Erneut tagte der Kreistag am Montag in der Mehrfachturnhalle des Geretsrieder Schulzentrums.
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Erneut tagte der Kreistag am Montag in der Mehrfachturnhalle des Geretsrieder Schulzentrums.

Wege und Konzepte für eine gute Zukunft

Jetzt ist die Klinikleitung am Zug

  • Veronika Ahn-Tauchnitz
    VonVeronika Ahn-Tauchnitz
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Ein klares Bekenntnis zur Kreisklinik war der Beschluss des Kreistags am Montag. Er ist aber auch ein eindeutiger Auftrag an die Klinikleitung, Wege und Konzepte für eine gute Zukunft aufzuzeigen.

Bad Tölz-Wolfratshausen – Es sollte kein Blick zurück im Zorn werden, sondern ein Neuanfang. Einige Anmerkung konnte sich Landrat Josef Niedermaier (FW) aber nicht verkneifen. Die Diskussion in den vergangenen Wochen habe der Klinik massiv geschadet. Um das nicht noch schlimmer zu machen, habe er „auf böswillige Unterstellungen“ nicht reagiert. Da man seinen Worten jedoch offensichtlich keinen Glauben schenke, „ist es mir wichtig, dass der Kreistag die Zielsetzung im Prozess nochmal klar macht“.

In dem Prozess habe für die Lenkungsgruppe sehr schnell festgestanden, dass man an zwei stationären Standorten im Kreis festhalten will – „auch wenn immer wieder etwas anderes behauptet wird“, sagte Niedermaier. „Buh“, rief an dieser Stelle Franz Hartmann (FUW), der in den Ausführungen „eine Märchenstunde“ sah. Etwas später wiederholte er den Zwischenruf und wurde dafür von Niedermaier formal zur Ordnung gerufen.

So geht es in Sachen Kreisklinik weiter

Wie es in Sachen Kreisklinik konkret weitergehe, wollte Grünen-Kreisrätin Barbara Schwendner am Montag wissen. Beendet ist jedenfalls die Arbeit des aus Kreisräten bestehenden Lenkungskreises, der sich mit der Zukunft der Gesundheitsversorgung im Landkreis befasste – genauso wie die Begleitung dieses Prozesses durch das Unternehmen Vicondo, wie Landratsamts-Abteilungsleiter Wolfgang Krause erläuterte. Nun gehe als nächstes darum, mit den Klinik-Mitarbeitern ins Gespräch zu kommen. „Wir werden erklären, wie was gelaufen ist und werden versuchen, zusammen Ideen zu formulieren, wie es weitergehen kann“, so Krause. Auch das ist Teil des Kreistagsbeschlusses. Hier ist von „mehreren Veranstaltungen“ die Rede. Alle sechs Monate wird künftig der Klinikgeschäftsführer im Kreistag berichten, wie sich der Geschäftsbetrieb entwickelt, welche Risiken die angestrebte Entwicklung bedrohen und welche Strategien und Maßnahmen es gibt, Negatives abzuwenden. Noch klarere Zielvorgaben wird vermutlich der (nicht öffentlich) tagende und aus Kreisräten bestehende Klinik-Aufsichtsrat der Geschäftsführung und den Chefärzten mit auf den Weg geben.

Barbara Schwendner (Grüne), Mitglied der Lenkungsgruppe, griff das später noch einmal auf: „Dass immer wieder behauptet wird, dass im Schnellverfahren die Klinik geschlossen werden sollte, ist Mumpitz, Mist, Schmarrn.“ Im Gegenteil: Man habe sich sehr intensiv Gedanken gemacht, „wie wir das Beste für die Klinik, aber auch für den ganzen Landkreis herausholen können“. Dass man auf das vom Lenkungskreis vorgeschlagene Interessensbekundungsverfahren verzichtet, bedauert Schwendner. In diesem Verfahren hätte man ausloten können, wer zu welchen Konditionen an einer Kooperation mit der Kreisklinik interessiert ist. Und um „Partnerschaften auf Augenhöhe“ werde man nicht herumkommen, sagte Niedermaier. „Darüber werden wir uns intensiv Gedanken machen müssen.“

Müller sieht „positives Signal“

Im Kern greift der Kreistagsbeschluss die Vorschläge des Lenkungskreises auf. „Der Landkreis bekennt sich klar zu seiner Rolle als Träger der Kreisklinik“, ist der wichtigste Satz des mit 48:9 gefassten Beschlusses. „Die Bestrebungen der Kreisklinik, Kooperationen mit anderen Partnern einzugehen, werden seitens des Landkreises ausdrücklich unterstützt.“ Wie der Weg konkret aussehen soll, darüber sollen sich nun die Verantwortlichen der Klinik Gedanken machen. In einer Ergänzung des Beschlusses, die Klaus Heilinglechner (FW) angeregt hatte, gibt es Rückendeckung für den Aufsichtsrat der Klinik, Geschäftsführung und Chefärzten klare Ansagen zu machen und tragfähige Zukunftskonzepte einzufordern.

Generell standen die Zeichen am Montag auf Versöhnung. Er sei zuletzt einer der großen Kritiker gewesen und „war beim Landrat vermutlich so beliebt wie Fußpilz“, bekannte Geretsrieds Bürgermeister Michael Müller (CSU). Jetzt aber werbe er für den Beschlussvorschlag. Dass sich der Landkreis zu seiner Trägerschaft bekennt, „ist ein positives Signal“. Kooperationen seien wichtig, „und die wollen wir auch alle“, sagte Müller. Es sei positiv, dass die Mitarbeiter mitgenommen werden sollen. Das alles sorge dafür, „die Schließungsszenarien, die immer wieder aufkommen, zu befrieden“.

Müller erinnerte aber auch daran, dass zwar derzeit die Kreisklinik im Fokus steht, der Kreistag aber dem Erhalt der Gesundheitsversorgung im gesamten Landkreis verpflichtet sei. „Wir sollten uns fragen, wie wir reagieren, wenn eine private Klinik, die nicht darauf bauen kann, dauerhaft Mittel von der öffentlichen Hand zu bekommen, unter Druck gerät“, sagte Müller mit Blick auf die Tölzer Asklepios-Klinik.

Die Grünen begrüßten den Beschlussvorschlag ebenfalls. Es sei aber klar, dass sich Kliniken in der Größe von Wolfratshausen weiterentwickeln müssen, um Bestand zu haben. „Nichts anderes wollen wir“, sagte Grünen-Fraktionschef Klaus Koch.

SPD nicht zufrieden

Nicht zufrieden war die SPD. Fritz Meixner hatte „noch viele Fragen“, zudem plädierte er dafür, den Diskussionsprozess, in dem er Fehler und mangelnde Transparenz erkannte, aufzuarbeiten. Fraktionssprecherin Filiz Cetin war irritiert über Niedermaiers Aussage, dass die öffentliche Diskussion der Kreisklinik geschadet habe. „Im Gegenteil: Intransparenz schadet der Klinik. Beteiligung schafft Vertrauen.“

Gleichwohl bewertete auch Cetin den Beschlussvorschlag positiv – mit einer Einschränkung: Sie und Hartmann plädierten dafür, dass die Trägerschaft ausschließlich oder zumindest mehrheitlich beim Landkreis bleiben muss. Darin erkannte Niedermaier aber eine „zu große Fessel für das, was auf uns zukommt“. Schließlich seien auch Zweckverbände denkbar, in denen die Kreisklinik nicht zwingend der größere Partner sein würde. Mit 14:43 wurde der Vorstoß der Ausschussgemeinschaften abgelehnt.

Umgangston macht betroffen

Einen eindringlichen Appell gab es „am Ende einer schwierigen Diskussion“ von Geretsrieds Altbürgermeisterin und Kreisrätin Cornelia Irmer (FW). „Was mich zuletzt sehr betroffen gemacht hat, war der Umgang miteinander“, sagte sie nicht zuletzt mit Blick auf die Anfeindungen, denen sich Niedermaier zuletzt ausgesetzt sah. Man könne unterschiedliche Sichtweisen haben und dürfe diskutieren, so Irmer. Dabei dürfe man aber Werte wie Respekt, Anstand und Ehrlichkeit nicht vergessen.

va

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