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Außerordentlicher SPD-Parteitag: In Bonn fällt am Sonntagnachmittag die Entscheidung für oder gegen Koalitionsverhandlingen.

vor dem sonderparteitag der SPD 

Jusos bleiben dabei: Neuwahlen statt Große Koalition

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Die SPD entscheidet an diesem Sonntagnachmittag für oder gegen Koalitionsverhandlungen. Die Jusos im Oberland sind nicht von einer Neuauflage der Großen Koalition überzeugt.

Bad Tölz-Wolfratshausen– Die Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD sind beendet, eine Neuauflage der Großen Koalition scheint sehr wahrscheinlich. Doch vor dem Sonderparteitag der Genossen am kommenden Sonntag in Bonn hat bei der SPD nicht Friede, Freude, Eierkuchen geherrscht. Vor allem der politische Nachwuchs, die Jungsozialisten, stemmten sich gegen eine GroKo.

Das gilt auch für die Jusos im Oberland. „Das Sondierungspapier trägt keine sozialdemokratische Handschrift“, sagt Max-Ferdinand Meißauer, Sprecher der Oberland-Jusos, gegenüber unserer Zeitung. Als Beispiel nennt der 18 Jahre alte Kochler die Asylpolitik: „Da ist plötzlich wieder von einer Obergrenze die Rede.“

Schon im November hatten sich die Jungsozialisten um Meißauer, der auch Beisitzer im SPD-Kreisvorstand Bad Tölz-Wolfratshausen ist, klar positioniert und einer Neuauflage der Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD eine kategorische Absage erteilt. Das entspricht in den Augen des Kochlers dem Wählerwillen. Ergo gebe es auch jetzt keinen Grund, von der Position abzurücken. Die Alternative zur GroKo lautet für die Jusos im Oberland: Neuwahlen. Meißauer räumt ein, dass ein erneuter Urnengang den radikalen Kräften in die Hände spielen könnte – sicher sei dies allerdings nicht. Es sei auch denkbar, dass der Souverän den etablierten Parteien bei der Bundestagswahl am 24. September „nur einen Schuss vor den Bug“ verpassen wollte. Neuwahlen würden den Bürgern die Chance geben, „ein eindeutiges politisches Mandat für eine neue Regierung, auch eine Große Koalition, zu geben“.

Seiner Mutterpartei rät der 18-Jährige zu einer grundlegenden Aufarbeitung des Wahlergebnisses sowie zu einer inhaltlichen und personellen Neuausrichtung. Dass die aktuelle Debatte der SPD schadet, streitet Meißauer nicht ab: „Doch die innerparteiliche Diskussion muss sein.“ Der junge Kochler sieht Deutschland in einer schwierigen politischen Situation, schon aus diesem Grund dürfe es für die SPD kein „Weiter so“ geben. „Es muss eine Erneuerung stattfinden“, urteilt der Schüler. Der „Abwanderung“ von Wählern seit der Bundestagswahl 2002 müssten die Sozialdemokraten entgegenwirken. Das gelingt den Genossen in den Augen Meißauers als starke Oppositionspartei – nicht als Teil einer großen Regierungskoalition.

Im Gegensatz zu SPD-Chef Martin Schulz, der zunächst gebetsmühlenartig beteuert hatte, dass seine Partei „für den Eintritt in eine Große Koalition nicht zu Verfügung steht“, mittlerweile aber für die GroKo plädiert, würden die Jusos keine Rolle rückwärts hinlegen. Meißauer: „Wir waren schon immer ein Gegner der Großen Koalition.“ 

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