlaufen“, betont stellvertretender Landrat Holz, der derzeit die Amtsgeschäfte in der Kreisbehörde leitet. Holz ruft die „Spaziergänger“ auf, unter anderem die Abstandsregel zu beachten. „Insbesondere mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen ist das zum Schutz aller“, so Holz. Das Robert-Koch-Institut meldete am Freitag einen Wert von 1097,4 für den Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen. Das ist der sechsthöchste Wert in ganz Bayern.

„Spaziergänge“: Landratsamt will „Situation“ weiter beaobachten

Das Landratsamt „wird als zuständige Versammlungsbehörde die Situation weiterhin in enger Abstimmung mit den Polizeiinspektionen und den Kommunen beobachten“, kündigt Pressesprecherin Peischer an. Bei „entsprechenden Veränderungen der Situation“ werde die Behörde „schnell reagieren“.

Konrad Huber, einer der Organisatoren der Gegendemonstrationen von der Gruppierung „WOR tolerant“ ist vom Ergebnis des Gesprächs im Landratsamt enttäuscht. Es sei „schade“, dass keine Allgemeinverfügung erlassen wurde. Vor allem hätten es Huber und seine Mitstreiter gerne gesehen, dass die „Spaziergänge“ im Vorfeld beim Landratsamt angezeigt werden müssen und sich ein Verantwortlicher zu erkennen gibt. „Wir zeigen unser Gesicht“, sagt Huber, zudem seien alle Gegendemonstrationen fristgerecht und ordnungsgemäß angemeldet worden. „Es wäre schön, wenn auch die sogenannten Spaziergänger den Mut aufbringen würden, sich und ihre Ziele zu erkennen zu geben“, so der Wolfratshauser.

„WOR tolerant“ ruft nicht zu Demonstration auf

Wie berichtet ruft „WOR tolerant“ für kommenden Montag nicht zu einer Demonstration in der Wolfratshauser Innenstadt auf. „Das wird man uns mutmaßlich nach der Nicht-Entscheidung zu den ,Spaziergängern‘ vorwerfen“, sorgt sich Huber. Doch die Entscheidung stehe fest. Die Gruppierung halte es für kontraproduktiv, angesichts der extrem hohen Inzidenz Menschen zu mobilisieren, in möglichst großer Zahl in der Stadt zu demonstrieren. In einer Pressemitteilung erklären Huber, Gerald Bruschek, Andrea Beck, Dr. Ulrike Krischke sowie Ines und Peter Lobenstein: „WOR tolerant“ erkenne „Corona mit seinen Risiken an“. Aus diesem Grund wolle man „die öffentlichen Organe sowie die Personen, die sich derzeit in den Arztpraxen und den Krankenhäuser um unser aller Gesundheit bemühen, nicht durch unsere Aktionen überlasten“.

Huber schließt nicht aus, dass die Gruppierung am kommenden Montag „eine kontaktlose Alternative“ zu einer klassischen Demonstration initiiert. „Darüber werden wir uns noch abstimmen.“ (cce)

Wolfratshausen-Geretsried-Newsletter: Alles aus Ihrer Region! Unser Wolfratshausen-Geretsried-Newsletter informiert Sie regelmäßig über alle wichtigen Geschichten aus der Region – inklusive aller Neuigkeiten zur Corona-Krise in Ihrer Gemeinde. Melden Sie sich hier an.

Auch interessant

Kommentare